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OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 4049/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 29.06.2005
Inhalt
  • : Verwaltungsgericht Aachen, 1 K 343/03 Tenor: Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. Der Kläger

OLG Köln - 16 Wx 149/08

Oberlandesgericht Köln vom 22.08.2008
Inhalt
  • Beschwerde der Betroffenen gegen den Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Aachen vom 29.05.2008 - 3

OVG Nordrhein-Westfalen - 9 A 2215/98

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 05.06.1998
Inhalt
  • : Verwaltungsgericht Aachen, 7 K 3575/97 Tenor: Der Antrag wird abgelehnt. Die Beklagte trägt die Kosten des

OVG Nordrhein-Westfalen - 16 B 1672/96

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 13.08.1996
Inhalt
  • : Verwaltungsgericht Aachen, 2 L 280/96 Tenor: Dem Antragsteller wird für das Beschwerdeverfahren Prozeßkostenhilfe

Strom abgestellt: Was tun?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.01.2013
Inhalt
  • , was die Sache erheblich hinaus zieht. Grundsätzlich wird man aber dem Landgericht Aachen (10 O 480/11

LSG Berlin-Brandenburg - L 12 R 1327/05

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 14.07.2005
Inhalt
  • Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) seien Tiere keine Sachen. Zudem sei der VEB Z nicht einem der acht letzten
  • alten Bürgerlichen Gesetzbuches auszugehen. Nach § 467 Abs. 1 ZGB seien auch Tiere Sachen (gewesen
  • )“. Davon ist das Bundessozialgericht – wenn auch ohne dies ausdrücklich kenntlich zu machen – wieder

OLG Karlsruhe - 12 U 36/14

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 17.06.2014
Inhalt
  • die Beschädigung oder Vernichtung von Sachen (Sachschaden) zur Folge hatte, für diese Folgen auf
  • Schadens unmittelbar bei den Verfüllarbeiten, also noch während der versicherten Zeit, geltend machen
  • Vertragsschluss naturgemäß noch unbekannten Umstand abhängig zu machen, wie diese sich in Zukunft entwickeln

VG Saarlouis - 10 L 925/10

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 06.10.2010
Inhalt
  • an den streitgegenständlichen Oberleitungsmasten glaubhaft machen können, so dass deshalb im
  • ) – EisenbG SL – hat der Antragsgegner als Landeseisenbahnaufsicht darüber zu wachen, dass die
  • Stadtbahnbetriebshofs in A-Stadt- in Höhe ihres Grundstücks nicht glaubhaft machen können. Eine Verletzung

OLG München: Arzt zwingt Bewertungsportal „Jameda“ zur Löschung von negativer Bewertung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.09.2015
Inhalt
  • Volltext:Oberlandesgericht München  18 W 1933/14Vorinstanz: LG München I, Az. 25 O 13547/14 In Sachen
  • Kommentartext auf der Plattform www.j... .de öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich
  • machen zu lassen. Daraufhin erklärten die Parteien den Rechtsstreit zunächst nur hinsichtlich der

OVG Nordrhein-Westfalen - 11 D 45/06.AK

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 11.02.2009
Inhalt
  • IVV-Aachen. Diese beruhte auf zwei dem Beklagten ausweislich seiner Verwaltungsvorgänge (vgl. Beiakte
  • angesehen werden können" (IVV- Aachen vom August 1998/Januar 1999, S. 33). Bezüglich des Prognosehorizontes
  • Beklagten mit dem Sachverständigenbüro der Ingenieurgruppe IVV- Aachen im Original gesehen. Die
  • Ingenieurgruppe IVV-Aachen ist ein seit Jahrzehnten im Bereich des Verkehrswesens tätiges Gutachterbüro, das
  • Abschnitt sind die Gutachter der Ingenieurgruppe IVV-Aachen ausweislich ihres Schreibens vom 20

Verhalten bei Durchsuchung und Beschlagnahme

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 07.05.2013
Inhalt
  • ) Keinerlei Aussagen machen(auch keinen Smalltalk mit den Beamten, auf keine Fragen den Sachverhalt
  • auch dringend Gebrauch machen. Zwar wird der Anwalt in aller Regel die bereits begonnene Durchsuchung

Verkauf nur an Unternehmer: Anforderungen an einen B2B-Shop

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.07.2012
Inhalt
  • an Verbraucher verkauft. Wer dem entgehen möchte, muss das Gegenteil beim OLG Hamm glaubhaft machen
  • , um nur die missliebigen Angaben nicht machen zu müssen und letztlich doch an Verbraucher verkauft

Vollmachtspingpong

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 15.05.2012
Inhalt
  • unbestrittenen Pingpong-Weltmeister, da machen uns auch die Chinesen nichts vor. Warum? Nun, wegen
  • musste es machen. Denn hier liegt ein Streit der Giganten vor. Ein anderes LAG – das LAG Hessen (Urteil

Wie schnell eine Kündigung wirksam wird

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 15.05.2012
Inhalt
  • – Weiterbeschäftigungs- und Lohnansprüche geltend machen. Vielleicht sogar länger, wenn man sagt
  • eine Kündigung muß man schnell etwas machen, sonst kann es schwierig werden. Und dem Arbeitgeber: Wenn

Die Änderungskündigung nach Jürgen Trittin: Dürfen Hypo Real Estate- Banker in der Krise kassieren?

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 20.09.2010
Inhalt
  • machen. Geändert hätte sich (außer den Bezügen) nichts. Das platzt vor jedem Arbeitsgericht wie
  • eine Seifenblase. Der populäre Einwand: Wenn man kein Geld mehr hat, muss doch irgendetwas zu machen