Suche nach "recht allgemein"

Ergebnisse 8469

Seite 548 von 565

LG Köln - 28 O 421/06

Landgericht Köln vom 02.11.2006
Inhalt
  • subjektives Recht gewährleistet die Pressefreiheit den im Pressewesen tätigen Personen und Unternehmen
  • , Informationsquellen versiegen zu lassen. Auch allgemeine Erwägungen sprechen für einen solchen Schutz: Wenn die

LSG Niedersachsen-Bremen - L 13 B 5/05 SB

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 01.11.2005
Inhalt
  • ausgegangen seien. II. Die zulässige Beschwerde der Klägerin ist nicht begründet. Zu Recht hat das SG
  • sich u. a. eine allgemeine Verschlechterung mit progredienter Kachexie ergab. Mit Schriftsatz vom 11

OVG Niedersachsen - 1 A 2744/12

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 02.09.2013
Inhalt
  • durchschnittlichen Verwaltungsaufwand von zwei Stunden zu Recht angenommen hat. Die Erstellung des
  • kostenrechtlichen Grundsätzen, vgl. §§ 9 Abs. 1, 13 NVwKostG, § 1 Abs. 4 Allgemeine Gebührenordnung (AllGO

LSG Bayern - L 2 U 446/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 05.12.2007
Inhalt
  • Recht sowie gegen Art. 6 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Ferner hat er auf
  • für den Menikusschaden ansieht. Dr. G. verweist auf eine allgemeine endogene Erkrankungsbereitschaft

LSG Niedersachsen-Bremen - 5 KA 81/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 26.09.2001
Inhalt
  • erläuterten Teilbudget zu Recht auf der Grundlage der Nr. 4 der Vereinbarung der Spitzenverbände der
  • Teilbudget "Verbände, Injektionen, Punktionen und Anästhesien zur Schmerztherapie" (Allgemeine Bestimmungen

OVG Rheinland-Pfalz - 7 A 11082/10.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 17.02.2011
Inhalt
  • Hotelier Kauth ehrenamtlicher Richter Kaufmann Schäfer für Recht erkannt: Unter Abänderung des
  • Grundgedanken für die Vollanrechnung soll der allgemeine Freibetrag nicht zugebilligt werden, soweit die

LSG Bayern - L 14 RA 103/02

Bayerisches Landessozialgericht vom 11.09.2003
Inhalt
  • (§§ 143, 151 Sozialgerichtsgesetz - SGG -), erweist sich aber nicht als begründet. Zu Recht hat das
  • , fehlstatisches Wirbelsäulensyndrom bei doppelkurviger thorakaler Krümmung, allgemeine Gelenklaxizität

LAG Hamm - 8 Sa 1492/10

Landesarbeitsgericht Hamm vom 25.11.2010
Inhalt
  • habe die Beklagte zu Recht von einer negativen Gesundheitsprognose ausgehen müssen. Nachdem der
  • Kläger nicht lediglich eine allgemeine subjektive Einschätzung abgegeben, sondern die Diagnosen der

OLG Köln - 4 UF 123/03

Oberlandesgericht Köln vom 19.10.2004
Inhalt
  • gegenstandslos. 14Unbegründet ist auch der - im Zusammenhang mit dem Recht auf Umgang stehende - Antrag des
  • seiner besonderen Neigungen und Interessen; - über seine allgemeine gesundheitliche Situation; 2. durch

OLG Köln - 23 U 9/08

Oberlandesgericht Köln vom 05.05.2009
Inhalt
  • unbegründet. 9Das Landwirtschaftsgericht hat der Klage zu Recht und mit zutreffender Begründung stattgegeben
  • für allgemeine, nicht ökologische Schäden ist anerkannt, dass bei der Frage nach der

OLG Frankfurt - 5 W 34/02

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 14.02.2003
Inhalt
  • -hoc- Meldungen aus der Zeit vom 21.01.2000 - 15.01.2002. Insoweit hat das Landgericht zu Recht die
  • . Auch die aus den Grundsätzen der c.i.c. entwickelte allgemeine zivilrechtliche Prospekthaftung kommt

BSG - S 11 P 71/03

Bundessozialgericht vom 12.08.2009
Inhalt
  • Behinderung auszugleichen (3. Alternative), soweit sie nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände
  • § 33 Nr 13 - Vojta-Liege). Dafür reicht es aus, wenn die Hilfeleistung der behinderten Person
  • einem funktionell und räumlich eingeschränkten Teilbereich reicht deshalb aus, um die

LAG Baden-Württemberg - 7 Sa 86/06

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 19.01.2007
Inhalt
  • Berufung des Klägers ist unbegründet. Das Arbeitsgericht hat zu Recht die zulässige Klage abgewiesen
  • Tarifvertragsverhandlungen finden im Übrigen das Recht der Nachbindung (§ 3 Absatz 3 TVG) und das der Nachwirkung
  • Verbindung mit dem Entgelt-TV 2003 zu. Das Arbeitsgericht hat zu Recht die Bezugnahmeklausel als
  • auch nicht durch die in der Satzung vorgesehene allgemeine Beitragspflicht tangiert (§ 5 Nr. 1

VG Köln - 7 K 1483/02

Verwaltungsgericht Köln vom 25.07.2006
Inhalt
  • 50 % der monographierten Dosierung aufweisen dürften, vorliegend erst recht nicht zutreffend sei. 27
  • 13. Dezember 2005 - 7 K 10399/02 - Pharma Recht 2006, 168, beide noch nicht rechtskräftig. 66Im
  • Recht 2006, 168, sämtlich noch nicht rechtskräftig. 83Vorliegend ist von der Unbedenklichkeit der
  • Anwendungsgebiete wie etwa Erschöpfungszustände nervöser Art, allgemeine Schwäche, sexuelle Neurasthenie

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 D 71/06.NE

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23.08.2007
Inhalt
  • Anwendung in ihren Rechten verletzt zu sein oder in absehbarer Zeit verletzt zu werden. Als Recht im
  • Sinne des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO ist auch das Recht auf gerechte Abwägung solcher privater Belange
  • zu Recht davon ausgegangen, dass die geplanten Windkraftanlagen an den festgesetzten Standorten (SO
  • ("Allgemeine Festsetzungen für alle Landschaftsschutzgebiete"), wonach in den Landschaftsschutzgebieten die