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HessVGH - 8 TH 2582/89

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 09.10.1989
Inhalt
  • Genehmigungsbescheid hatte vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt am Main Erfolg. Dagegen richten sich die vom
  • Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat zu Unrecht die aufschiebende Wirkung des von der
  • -- anders als es das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main annimmt -- nicht davon ausgegangen werden, daß
  • Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vertretenen Ansicht, daß mit diesen dort genannten "anderen Verfahren
  • Frankfurt am Main nicht entnehmen, da dieser nur auf eine vom Verwaltungsgericht angenommene

Fliegender Gerichtsstand bei Filesharing-Abmahnungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.07.2012
Inhalt
  • Reisekosten, in die Höhe treiben kann. Das Landgericht Frankfurt a.M. (2-06 S 3/12) hat sich zum
  • “fliegenden Gerichtsstand” bei Filesharing-Verfahren geäußert und – entgegen dem Amtsgericht Frankfurt a.M
  • im Vor-Internet-Zeitalter ein Gerichtsstand im Sinne von § 32 ZPO an jedem Ort begründet, an dem eine
  • Zeitung zu kaufen war (BGH NJW 1977, 1590 – Profil; BGHZ 131, 335; OLG Frankfurt NJW-RR 1989, 491
  • Gerichtsstand. Wenn aber ohne sachlichen Grund “am anderen Ende von Deutschland” geklagt wird und dadurch

LG Düsseldorf - 11 O 78/05

Landgericht Düsseldorf vom 05.10.2006
Inhalt
  • XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX abgetrennt und an das örtlich zuständige Landgericht Frankfurt am Main
  • Verweisung an das Landgericht Frankfurt beantragt. Die Beklagte hat der Klagerücknahme widersprochen. 5
  • : Richterin am Landgericht Schmitz Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 11 O 78/05 Tenor: Die Klage
  • Wohngebäudeversicherung wegen eines Brandschadens am Objekt XXXXXXXXXXXXX. 3Der
  • Versicherungsvertrag wurde dabei zwischen dem Kläger und der XXXXXXXX geschlossen, bei der es sich um einen sogenannten

OLG Frankfurt - l I 73/99

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 09.04.2002
Inhalt
  • Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 4.3.2002 beantragt, im Hinblick auf das Schreiben vom 9.1.2002 die
  • Frankfurt am Main und dem Beistand des Verfolgten vertreten Ansicht hält der Senat wegen der
  • Landgerichts Padua vom 19.1.1999 am 22.6.2000 an die italienischen Behörden übergeben worden war, hat
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 2. Strafsenat Entscheidungsdatum: 09.04.2002 Aktenzeichen: 2 Ausl I
  • der Senat am 5. 7. 2000 den Auslieferungshaftbefehl vom 23.2. 2000 sowohl hinsichtlich des Urteils

BGH - XI ZB 39/03

Bundesgerichtshof vom 11.05.2004
Inhalt
  • am Main LG Frankfurt am Main Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat durch die Richter Dr
  • Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 23. Oktober 2003 wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen. Der
  • (Aufgabe von BGHZ 152, 182, 189 ff., 192 ff.). BGH, Beschluß vom 11. Mai 2004 - XI ZB 39/03 - OLG Frankfurt
  • . Bungeroth, Dr. Müller, Dr. Joeres, Dr. Wassermann und die Richterin Mayen am 11. Mai 2004 beschlossen
  • verurteilt worden. Sein Prozeßbevollmächtigter hat gegen das am 1. Juli 2003 zugestellte Urteil am 29. Juli

Meniskusschäden bei Profifußballern sind Berufskrankheit

Thorsten Blaufelder vom 22.11.2013
Inhalt
  • - und körperbetonten Spielweise sogar eher höher belastet. Dass der in Frankfurt am Main lebende
  • Erleiden Profifußballer einen Meniskusschaden am Knie, handelt es sich um eine typische
  • überdurchschnittlich, entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Mittwoch, 13.11.2013
  • mehrjähriger Tätigkeit als Lizenzspieler einen Meniskusschaden am rechten Knie erlitten. Die
  • , veröffentlichten Urteil (AZ: L 9 U 214/09). Die Berufsgenossenschaft (BG) könne daher zu

Meniskusschäden bei Profifußballern sind Berufskrankheit

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 22.11.2013
Inhalt
  • - und körperbetonten Spielweise sogar eher höher belastet. Dass der in Frankfurt am Main lebende
  • Erleiden Profifußballer einen Meniskusschaden am Knie, handelt es sich um eine typische
  • überdurchschnittlich, entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Mittwoch, 13.11.2013
  • mehrjähriger Tätigkeit als Lizenzspieler einen Meniskusschaden am rechten Knie erlitten. Die
  • , veröffentlichten Urteil (AZ: L 9 U 214/09). Die Berufsgenossenschaft (BG) könne daher zu

BGH - X ARZ 65/13

Bundesgerichtshof vom 06.05.2013
Inhalt
  • es von der Rechtsauffassung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main abweichen, das der Ansicht ist
  • zwingend zu beachten seien (OLG Frankfurt am Main, ZIP 2013, 387; ebenso mit Blick auf Art. 9 Abs. 1
  • vom 6. Mai 2013 - X ARZ 65/13 - OLG München Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 6. Mai
  • Art. 15 Abs. 1 Buchst. c, Art. 16 Abs. 1 Brüssel- I-VO am nach Art. 59 Abs. 1 Brüssel-I-VO in
  • , handelt es sich um eine Verbrauchersache im Sinne von Art. 15 Abs. 1 Brüssel-I-VO. 12Dieser Begriff

BGH - 2 StR 89/14

Bundesgerichtshof vom 29.04.2014
Inhalt
  • beschlossen: 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 11
  • transportieren, damit es dort verkauft werden sollte. Bei der Zwischenlandung in Frankfurt am Main, bei
  • Antrag, und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 29. April 2014 gemäß § 349 Abs. 2 und 4 StPO
  • Schuldspruchs; im Übrigen ist es unbegründet im Sinne von § 349 Abs. 2 StPO. 2 Kokaingemisch mit einem
  • des Landgerichts wollte der Angeklagte im Auftrag eines unbekannt gebliebenen Hintermanns auf dem

§ 2 MiLoG

Fälligkeit des Mindestlohns
Inhalt
  • .zum Zeitpunkt der vereinbarten Fälligkeit,2.spätestens am letzten Bankarbeitstag (Frankfurt
  • am Main) des Monats, der auf den Monat folgt, in dem die Arbeitsleistung erbracht wurde,zu zahlen
  • des verstetigten Arbeitsentgelts erfüllt ist. Im Falle der Beendigung des Arbeitsverhä
  • Wertguthabenvereinbarungen im Sinne des Vierten Buches Sozialgesetzbuch. Satz 1 gilt entsprechend für eine im

§ 1 DachdArbV 7

Zwingende Arbeitsbedingungen
Inhalt
  • – Umwelt, Bundesvorstand, Olof-Palme-Straße 19, 60439 Frankfurt am Main, andererseits
  • Anwendung, die unter seinen am 1. Januar 2014 gültigen Geltungsbereich fallen, wenn der Betrieb oder
  • Regelung eines Mindestlohnes im Dachdeckerhandwerk – Dach-, Wand- und Abdichtungstechnik –
  • ; im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (TV Mindestlohn) vom 19. Juni 2013 in der Fassung des Ä
  • , finden auf alle nicht an ihn gebundenen Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen

§ 7 URüV

Verzinsung der Ausgleichsforderungen und Ausgleichsverbindlichkeiten
Inhalt
  • Frankfurt am Main von Telerate im FIBOR-Fixing ermittelten und auf der Telerate Bildschirmseite 22 000
  • entspricht dem am zweiten Geschäftstag vor dem Beginn einer Zinsperiode ("Zinsfestlegungstag") in
  • ;gensgesetzes sind vom Tag der Rückgabe des Unternehmens an zu verzinsen. Der Zinssatz
  • veröffentlichten Satz. Im Falle höherer Gewalt, die eine Eingabe und Ermittlung über
  • Telerate ausschließt, sind die an die Deutsche Bundesbank, die ihrerseits für eine

BGH - IX ZR 141/99

Bundesgerichtshof vom 29.12.1997
Inhalt
  • gegen das Urteil des 16. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 18. März 1999
  • Kirchhof, Dr. Fischer, Dr. Ganter und Kayser am 18. September 2001 beschlossen: Die Revision der Beklagten
  • das Revisionsverfahren: 206.605,18 DM Gründe: Das Rechtsmittel wirft keine entscheidungserheblichen
  • Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung auf und verspricht im Ergebnis keinen Erfolg (§ 554 b
  • ZPO). Der Schuldbeitritt ist im Hinblick auf § 151 Satz 1 BGB spätestens mit der

Welche Konfliktparteien zoffen sich im Unternehmensalltag am meisten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.01.2017
Inhalt
  • folgenreich! Konflikte und deren Beilegung – Ergebnisse der IHK Frankfurt am Main in einer Umfrage
  • sind das im Einzelnen? Am meisten streiten Konfliktparteien aus den eigenen Reihen, deren
  • Im Unternehmensalltag trifft eine Reihe unterschiedlicher Konfliktpartnern aufeinander. Aber welche
  • Beziehungen durch hohe räumliche Nähe und häufigen Kontakt geprägt sind: An 37% aller Konflikte sind
  • Mitarbeiter beteiligt, an 35% Führungskräfte, die Geschäftsleitung zu 25% und Kunden zu 23%. Seltener sind

HessVGH - 14 UE 3441/88

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 01.04.1992
Inhalt
  • Frankfurt am Main eingegangenen Klage verfolgte die Klägerin ihren Anspruch auf Aufhebung der an sie
  • Widerspruchsbescheides weiter. Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hob die angefochtenen Bescheide durch
  • , 7das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 9. Juni 1988 aufzuheben und die Klage
  • Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 9. Juni 1988 und vor dem erkennenden Senat vom 1. April 1992 sowie
  • Papierschnitzeln brachte sie im Mai 1984 auf dem Dach des Fabrikgebäudes einen Zyklonabscheider an. 2Am 16