Suche nach "erbrecht"

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OLG Stuttgart - 7 U 33/13

Oberlandesgericht Stuttgart vom 25.07.2013
Inhalt
  • erbracht (Prölss/Martin, VVG, 28. Auflage, AKB 2008 zu A.2.3 Rn. 2 [= S. 1965]). Ein solcher Unfall

LAG Hamm - 10 Sa 295/09

Landesarbeitsgericht Hamm vom 19.08.2009
Inhalt
  • erbracht und seine Arbeitsleistung auch nicht nach § 615 BGB angeboten. 68Der Kläger hatte auch keinen

FG Berlin-Brandenburg - 2 K 2418/03

Finanzgericht Berlin-Brandenburg vom 01.02.2001
Inhalt
  • Einnahmenquellen erbracht werden kann, ohne dass die Eigentumsgarantie des Art. 14 GG hierdurch

LSG Nordrhein-Westfalen - L 8 RJ 121/00

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 28.11.2001
Inhalt
  • sei den gestellten Anforderungen gewachsen gewesen. Er habe Leistungen erbracht, die dem Entgelt

OLG Hamm - 34 U 185/98

Oberlandesgericht Hamm vom 15.10.1999
Inhalt
  • zu Lebzeiten kein Vermögensopfer erbracht habe. Im übrigen sei das Schenkungsversprechen seitens der

LSG Niedersachsen-Bremen - L 3 KA 373/03

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 27.04.2005
Inhalt
  • ansonsten der Kläger erbracht hätte. Die angefochtenen Bescheide könnten jedoch insoweit wegen Mitwirkens

OLG Köln - 5 U 156/92

Oberlandesgericht Köln vom 18.03.1993
Inhalt
  • -errecht, 7. Auflage, § 5 VI 2. a) = Seite 201; Volkeri/Schneider, Betriebsberater 1979, 964 ff

SozG Neubrandenburg - S 4 RA 114/03

Sozialgericht Neubrandenburg vom 10.06.2008
Inhalt
  • regelmäßig nur erbracht werden, wenn nach den für andere Träger der Sozialversicherung geltenden
  • Vorschriften solche Leistungen nicht erbracht werden können. Diese Vorschrift verwendet jedoch einen

LSG Sachsen-Anhalt - L 3 RJ 139/04

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt vom 14.01.2010
Inhalt
  • täglichen Leistungsvermögens für Zeiträume davor nicht erbracht werden. Die Beurteilung durch PD Dr. G. in
  • der Klägerin war für die Zeit vor dem 6. April 2006 ebenfalls nicht der Nachweis erbracht, dass eine

VG Neustadt - 1 K 1256/06.NW

Verwaltungsgericht Neustadt vom 25.04.2007
Inhalt
  • . Daraus sei zu folgern, dass der Differenzbetrag aus der übrigen Finanzausgleichsmasse erbracht werden
  • , keine nennenswerten Beiträge zu den Umlagelasten erbracht. Hingegen seien solche Gemeinden stärker

VG Düsseldorf - 15 Nc 2/10

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 21.04.2010
Inhalt
  • Gesichtschirurgie erbracht, die, ohne dass dies rechtlichen Bedenken begegnet, 83vgl. betreffend die
  • Rahmen der sogenannten Titellehre erbracht worden sind. Die Pflicht zur Kapazitätserschöpfung gebietet

LSG Bayern - L 14 RA 22/99

Bayerisches Landessozialgericht vom 25.10.2001
Inhalt
  • Arbeitsbedingungen erbracht worden. Sie sei zu vollschichtigen Erwerbstätigkeiten nicht fähig. Außerdem habe das
  • erbracht als das Gutachten des Dr.S. , auf das sich der Senat wegen der Fibromyalgie maßgebend stützt

HessVGH - 12 UE 2361/92

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 05.07.1993
Inhalt
  • Unterhaltsrecht, das Namensrecht und das Erbrecht, wobei der wesentliche Unterschied im Weiterbestand

OLG Hamm - 10 U 111/06

Oberlandesgericht Hamm vom 22.02.2007
Inhalt
  • . nur Frieser/Dingerdissen, Erbrecht, § 2271 Rdnr. 16). b) 8485Nach Auffassung des Senats hat auch die

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 2084/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23.07.2009
Inhalt
  • nur für einen kurz zurückliegenden Zeitabschnitt erbracht werden könne. 50Vor diesem Hintergrund sei
  • des Gerichts schon durch die eindeutigen Zeugenaussagen und die Videoaufnahmen erbracht, so bedürfe
  • positiven Befund erbracht haben; dieser Umstand kann in Anbetracht der Zeitabstände, die zwischen