Suche nach "erbrecht"

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LAG Rheinland-Pfalz - 11 Sa 808/04

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 10.03.2005
Inhalt
  • nicht möglich wäre; etwa dass und weshalb, welche Betreuungsleistung nur an einem Samstag erbracht

LSG Bayern - L 13 R 4177/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 18.07.2007
Inhalt
  • unter außergewöhnlicher Anstrengung erbracht werden können. Dr. L. diagnostizierte bei der

BGH - 1 StR 247/09

Bundesgerichtshof vom 13.01.2010
Inhalt
  • erbracht haben, obwohl diese nach den Feststellungen nicht vereinbart gewesen war. Das Landgericht

LAG Köln - 14 Sa 158/06

Landesarbeitsgericht Köln vom 30.10.2006
Inhalt
  • , dass die Klägerin nicht nur keine adäquate Leistung für die von ihre bezogene Vergütung erbracht

BAG - 3 AZR 54/09

Bundesarbeitsgericht vom 15.02.2011
Inhalt
  • weiterhin Leistungen an die Unterstützungskasse erbracht worden. Zweitinstanzlich hat der Kläger

OVG Berlin-Brandenburg - 70 A 15.05

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • Fläche, hat der Kläger indes nicht erbracht. Weder hat er die seit der Eintragung verstrichene Zeit

LAG Köln - 11 Sa 238/07

Landesarbeitsgericht Köln vom 29.06.2007
Inhalt
  • krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit vorliegt, als erbracht ansehen, wenn eine solche

LG Düsseldorf - 4a O 42/06

Landgericht Düsseldorf vom 19.04.2007
Inhalt
  • Steuerbürgin zugelassenen Bank oder Sparkasse erbracht werden. T a t b e s t a n d : 1Die Klägerin

BGH - 11 W 23/07

Bundesgerichtshof vom 02.02.2010
Inhalt
  • den Nachweis erbracht hätte, in der Vergangenheit die erforderlichen Investitionsvorhaben

BVerwG - 10 C 5.12

Bundesverwaltungsgericht vom 29.11.2012
Inhalt
  • Unterhaltsleistungen über einen längeren Zeitraum weder erbracht noch geltend gemacht, ist regelmäßig davon auszugehen

BSG - S 43 AS 1145/06

Bundessozialgericht vom 06.09.2007
Inhalt
  • dem Europäischen Sozialfonds getragen, Leistungen zum Lebensunterhalt wurden nicht erbracht. In einem

OLG Düsseldorf - FB 2303/2008

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 14.01.2009
Inhalt
  • . seine Mitarbeiter auch jederzeit erbracht werden können. Für die Hauptraumgruppen in einigen

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 4352/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 12.09.2002
Inhalt
  • , 33, 39, SGB VIII F. 1993 bzw. F. 1996 erbracht hat. 382. Die Klägerin war für die Gewährung der Hilfe

BGH - OF KZR 15/12

Bundesgerichtshof vom 09.07.2013
Inhalt
  • solche Leistung nur hinsichtlich der Hälfte der verhängten Geldbuße erbracht. Wenn die

SozG Bremen - S 21 AS 1/09 ER

Sozialgericht Bremen vom 22.01.2009
Inhalt
  • Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Der Antragsteller kann