Suche nach "erbrecht"

Ergebnisse 6279

Seite 412 von 419

SozG Frankfurt am Main - S 21 AS 375/10

Sozialgericht Frankfurt am Main vom 02.12.2009
Inhalt
  • Unterkunft und Heizung. 47 Diese werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit sie

LAG Düsseldorf - 9 Sa 303/07

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 29.01.2010
Inhalt
  • . Reparaturen durchgeführt, Wartungen erbracht und Aufträge abgewickelt und damit Umsätze erwirtschaftet

OVG Berlin-Brandenburg - 11 S 9.09

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 16.01.2009
Inhalt
  • Telekommunikationsdienste - TK-Dienste - für die Öffentlichkeit erbracht werden, verpflichtet

FG Münster - 1 K 2872/08 E

Finanzgericht Münster vom 08.05.2009
Inhalt
  • vorgenommen und Leistungen erbracht werden, die für den ausgeübten Beruf wesentlich und prägend sind

VG Frankfurt (Main) - 1 E 1159/05

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 27.10.2005
Inhalt
  • erbracht oder nach § 3 KWG verbotene Geschäfte betrieben werden. 35 Diese Vorschrift bietet für die

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 3031/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 11.02.2004
Inhalt
  • erledigt hat, eine bessere Leistung erbracht hat als ein Beamter, der eine einfache, lediglich geringe

BGH - VI ZR 315/13

Bundesgerichtshof vom 24.06.2014
Inhalt
  • Vermögensverwaltungsauftrages eine Bearbeitungsgebühr erbracht habe. Die Gerichtsstandvereinbarung

EuGH - C-294/02

Europäischer Gerichtshof vom 17.03.2005
Inhalt
  • beschrieben. Die Leistungen 1.2 und 1.3 wurden als nicht erbracht angesehen, weil die der

EuGH - C-409/00

Europäischer Gerichtshof vom 13.02.2003
Inhalt
  • Bestehens einer im Gemeinwohl liegenden Lastenregelung erbracht. Es hat allenfalls die Gemeinwohlgründe

SozG Augsburg - S 5 U 184/04

Sozialgericht Augsburg vom 07.11.2005
Inhalt
  • Gesamtergebnisses des Verfahrens der volle Beweis für das Vorliegen der genannten Tatsachen als erbracht

HessVGH - 6 A 1684/08

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 02.03.2010
Inhalt
  • unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand verursachen würde, hat die Beklagte nicht erbracht. Nach ihren

LSG Berlin-Brandenburg - L 10 AS 1093/05

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 09.05.2006
Inhalt
  • Eingliederung ins Arbeitsleben erbracht werden, zB Fahrkosten für die Arbeitsplatzsuche. Soweit

VGH Baden-Württemberg - 7 S 2498/03

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 09.10.2007
Inhalt
  • Gipsvorkommen sollen offenbar auch erst im Rahmen von Genehmigungsverfahren zum Gipsabbau erbracht werden (vgl

EuGH - C-7/95 P

Europäischer Gerichtshof vom 28.05.1998
Inhalt
  • ferner keinen Nachweis dafür erbracht, daß die Mitglieder ein allgemeines hohes Preisniveau auf dem

OLG Oldenburg - 12 U 49/07

Oberlandesgericht Oldenburg vom 05.09.2008
Inhalt
  • vorangegangenen Zahlungen widerspruchslos erbracht hat, gelten die Preiserhöhungen bis