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OLG Düsseldorf - I-18 U 43/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 27.06.2007
Inhalt
  • Hauptsache insgesamt 133.667,93 €. 14 A. 1516Das Landgericht geht zu Recht davon aus, dass der Kläger
  • anderen Prozessen vor dem Senat ausdrücklich mitgeteilt hat, ist es ihre allgemeine Geschäftspolitik

BAG - 10 AZR 291/09

Bundesarbeitsgericht vom 14.07.2010
Inhalt
  • Auslegung zu Recht das Zustandekommen eines Vorvertrags angenommen. Vorverträge sind schuldrechtliche
  • 2000 bis zum 30. Juni 2007 als Referent für Logistik und allgemeine Verwaltung bei der Beklagten

OVG Berlin-Brandenburg - 9 A 77.05

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • Wahlfreiheit wird jedoch durch das Finanzierungssystem des KAG und letztlich auch höherrangiges Recht
  • Kalkulation nicht durch allgemeine Erlöse (162 300,00 EUR) und Grundgebühren (2 464 100,00 EUR

BPatG - 30 W (pat) 143/05

Bundespatentgericht vom 21.04.2008
Inhalt
  • anhand allgemein gültiger Umsatzzahlen festgelegt werden. Vielmehr ist jeweils unter Zugrundelegung
  • -Pferd; GRUR 2004, 600, 601 – d-c-fix/CD-FIX). Dabei reicht der Umstand, dass sich die Waren in

LSG Berlin-Brandenburg - L 7 KA 22/02

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 14.06.2006
Inhalt
  • Umsatzentwicklung der im KV-Bezirk der dortigen Klägerin niedergelassenen Vertragsärzte allgemein bzw. speziell der
  • vertragsärztlicher/psychotherapeutischer Tätigkeit völlig freizustellen. In einer derartigen Situation reicht auch

OLG Düsseldorf - VII-Verg 54/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 26.11.2008
Inhalt
  • dafür entnommen werden, was unter diesem Begriff zu verstehen ist. 42b) Allgemein wird darauf
  • diesem Fall reicht die Angabe des Bieters über seine Erfahrungen aus. Ob sie hinreichende Schlüsse

LAG Düsseldorf - 9 Sa 1339/07

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 23.11.2007
Inhalt
  • Vereinsspielen und Lehrgängen, am Training – sei es allgemein vorgesehen oder sei es besonders
  • 1972). 69Auch einzelne Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis können trotz des Ruhens des

FG Hamburg - 5 K 61/10

Finanzgericht Hamburg vom 07.06.2013
Inhalt
  • auch). 49 Allgemein hängt die Beurteilung, ob ein Vertrag als Scheingeschäft zu werten ist, maßgeblich
  • Mittelsmann die Rechte und Pflichten des Geschäfts auch im Außenverhältnis ernstlich übernehmen will

LSG Berlin-Brandenburg - L 7 KA 15/02

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 14.06.2006
Inhalt
  • niedergelassenen Vertragsärzte allgemein bzw. speziell der vom BSG vergleichsweise herangezogenen Allgemeinärzte
  • freizustellen. In einer derartigen Situation reicht auch ein geringerer Punktwert für die zeitabhängigen

VG Düsseldorf - 17 K 4765/07

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 22.06.2009
Inhalt
  • allgemeiner Markt besteht, auf dem sie allgemein und stetig angeboten wird, oder weil durch eine
  • , 79vgl. www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/muellverbrennung_dioxin.pdf im Jahr 2000
  • . 113Dies muss erst recht gelten, wenn die Beteiligten – wie vorliegend - eine Vorkalkulation deshalb

OVG Nordrhein-Westfalen - 7A D 46/02.NE

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 04.06.2003
Inhalt
  • gilt das allgemeine Abwägungsgebot des § 1 Abs. 6 BauGB auch für eine Neuplanung und für eine
  • Grundeigentums und die Verletzung des Rechts auf Abwägung ihrer Belange berufen, begegnet keinen Bedenken

HessVGH - 3 UE 457/06.A

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 09.04.2008
Inhalt
  • danach anzuwendenden Prüfungsmaßstäben sowie allgemein mit der Situation tschetschenischer
  • erneut von einer solchen Verfolgung oder einem solchen Schaden bedroht sein werden (vgl. allgemein zur
  • Tschetschenien seit dem Ende der 80-er Jahre und dann der beiden Tschetschenienkriege sei die ohnehin recht
  • Sowjetzeiten in Distanz zu den Tschetschenen gebracht. Erst recht gelte dies heute, zu einer Zeit, in
  • dies wohl erst recht in weniger prominenten Zonen des Nordkaukasus, zumal in ländlichen Kreisen und

LAG Hessen - 12 Sa 399/05

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 19.05.2009
Inhalt
  • Entscheidungszeitpunkt verstrichene Zeit (10,5 bzw. 15,5 Jahre) ebenso zu berücksichtigen wie die allgemeine Tendenz
  • Gabelstaplers zum Wenden nach links ein. Erst dabei schaute er über die rechte Seite nach hinten. Beim
  • von 50 % für angemessen; denn der Kläger hätte den Unfall durch einen Blick nach rechts, der ihm
  • den Beklagten 1) nach rechts in Richtung der Ladebucht an sich vorbeifahren. Der Beklagte 1) sah den
  • Ladebucht zu haben. Hätte er nach rechts geschaut und gesehen, dass der Beklagte 1) nicht weit entfernt

OLG Düsseldorf - I-23 U 47/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 20.01.2009
Inhalt
  • Bodenverhältnisse ebenso engmaschig zu dokumentieren wie sie es - zu Recht - im Rahmen des von der
  • unzureichend umschrieben. Gemäß DIN 18313 sind ergänzend zur DIN 18299 ("Allgemeine Regeln für
  • ihrer Eigenschaften und Zustände" enthält sie lediglich allgemeine Angaben unter Ziff. 2.9.1. der

VG Saarlouis - 1 K 64/05

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 12.10.2006
Inhalt
  • . Entscheidungsgründe Die Klage ist als allgemeine Leistungsklage zulässig. Der Kläger begehrt von dem Beklagten nicht
  • diese Firma durch – von zahlreichen Rechts- und Finanzexperten als rechtswidrig eingestufte
  • Informationen sei die Firma X GmbH durch – von zahlreichen Rechts- und Finanzexperten als rechtswidrig