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§ 3 EStG

Inhalt
  • oder des Dritten zu den Einkünften, zu denen jene Leistungen gehören würden, die

LSG Hessen - L 3 U 292/03

Hessisches Landessozialgericht vom 17.02.2009
Inhalt
  • 2008 festgestellt, durch jene Untersuchung sei nun eine der naheliegendsten Hypothesen - nämlich, dass

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 1524/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26.11.2009
Inhalt
  • Krankheits und Pflegefall aus den monatlichen Bezügen zu bestreiten. Jene Prämien (115,40 Euro

LSG Sachsen - L 3 B 107/06 AS

Sächsisches Landessozialgericht vom 28.07.2006
Inhalt
  • Lohnersatzfunktion, die wie jene unmittelbar der Erziehung und Ausbildung der Kinder diene, mithin auf der

OLG Köln - 2 U 80/03

Oberlandesgericht Köln vom 11.02.2009
Inhalt
  • - derzeit zulässige bauliche Nutzung des Grundstücks zutreffend beschrieben hat, geht auch jene

EuG - T-277/97

Gericht der Europäischen Union vom 15.06.1999
Inhalt
  • , vertreten durch Jean-Marie Stenier, Jan Inghelram und Paolo Giusta, Juristischer Dienst, als

OLG Dresden - 7 U 1956/01

Oberlandesgericht Dresden vom 15.11.2001
Inhalt
  • der Beschwer des Klägers wird auf unter 60.000 DM, jene der Beklagte auf über 60.000 DM festgesetzt

VG Berlin - 38 X 33.08

Verwaltungsgericht Berlin vom 30.04.2002
Inhalt
  • all jene Fälle, in denen Personen zum Zwecke der Strafverfolgung oder aus Gründen der präventiven
  • jene Entführungen, die ausschließlich dazu dienen, vom Opfer der Tat oder seinen Verwandten Lösegeld

BVerfG - 2 BvF 2/03

Bundesverfassungsgericht vom 13.09.2005
Inhalt
  • jene Verordnung geändert worden, hätte es dazu nach Art. 80 Abs. 2 GG der Zustimmung des Bundesrates
  • Arzneimittelpreisverordnung. Jene Verordnung beruht auf § 78 AMG. Das Arzneimittelgesetz bedurfte der

OLG Frankfurt - 4 U 260/07

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 24.09.2008
Inhalt
  • weiteren Sinne unterfallen all jene, denen auf vertraglicher oder quasi vertraglicher Grundlage (in

VGH Baden-Württemberg - 5 S 2112/09

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 18.11.2010
Inhalt
  • einmal ansatzweise mit den streitgegenständlichen Lichtimmissionen vergleichbar seien, weil jene

EuGH - C-409/00

Europäischer Gerichtshof vom 13.02.2003
Inhalt
  • insoweit stattzugeben ist, als er jene streitigen Beihilfen betrifft, die nicht professionellen

VGH Baden-Württemberg - 7 S 2498/03

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 09.10.2007
Inhalt
  • feststehe und weitere Voraussetzungen - wie z.B. jene, dass mit der Ausbeutung des Vorkommens in

VG Koblenz - 3 K 206/09.KO

Verwaltungsgericht Koblenz vom 08.02.2010
Inhalt
  • . Denn gerade diese Umstände sind jene, die ausschlaggebend für die besondere Situation des konkret

BSG - B 3 KR 5/12 R

Bundessozialgericht vom 24.01.2013
Inhalt
  • liege erst vor, wenn der Rehabilitationsträger über jene Aufgaben und Unterlagen verfüge, die eine