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LAG Düsseldorf - Sa 906/01

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 13.09.2001
Inhalt
  • mitgeteilt, dass er sich mit einem Lebensmittelgeschäft selbstständig machen wolle. Werde aber einzelnen
  • gemeinsam darüber zu wachen, dass jede unterschiedliche Behandlung der Arbeitnehmer u. a. wegen ihrer

VG Düsseldorf - 13 K 2062/07.A

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 12.10.2007
Inhalt
  • , dass sie auf der Straße von diesen Leuten angesprochen worden sei bzw. dass sie Sachen von ihr
  • . Sie habe das aber nicht länger machen wollen aus Angst, dass sie, die Kinder, allein seien und ihnen

KG Berlin - 16 U 17/05

Kammergericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • und Sachen). Es ist zwar nicht ausgeschlossen, dass ein solches Protokoll auch rechtsgeschäftliche
  • geltend machen und weiter, (sog. Umstandsmoment) dass der Verpflichtete wegen dieses berechtigten

BGH - X ZR 178/02

Bundesgerichtshof vom 20.12.1985
Inhalt
  • angenommen, daß die Parteien einen Werklieferungsvertrag über nicht vertretbare Sachen im Sinne von
  • Veranstaltung hinwegsehen lassen und ihn den Verkaufsabsichten gewogen machen, wobei die Auswahl von Zeit

OLG Hamm - 20 U 305/90

Oberlandesgericht Hamm vom 12.06.1991
Inhalt
  • ersichtlich, inwiefern die Klägerin arglistig gehandelt haben könnte. Unstreitig waren auch diese Sachen
  • Rechtsnachteile nur gehalten, wahrheitsgemäße Angaben zu machen, um dem Versicherer die Prüfung seiner

LAG Rheinland-Pfalz - 3 Sa 964/06

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 13.11.2007
Inhalt
  • habe neben dem Grund einer versuchten Anstiftung zur Beschädigung von Sachen des Arbeitgebers auch
  • unzumutbar zu machen. Kündigungsgrund im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB kann dabei jeder Sachverhalt sein, der

BGH - X ZR 152/03

Bundesgerichtshof vom 28.08.1986
Inhalt
  • gebrauchen, die nach § 903 BGB beispielsweise hinsichtlich des Eigentums an Sachen und nach § 9 Satz 2 PatG
  • hat, von den in § 745 Abs. 1 und Abs. 2 BGB genannten Möglichkeiten Gebrauch zu machen, keine

LG Köln - 81 O 126/09

Landgericht Köln vom 25.02.2010
Inhalt
  • die Klägerin den Unterlassungsanspruch geltend machen. Die Argumentation der Beklagten bezieht sich
  • , einschließlich unbeweglicher Sachen, Rechte und Verpflichtungen zu fördern" verstanden werden (so

VG Münster - 1 K 3271/95.A

Verwaltungsgericht Münster vom 18.02.2002
Inhalt
  • richtige Aussagen machen können. Allerdings überwiegen ihre Falschangaben so deutlich und
  • einerseits machte die Klägerin in der mündlichen Verhandlung einen gewandten und sehr wachen Eindruck, der

VG Gießen - 8 G 3077/00

Verwaltungsgericht Gießen vom 23.01.2001
Inhalt
  • Lärm, der im Wesentlichen gekennzeichnet ist durch Unterhaltungen, Lachen, Zurufe an die Kellner
  • die Genehmigung als solche nicht rechtswidrig machen (vgl. BVerwG, U. v. 04.10.1988 - 1 C 72.86

OVG Nordrhein-Westfalen - 25 A 1284/96.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 28.10.1998
Inhalt
  • wurde. Aydin, Gutachten vom 4. Juni 1998 an VG Aachen, S. 4, 9. Im übrigen erscheint es plausibel und
  • , Gutachten am 18. Juni 1996 an VG Sigmaringen, S. 9; Gutachten vom 18. Februar 1997 an VG Aachen, S. 5
  • ; Rumpf, Gutachten vom 10. Mai 1994 an VG Aachen, S. 4; Gutachten vom 21. März 1995 an VG Köln, S. 3
  • ; Gutachten vom 1. Oktober 1995 an VG Aachen, S. 3 (Fn. 1); Gutachten vom 22. Januar 1997 an VG
  • VG Köln, S. 5; Gutachten vom 1. Oktober 1995 an VG Aachen, S. 5. Diesem Personenkreis gelten jeweils

Rechtsanwalt Michael Adams

Strafrecht
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SozG Freiburg - S 2 AS 5218/07

Sozialgericht Freiburg vom 30.06.2008
Inhalt
  • , Urteil vom 17.02.2006, Az. L 7 AS 6/06, juris; anderer Auffassung allerdings das SG Aachen, Urteil vom
  • und erfasst ebenso die Gebrauchsüberlassung an Sachen wie Zubehör oder Haushaltsgeräte (so Weidenkaff
  • einen Betrag für „Ansparungskosten“ verzichten zu müssen. Auch diese Erwägungen machen deutlich, dass

VG Frankfurt (Oder) - 6 K 2429/03

Verwaltungsgericht Frankfurt an der Oder vom 13.03.2017
Inhalt
  • Aufteilungen durch die Bodenkommissionen der Gemeinden rückgängig zu machen. 18 Am 19. September 1947
  • Bodenreform im Kreise N. angewiesen hat, die Landaufteilung im Rittergut R. rückgängig machen, weil es
  • angewiesen, seine Maßnahmen rückgängig zu machen, ... darauf hin noch behaupten kann, dass die Regierung den
  • Enteignungen soweit irgend möglich rückgängig zu machen. Die aufgesiedelten, später an den Bodenfonds
  • Eigentümers aus seinem Eigentum deutlich zu machen (vgl. Urteil vom 13. Februar 1997 – 7 C 50.95 -, a. a. O

OLG Düsseldorf - I-7 U 139/05

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 11.05.2007
Inhalt
  • Handelsgeschäfte im Sinne des § 343 HGB. Es kann keinen Unterschied machen, ob der Kaufmann sein
  • ihm der Beklagte eindeutig vorgegeben habe, keine Provisionszusage zu machen. Dementsprechend habe er
  • aufgefordert worden, mit der Sache weiter zu machen. An dieser Stelle habe Herr A darauf hingewiesen, dass noch
  • weiter zu machen. Es habe sich um eine eindeutige Regelung gehandelt. Das ganze Gespräch habe ca. 1
  • Argumente ernst nähmen. Wir sollten mit dem Kauf weiter machen. In diesem Zusammenhang habe ich dann