Suche nach "recht allgemein"

Ergebnisse 8469

Seite 371 von 565

LSG Berlin-Brandenburg - L 2 RA 194/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 29.12.2004
Inhalt
  • entscheiden. Das Sozialgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen. Der Bescheid vom 27. Februar 2002 in der
  • in die AVtI erhalten hatte, hatte nach deren Recht keine gesicherte Aussicht, im Versorgungsfall
  • DSRK war jedenfalls kein VEB. Sie war erst recht kein Produktionsbetrieb der Industrie oder des
  • Hafenwirtschaft und d) das Institut für den Seeverkehr und die Hafenwirtschaft. Das Recht der DDR kannte den
  • Betrieb der Schifffahrt gewesen. Unter Schifffahrt wird allgemein die Beförderung von Gütern und

Anlage 1 KrPflAPrV 2004

(zu § 1 Abs. 1)
Inhalt
  • Kenntnisse aus Recht, Politik und Wirtschaft 150 Zur Verteilung 200  
  • Naturwissenschaften, Anatomie, Physiologie, Gerontologie, allgemeine und spezielle Krankheitslehre

VG Aachen - 9 L 244/07

Verwaltungsgericht Aachen vom 31.07.2007
Inhalt
  • Unterricht im Förderschwerpunkt Lernen gefördert. Der Antragsgegener hat auch zu Recht den Wechsel des
  • bis 4 AO-SF definieren als Orte der Förderung nämlich lediglich allgemeine Schulen, Förderschulen

OLG Frankfurt - 20 W 168/03

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 15.05.2003
Inhalt
  • , 576). Zwar muss die Frage, ob das Beschwerdegericht zu Recht von einer Unzulässigkeit der
  • (Keidel/Kahl, aaO., § 27 Rdnr. m.w.H.). Dieser allgemeine, insbesondere aus § 547 ZPO a.F

SozG Düsseldorf - S 27 RA 189/03

Sozialgericht Düsseldorf vom 26.01.2006
Inhalt
  • Verhandlung gewesen. Entscheidungsgründe: 14Die zulässige Klage ist nicht begründet. 1516Zu Recht lehnt die
  • berufsständische Versorgungswerk hat die Klägerin das umlage- und steuerfinanzierte allgemeine

LSG Bayern - L 13 R 155/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 18.05.2005
Inhalt
  • entfallende Beitragsanteil vom Arbeitsentgelt abgezogen worden ist (§ 203 Abs.2 SGB VI). Erst recht kann
  • Anspruch auf Altersrente, wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet und 2. die allgemeine Wartezeit

LSG Bayern - L 6 RJ 156/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 28.01.2003
Inhalt
  • eines der beiden Vertragsstaaten mit Drittenstaaten oder aus überstaatlichem Recht ergeben bei der
  • die allgemeine Wartezeit von 60 Monaten bereits 1984 erfüllt, jedoch in den letzten fünf Jahren vor

BFH - VII R 32/08

Bundesfinanzhof vom 30.04.2009
Inhalt
  • eröffnet worden ist. Das FG hat daher zu Recht und in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des
  • durch einen Verstoß gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze beeinflusst ist. Die Würdigung

OLG Stuttgart - 2 Verg 6/03

Oberlandesgericht Stuttgart vom 15.01.2004
Inhalt
  • erachtet, wenn nicht einfach gelagerte Rechtsfragen sowohl zum materiellen Recht wie auch zum
  • allgemeine Prozessvoraussetzung des Nachprüfungsverfahrens. Diese Erfüllung einer allgemeinen

HessVGH - 10 TH 559/90

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 27.02.1990
Inhalt
  • hat den Aussetzungsantrag im Ergebnis zu Recht abgelehnt. 3Allerdings kann der Aussetzungsantrag
  • aufkommen zu lassen, hätte diese allgemeine Aufforderung durch eine weitere prozeßleitende Verfügung

VG Aachen - 9 L 350/10

Verwaltungsgericht Aachen vom 22.09.2010
Inhalt
  • überprüfbar ist, ob Verfahrensfehler oder Verstöße gegen anzuwendendes Recht vorliegen, ob die Lehrer von
  • einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen sind, gegen allgemeine Bewertungsgrundsätze verstoßen haben

SozG Augsburg - S 1 AS 292/05

Sozialgericht Augsburg vom 13.09.2005
Inhalt
  • Zehntes Buch (SGB X). Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil
  • gilt also die allgemeine Nachrangigkeitsregelung des SGB II. Der Existenzgründungszuschuss ist somit

Mietrecht: Änderung der Rechtsprechung des BGH zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen 2015

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.03.2015
Inhalt
  • ; VIII ZR 242/13; VIII ZR 21/13; Quelle: Pressemitteilung des Gerichts Tags:agb-recht , Mietrecht , mietrecht , mietvertrag , Schönheitsreparaturen
  • überlassenen Wohnung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen auf den Mieter übertragen werden können (dazu

OLG Stuttgart - 4 U 64/07

Oberlandesgericht Stuttgart vom 16.01.2008
Inhalt
  • hinausgehenden Darstellung liegen. Insoweit sind aber bestimmte Darstellungstechniken notwendig und allgemein
  • vorgegebene bestimmte Darstellungsweise bei Spezialkarten. Auch diese allgemein üblichen
  • sogenannte Kartengrundsubstanz angenommen wird, muss dies erst recht für die komplexen Darstellungen der TK
  • Recht auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 23. Juni 2005 hingewiesen (I ZR 227/02, GRUR 2005, 854
  • urheberrechtlich schutzfähiges Werk darstellen, muss dies erst Recht für das fertiggestellte Ergebnis, also

SozG Dresden - S 11 KA 369/03

Sozialgericht Dresden vom 22.12.2004
Inhalt
  • beruhe auf einem Strukturvertrag, der sei-nerseits gegen geltendes Recht verstoße. Der Strukturvertrag
  • Abschluss eines Strukturvertrages den Grundsätzen recht-mäßigen Verwaltungshandelns. Nach den allgemeinen
  • Förderung durch die AOK, die IKK und die BKK. Der Strukturvertrag nehme den Klägern nicht das Recht, die
  • Aufwachphase um-fasst, keinen rechtlichen Bedenken. Zwar handelt es sich, worauf die Kläger zu Recht
  • , dass Kooperationsbereitschaft zwischen den teilneh-menden Ärzten besteht. Erst recht kann deshalb