Suche nach "essen"

§ 18 TierZG 2006

Ermächtigungen

Inhalt

, einschließlich dessen Mindest- und Höchstmengen, dessen erforderliche regionale Verbreitung

§ 462a StPO

Zuständigkeit der Strafvollstreckungskammer und des erstinstanzlichen Gerichts

Inhalt

das Amtsgericht abgeben, in dessen Bezirk der Verurteilte seinen Wohnsitz oder in Ermangelung eines

mehrere Gerichte zuständig sein würden, dem Gericht, dessen Urteil zuletzt ergangen ist. War

OLG Köln - 16 Wx 116/07

Oberlandesgericht Köln vom 08.05.2007

Inhalt

Gericht örtlich zuständig, in dessen Bezirk der Annehmende in dem Zeitpunkt in dem der Antrag

für dessen gesamten Bezirk zuständig. Das vorliegende Adoptionsverfahren unterliegt nach Artikel 22

LSG Berlin-Brandenburg - L 14 B 633/07 AS ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 22.06.2007

Inhalt

geworden (§ 929 Abs. 2 der Zivilprozessordnung [ZPO], dessen entsprechende Geltung § 86 b Abs. 2 Satz

vorliegt, zu dessen Herausgabe die Vermieterin auch bei Zahlung der Mietschulden (und der Anwalts

OLG Oldenburg - 11 U 15/90

Oberlandesgericht Oldenburg vom 11.05.1990

Inhalt

Glatteisunfall nimmt der Kläger den Halter und Fahrer und dessen Haftpflichtversicherung gemäß § 823

Glatteisunfall, wie er hier vorliegt, spricht der Anschein insbesondere dafür, daß der Fahrer, dessen

VG Berlin - 12 A 840.07

Verwaltungsgericht Berlin vom 13.03.2017

Inhalt

2007 eingereicht. Beigefügt hat sie ein Sendeprotokoll mit „OK“-Vermerk, ausweislich dessen ein

auf Tag und Uhrzeit der Übersendung des Telefax dessen Eingang bei ihren Verfahrensbevollmächtigten

OLG Brandenburg - 7 W 18/07

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 26.01.2007

Inhalt

Eingangs der Gerichtsakten bei dem Prozessbevollmächtigten abgestimmt sein soll. Ungeachtet dessen

Versäumnisurteil, auf dessen bisherige Nichtbescheidung sowohl in der Beschwerdeschrift als auch im

KG Berlin - 19 W 20/06

Kammergericht vom 04.11.2006

Inhalt

, dass sie ihren Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vor dessen Zustellung zurückgenommen

Kostentragungspflicht aufgrund dessen nach billigem Ermessen, wenn die Klage vor ihrer Zustellung

OLG Düsseldorf - 3 Wx 296/02

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 25.09.2002

Inhalt

Abschiebungshaftbeschluss, dessen Änderung begehrt werde und der - solle ein den Abschiebungshaftbeschluss, dessen

BGH - 3 StR 302/01

Bundesgerichtshof vom 06.04.2001

Inhalt

und des Generalbundesanwalts - zu 2. auf dessen Antrag - am 6. September 2001 gemäß §§ 44, 349 Abs. 2

Nachteil eines Angeklagten nicht dessen anfängliches Schweigen verwertet werden darf (vgl. BGHSt 38

BGH - 2 StR 520/13

Bundesgerichtshof vom 27.05.2014

Inhalt

Var. 1 StGB vor- und dessen Voraussetzungen angenommen, hätte sie zwingend von dem darin vorgesehenen

StGB - dessen Voraussetzungen die Strafkammer angenommen hatte - zu mindern gewesen wäre. Der Senat

AG Düsseldorf - 513 IK 178/05

Amtsgericht Düsseldorf vom 20.01.2006

Inhalt

Schuldner unerwähnt gelassen worden ist. Angesichts dessen ist auch von einer entsprechenden Anmeldung

gegenüber diesem Gläubiger ermöglicht dem Schuldner angesichts dessen persönlichen und

BGH - 3 StR 195/09

Bundesgerichtshof vom 25.11.2008

Inhalt

Generalbundesanwalts - zu 1. a) und zu 2. auf dessen Antrag, zu 1. b) mit dessen Zustimmung - am 22

BGH - 1 StR 455/03

Bundesgerichtshof vom 18.11.2003

Inhalt

wird, bemerkt der Senat: Unbeschadet dessen, ob die Rüge zulässig erhoben wurde (§ 344 Abs. 2 Satz 2

Anrufversuche auf dem Handy des festgenommen M. in Täterkreisen dessen Festnahme vermutet werden konnte

Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen verfassungsgemäß

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 02.03.2020

Inhalt

hatte, wurde sie über das in Hessen geltende Kopftuchverbot unterrichtet. Nach dem Hessischen

Pflicht. VGH in Hessen billigte das Kopftuchverbot Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel

Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599