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LSG Sachsen - L 7 AS 753/10 B ER

Sächsisches Landessozialgericht vom 04.03.2011
Inhalt
  • . Aufl. 2008, § 22 RdNrn. 63, 64). Weitergehende Rechtsfolgen sind an jene Zusicherung zunächst nicht

Filesharing: Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt zur Berechnung des Schadens und Weiterverbreitung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.10.2015
Inhalt
  • Beklagten als jene durch eine Tauschbörse drohte der Klägerin zu keinem Zeitpunkt. Es ist auch

OLG Köln: Bestätigung des Verbots der Nutzung von Kohl-Zitaten im Buch „Vermächtnis – die Kohl-Protokolle“

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.11.2015
Inhalt
  • Beklagten – die Autoren Dr. Heribert Schwan und Tilman Jens sowie der Verlag Random House – den
  • Meinungsäußerung verzichtet.Die Beklagten zu 1) und 3) – Tilman Jens und der Verlag Random House - hätten

OVG Nordrhein-Westfalen - 9 A 4232/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.12.2004
Inhalt
  • der EG-Pauschalgebühren räumt das Landesrecht mithin nur für jene vergangenen Zeiträume ein, in
  • erforderlichen Verwaltungspersonals gehören. Denn jene Kosten sind im Zusammenhang mit der Beschreibung

OVG Nordrhein-Westfalen - 8 A 283/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 03.08.2010
Inhalt
  • Rn. 24; Rinke, Der Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen, Diss. Universität Jena, 2009, S

OLG Hamburg - 3 Nc 16/13

Hanseatisches Oberlandesgericht vom 15.08.2013
Inhalt
  • , Greifswald, Jena, Marburg und Regensburg. Keiner der beim Verwaltungsgericht erfolgreichen

EuGH - C-280/98 P

Europäischer Gerichtshof vom 16.11.2000
Inhalt
  • - im Falle von Buchmann und Rena von etwa März 1988 bis mindestens Ende 1990, - im Falle von Enso
  • die gegen Rena und Stora festgesetzten Geldbußen erheblich niedriger auszufallen hätten, um deren
  • Umfang der Herabsetzung bei Rena und Stora einerseits und bei acht anderen Unternehmen andererseits

Was tun bei sexuellem Missbrauch von Kindern § 176 StGB

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 07.10.2013
Inhalt
  • Totschlag gestellt wird. Da der sexuelle Missbrauch von Kindern jene Menschen betrifft, die unter einem

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 A 2658/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.10.2009
Inhalt
  • ) – BauNVO – zulässigen Vorhaben. Jene Fassung des Baunutzungsverordnung - im Weiteren BauNVO

OLG Dresden - 2 U 3676/98

Oberlandesgericht Dresden vom 19.07.1999
Inhalt
  • lässt ebenfalls nicht darauf rückschließen, dass sie nur jene Leistungen enthalte, die zunächst in

OLG Dresden - 8 U 0065/08

Oberlandesgericht Dresden vom 28.04.2008
Inhalt
  • Vollstreckungsabwehrklage der I......... O...... GmbH abgewiesen. Dementsprechend hatte jene Aufrechung

VG Arnsberg - 14 K 30/03

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 15.11.2004
Inhalt
  • Belastung mit anteiligen Ausgleichsbeträgen gegenüber. Soweit der Beklagte nun meint, jene Entscheidung

LAG Rheinland-Pfalz - 1 Sa 1116/03

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 11.03.2004
Inhalt
  • dem sie erdient wurden, so konnte die Klageerhebung des Klägers zum 2.10.2002 all jene Ansprüche nicht

BGH - IX ZR 95/13

Bundesgerichtshof vom 22.05.2014
Inhalt
  • sie, die Vollziehung der Bescheide auszusetzen. Jene versuchte, mangels Deckung jedoch vergeblich

LSG Bayern - L 14 RJ 692/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 05.12.2002
Inhalt
  • Satz 3 SGB X). Die von der Beklagten ausgeübte Ermessensentscheidung ist nicht zu beanstanden. Jene