Suche nach "erbrecht"

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BAG - 3 AZR 460/08

Bundesarbeitsgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Versorgungsleistung - wie hier - über eine Unterstützungskasse erbracht wird, auf Abs. 1 Sätze 1 und

VG Düsseldorf - 2 K 2741/07

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 20.11.2007
Inhalt
  • ein wirksamer Beitrag zur Haushaltskonsolidierung erbracht werden 94 sollte. 100Vielmehr ist

OLG Köln - 19 U 33/08

Oberlandesgericht Köln vom 18.12.2008
Inhalt
  • Plausibilität durch Gründe der wirtschaftlichen Effizienz bereits deshalb als erbracht anzusehen sei

Anlage GGAV 2002

(zu § 1 Absatz 2)
Inhalt
  • Verträglichkeitsnachweis für Essigsäure auch als erbracht, wenn die Verpackungsbauart für die Standardflüssigkeit

Anlage 1 MariMedV

(zu § 3 und § 13 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3)Anforderungen an die Seediensttauglichkeit
Inhalt
  • erbracht wird und–wenn weiterhin an einem Drogenscreeningpro- gramm teilgenommen wirdNach drei Jahren nach

Anhang I GefStoffV 2010

(zu § 8 Absatz 8, § 11 Absatz 3)Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten
Inhalt
  • erbracht, wer ein Zeugnis über die Teilnahme an einem von der zuständigen Behörde anerkannten Lehrgang

VG Düsseldorf - 13 K 5733/05

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 11.05.2007
Inhalt
  • Unterkunft und Heizung und der Sonderbedarfe nach den §§ 30 bis 34) nach Regelsätzen erbracht, die

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 A 3988/03

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.06.2005
Inhalt
  • Nachweis der Unbedenklichkeit erbracht. Jedenfalls stehe das Vorhaben mit dem Zweck der

EuG - T-329/00

Gericht der Europäischen Union vom 27.02.2003
Inhalt
  • angefochtenen Entscheidung nicht den Nachweis erbracht, dass die streitigen Teillizenzen gefälscht seien

EuGH - C-242/97

Europäischer Gerichtshof vom 18.05.2000
Inhalt
  • Agrarmärkte nachzuweisen; hat sie diesen Nachweis erbracht, so hat der Mitgliedstaat gegebenenfalls

OLG Düsseldorf - I-24 U 183/05

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 18.02.2010
Inhalt
  • hat an den 23 Tagen, an denen er vertraglich geschuldete Leistungen erbracht hat, in 21 Fällen

OVG Saarland - 3 A 417/09

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 19.01.2011
Inhalt
  • erbracht worden sei und demnach den Bestandsrentnern überhaupt nur anteilig zustehe, was damit auch für

LSG Sachsen - L 1 P 1/10 B ER

Sächsisches Landessozialgericht vom 24.02.2010
Inhalt
  • existenzbedrohend, obwohl die Befragung der Bewohner gute Ergebnisse erbracht habe. Der MDK habe vor allem die

EuG - T-347/99

Gericht der Europäischen Union vom 23.10.2002
Inhalt
  • vorgebrachten Argumente wird jedoch der Nachweis erbracht, dass die Begrenzung des Kreises der durch den

LSG Saarland - L 9 AS 9/07

Landessozialgericht für das Saarland vom 25.05.2010
Inhalt
  • gemäß § 3 Abs. 3 SGB II nur erbracht werden sollen, soweit die Hilfebedürftigkeit nicht anderweitig