Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 392 von 1774

§ 50 EStG

Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige
Inhalt
  • ;mtern ist das Betriebsstättenfinanzamt zuständig, in dessen Bezirk der Arbeitnehmer zuletzt
  • zuständig, in dessen Bezirk der Arbeitnehmer zuletzt unter Anwendung der Steuerklasse I besch
  • ättenfinanzamt zuständig, in dessen Bezirk der Arbeitnehmer zuletzt beschäftigt war

§ 8 KSpG

Verfahrens- und Formvorschriften
Inhalt
  • Untersuchungsfeld und dieselben Gesteinsschichten, so ist über den Antrag zuerst zu entscheiden, dessen
  • des Gebietes, unter dessen Oberfläche sich das Untersuchungsfeld befindet, für die Dauer
  • Einwendungsfrist vorzubringen sind.(3) Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden

KG Berlin - 5 W 3/10

Kammergericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • verfassungsrechtlich - geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht des Angerufenen und dessen Privatsphäre in
  • Telefonwerbung des Beklagten, einem Weinhändler, sowie um dessen Fernabsatz ohne Widerrufsbelehrung
  • - geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht des Angerufenen und dessen Privatsphäre in schlechterdings nicht

OLG Köln - 20 W 54/06

Oberlandesgericht Köln vom 14.12.2006
Inhalt
  • ü n d e : 12Das Landgericht hat in dem angefochtenen Beschluss, auf dessen Inhalt Bezug genommen
  • , unterstreicht den vorläufigen Charakter des Einwandes, damit zugleich aber auch dessen
  • erfasst wären. Die übrigen Erwägungen des Landgerichts können angesichts dessen dahinstehen. 7Nebenentscheidungen sind nicht veranlasst. 8

VG Köln - 11 L 363/05

Verwaltungsgericht Köln vom 14.04.2005
Inhalt
  • Untersuchung im Hauptverfahren. 9Die angesichts dessen gebotene Abwägung der Interessen der Beteiligten fällt
  • angesichts all dessen mit einer Kündigung nicht bis zum Ende der Fahrplanperiode zugewartet werden
  • berücksichtigt dies und ist daher die notwendige Ergänzung zu dessen Ziffer 1, mit dem die einstweilige

LG Köln - 20 O 110/06

Landgericht Köln vom 29.11.2006
Inhalt
  • Klägerin sei bereits keine "Witwe", weil sie mit dem Versicherten nicht bis zu dessen Tod
  • der Beklagten Versicherten ist, weil die mit diesem geschlossene Ehe bereits Jahrzehnte vor dessen
  • dem Versicherten bis zu dessen Tod fortbestanden hat. Der Wortlaut der Satzung der Beklagten ist

EuGH - C-323/97

Europäischer Gerichtshof vom 09.07.1998
Inhalt
  • Kommunalwahlen für Unionsbürger mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit sie
  • Kommunalwahlen für Unionsbürger mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit sie nicht
  • , dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen, verstoßen, daß es nicht innerhalb der festgesetzten

LSG Sachsen - L 1 B 213/04 KA

Sächsisches Landessozialgericht vom 26.01.2005
Inhalt
  • persönlich die Vertretung eines einzelnen anderen Vertragsarztes für dessen Bereitschaftsdienst zu
  • maximal eines anderen Vertragsarztes für dessen Bereitschaftsdienst zu übernehmen. Im Übrigen hat das
  • dessen Ergebnis müsse auf die Kostenentscheidung übertragen werden. II. Die von der Bf. auf die

BGH - XII ZB 179/14

Bundesgerichtshof vom 20.08.2014
Inhalt
  • überwiegend unverständlichen Eingaben des Betroffenen eindrucksvoll dessen Betreuungsbedürftigkeit. 6Ebenso
  • einer durch den Betroffenen verweigerten Kommunikation aus dessen Gesamtverhalten in Verbindung mit
  • einem anberaumten Anhörungstermin erscheinen, kann das Beschwerdegericht dessen Vorführung anordnen

BPatG - 20 W (pat) 354/03

Bundespatentgericht vom 11.12.2006
Inhalt
  • schwingt und dessen Pendelfrequenz von Detektoren in der Gehäusewand erfasst wird.“ Der Patentanspruch 1
  • ist, der über dem Prallkörper (19) schwingt und dessen Pendelfrequenz von den Freistrahl erfassenden
  • erzeugbar, der über dem Prallkörper 20 schwingt und dessen Pendelfrequenz von Detektoren 55 erfasst wird

Das Diktiergerät des Porsche-Fahrers als Fahrtenbuch

martina heck vom 04.08.2015
Inhalt
  • Überlassung eines Pkw durch den Arbeitgeber des Klägers bei dessen Einkünften aus nichtselbständiger
  • , einen Dienstwagen auch privat zu nutzen, ein geldwerter Vorteil anzusetzen, so ist dessen Höhe nach
  • ordnungsgemäß. Das Fahrtenbuch, dessen Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen ist, sind die einzelnen vom Kläger

Datenschutz: Einsatz webbasierter Bewerbermanagement-Software (Bewerberportal)

Dr. Sebastian Kraska vom 10.03.2015
Inhalt
  • einen die persönliche Sichtweise eines Bewerbers und dessen datenschutzrechtliche Anforderungen
  • Bestätigungslink übermittelt werden, bei dessen Betätigung die Löschung der personenbezogenen Daten und des
  • . Löschung von Altdaten Bei einer Absage an einen Bewerber müssen dessen Bewerbungsunterlagen aus dem

§ 41a AMWHV

Europäisches Kodierungssystem für Gewebe und Gewebezubereitungen
Inhalt
  • werden, müssen mit einem Einheitlichen Europäischen Code gekennzeichnet sein.(2) Eine
  • Verkehr freigegeben werden, müssen die Kennzeichnung des Gewebes oder der Gewebezubereitung und

§ 11 AMWHV

Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung
Inhalt
  • (1) Um die Beachtung der Vorschriften dieser Verordnung sicherzustellen, müssen regelmä
  • ;ssen Aufzeichnungen geführt und aufbewahrt werden.(2) Die Qualifizierung von Lieferanten für

§ 3 LuftBODV 1 2008

Unfallverhütung und Flugsicherheitsprogramm *% (zu OPS 1.035 und 1.037)
Inhalt
  • Berichtswege für Fragen der Luftverkehrssicherheit müssen in der gesamten Organisation des
  • Sicherheitsmanagementsystems müssen im Betriebshandbuch nach OPS 1.1045 des Luftfahrtunternehmers beschrieben werden.