Suche nach "erbrecht"

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OLG Köln - 5 U 92/94

Oberlandesgericht Köln vom 22.08.1994
Inhalt
  • ferner deshalb unbegründet, weil der Kläger nicht den ihm obliegenden Beweis erbracht hat, daß er die

LSG Berlin-Brandenburg - L 23 SO 68/09

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 15.01.2010
Inhalt
  • aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften zu einem ausdrücklich genannten Zweck erbracht werden

BAG - 8 AZR 817/12

Bundesarbeitsgericht vom 23.05.2013
Inhalt
  • Einrichtungen insgesamt nicht in dieser Form hätten erbracht werden können. Es sei auch davon auszugehen

EuGH - C-273/00

Europäischer Gerichtshof vom 12.12.2002
Inhalt
  • oder erbracht worden sind, das für ihre Qualität verantwortlich gemacht werden kann (u. a. Urteile vom

LSG Bayern - L 9 AL 109/97

Bayerisches Landessozialgericht vom 17.12.1998
Inhalt
  • dem der Konkursverwalter zwar nicht unmittelbar eine Leistung für die Klägerin erbracht hat, aber

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 A 3320/98

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.03.2001
Inhalt
  • er, der Kläger, noch im Jahre 19 erbracht und abgerechnet habe, die aber erst im Jahre 19 bezahlt

OLG Köln - 6 U 248/93

Oberlandesgericht Köln vom 08.07.1994
Inhalt
  • Bundesrepublik Deutschland ansässigen Großbank oder öffentlichrechtlichen Sparkasse erbracht werden. Die Beschwer

LSG Berlin-Brandenburg - L 10 B 1024/05 AS ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 16.06.2005
Inhalt
  • geregelten Leistungen erbracht werden. Soweit das SGB II für die einzelnen Leistungen nach Satz 1 keine

OLG Saarbrücken - 5 U 70/05

Saarländisches Oberlandesgericht vom 23.11.2005
Inhalt
  • benannten Zeugen St. und M. erheblichen Vorbehalten ausgesetzt sei, erbracht. Von daher sei der Kläger

LSG Nordrhein-Westfalen - L 17 U 106/02

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 14.07.2004
Inhalt
  • der Nachweis einer obstruktiven Lungenerkrankung nicht erbracht worden sei, bestünden anderweitige

OLG Köln - 21 UF 267/78

Oberlandesgericht Köln vom 28.02.1980
Inhalt
  • . Hierüber hat die vom Senat durchgeführte Beweisaufnahme keine volle Klarheit erbracht. In der von

VG Freiburg - 1 K 1001/07

Verwaltungsgericht Freiburg vom 07.05.2008
Inhalt
  • ärztlichen Attest erbracht werden müsse. 6 Der Kläger legte daher zum einen eine Bescheinigung des

HessVGH - V TK 932/91

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 25.09.1991
Inhalt
  • , in denen die Arbeitsleistung erbracht werde, anzusehen seien. 5Mit Schreiben vom 18.12.1989 an den

BGH - VII ZR 201/06

Bundesgerichtshof vom 18.12.2008
Inhalt
  • , dass die entsprechenden Leistungen nicht erbracht werden müssten. An die Stelle der nichtigen

VG Düsseldorf - 13 K 8734/03

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 13.07.2005
Inhalt
  • Klägerin, in dem diese Einrichtung gelegen ist, sofort der Sozialhilfe, die von der Klägerin erbracht