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Inhaltsübersicht EnergieStV

Inhalt
  • § 23 des Gesetzes  § 49aAbgabe von sonstigen Energieerzeugnissen§ 50Anzeige
  • der Abgabe aus Transportmitteln§ 49Spülvorgänge und sonstige Vermischungen Zu

§ 25 SchwPestV 1988

Inhalt
  • Nummer 5 Futter, Einstreu oder einen sonstigen Gegenstand nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig
  • § 12 Absatz 2, eine Matte oder eine sonstige Bodenauflage nicht oder nicht rechtzeitig auslegt

§ 36 StVG

Abruf im automatisierten Verfahren
Inhalt
  • Verwendung und gegen sonstigen Missbrauch zu schützen und nach sechs Monaten zu löschen
  • automatisierten Verfahren an das Bundesamt für Güterverkehr und an eine sonstige öffentliche

BGH - 5 StR 281/00

Bundesgerichtshof vom 11.01.2001
Inhalt
  • , läßt auch keine sonstigen Rechtsfehler erkennen und ist daher angesichts des aufgezeigten
  • Geräusche verursache. Sonstige knöcherne Verletzungen, die Ursache dafür sein könnten, habe das Opfer

BGH - 2 StR 104/06

Bundesgerichtshof vom 25.10.2006
Inhalt
  • Geschäftsverteilungsplan betreffend die 1. Strafkammer, der auch Angaben zu deren sonstigen
  • sonstige Schriftstücke oder Aktenbestandteile (mündlich) Bezug genommen. Die Ausführungen des

BFH - V R 70/06

Bundesfinanzhof vom 12.01.2006
Inhalt
  • , 17 UStG). 181. Gemäß § 10 Abs. 1 Satz 1 UStG wird der Umsatz bei Lieferungen und sonstigen Leistungen
  • den Lieferanten sonstige Leistungen (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG) erbracht. Sie hat zugunsten der

OLG Brandenburg - 13 U 4/07

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 20.11.2006
Inhalt
  • , aufgrund welcher sonstigen Tatsachen es aus seiner Sicht gerechtfertigt sein könnte, mit der
  • . Unter „sonstige Vereinbarung„ ist bestimmt, dass der Vertrag erst dann wirksam werden soll, wenn der

BVerwG - 7 B 67.10

Bundesverwaltungsgericht vom 02.12.2009
Inhalt
  • entweder durch eine an Fakten orientierte fachliche Stellungnahme oder in sonstiger geeigneter Form
  • Interessen nicht auf sonstige Weise Rechnung getragen werden könne. Das durch Art. 14 GG geschützte

BPatG - 33 W (pat) 163/99

Bundespatentgericht vom 19.05.2000
Inhalt
  • sonstigen markenfähigen Wort- oder Bildzeichen vorausgesetzt werden. Nach der Rechtsprechung des
  • - und/oder Zahlenkodierungen zu versehen, um besondere Abmischungen, Körnungen oder sonstige Angaben

BGH - I ZB 20/01

Bundesgerichtshof vom 12.08.2004
Inhalt
  • stehenden beschreibenden Begriffsinhalt verkörpert oder ob sie aus sonstigen Gründen nur als solche
  • ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen geschützt werden. Die dreidimensionale Gestaltung nehme

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 C 4/05

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 16.03.2005
Inhalt
  • ausreichend Gelegenheit zum Erwerb weiterer didaktischer und sonstiger Qualifikationen (§ 59 Abs. 1
  • - etwa Promotion, sonstige wissenschaftliche Qualifikation, Facharztweiterbildung, Projektarbeit usw

BGH - III ZR 186/99

Bundesgerichtshof vom 08.06.2000
Inhalt
  • ist auch nicht mit sonstigen Nichtigkeitsgründen behaftet. Der Umstand, daß der Gesellschafter R
  • hingenommen. c) Auch eine sonstige schwere Treuepflichtverletzung, die eine Verwirkung des

LSG Bayern - L 16 RJ 589/99

Bayerisches Landessozialgericht vom 21.02.2001
Inhalt
  • keine sonstigen schwerwiegenden Erkrankungen bestehen. Dies kommt auch im anerkannten GdB von 30 v.H
  • einzustufen. Zu nennen ist hier die Einschränkung der Merkfähigkeit, wohingegen sonstige mnestische

BPatG - 32 W (pat) 413/02

Bundespatentgericht vom 24.01.2001
Inhalt
  • -, Unterrichts- und Informationsmaterial in Klasse 16 gilt entsprechendes. Bei sonstigen Druckerzeugnissen
  • Hinweisen darauf, dass Netline (bzw. net line) bereits als Fachbegriff oder als sonstige

OLG Celle - 11 U 70/02

Oberlandesgericht Celle vom 31.10.2002
Inhalt
  • und sonstigen Gerätschaften, erreicht werden kann´ (GA 31 f.). Auf diesen Vortrag hatte der Kläger
  • keineswegs vom übrigen Bereich durch Gebäude oder sonstige Hindernisse abgegrenzt, sondern frei