Suche nach "jena"

Ergebnisse 5969

Seite 367 von 398

LSG Bayern - L 2 P 12/09

Bayerisches Landessozialgericht vom 12.05.2010
Inhalt
  • . anerkennt, ist eine Kostenerstattung nicht billig (vgl. Jens Meyer-Ladewig, § 193 SGG, Rdnr. 12 c m. w

BSG - B 10 LW 28/00 R

Bundessozialgericht vom 09.08.2001
Inhalt
  • Bedingungen gemeinsam gegenüber anderen Bedingungen von überragender Bedeutung, so ist oder sind nur jene

LAG Rheinland-Pfalz - 2 Sa 52/08

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 12.06.2008
Inhalt
  • heißen müssen, der Beklagte habe den Kläger auf diese oder jene Weise einzusetzen. Genau dies sei jedoch

LSG Sachsen - L 3 AS 26/07

Sächsisches Landessozialgericht vom 17.01.2008
Inhalt
  • III) nach § 35 Abs. 1 Satz 2 SGB III nur jene Tätigkeiten, die darauf gerichtet sind

BFH - I B 176/09

Bundesfinanzhof vom 12.10.2010
Inhalt
  • steuerpflichtig (§ 1 Abs. 4 EStG 1990/97) ist. Es hat dabei jene Einkünfte als solche aus

OLG Hamm - 9 U 183/06

Oberlandesgericht Hamm vom 15.06.2007
Inhalt
  • Angleichsbremsung schon bei Ansichtigwerden des Klägers, zu dem jene keine Veranlassung gehabt habe, in Abrede. Die

OVG Nordrhein-Westfalen - 18 B 191/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 17.03.2008
Inhalt
  • Ehefrau des Antragstellers und damit auch der seinige nicht nach dem Gemeinschaftsrecht, weil jene

LG Wuppertal - 11 T 11/02

Landgericht Wuppertal vom 31.01.2003
Inhalt
  • jene GmbH & Co KG’s, die eine hohe Eigenkapitalquote aufweisen. Soweit die Beschwerdeführer auf eine

VG Düsseldorf - 23 K 4606/08

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 24.08.2010
Inhalt
  • Änderungsgesetzes in Altersteilzeit befanden, Rechnung getragen werden soll. Der Gesetzgeber hat jene Lehrerinnen

Quo vadis Datenschutz?

Dr. Sebastian Kraska vom 18.12.2018
Inhalt
  • erkennbar, zunächst für jene Unternehmen, die sich die zugrundeliegende ISO 27001-Zertifizierung

VG Kassel - 4 G 2114/00

Verwaltungsgericht Kassel vom 21.12.2000
Inhalt
  • Europäischen Niederlassungsabkommens (ENA) vom 13.12.1995 nicht entgegen. Nach dieser Vorschrift ist die
  • Sicherheit des ausweisenden Staates oder dann zulässig, wenn die übrigen Gründe des Art. 3 Abs. 1 ENA
  • . 3 ENA ist der der Bekanntgabe der ausländerbehördlichen Ausweisungsverfügung (Hess. VGH
  • schwerwiegenden Gründen des Art. 3 Abs. 3 ENA besteht kein qualitativer Unterschied (vgl. BVerwG

BGH - XI ZR 148/11

Bundesgerichtshof vom 28.05.2013
Inhalt
  • jene durch das Schadensereignis verursachten Rechtsanwaltskosten zu ersetzen hat, die aus der Sicht
  • jene steuerlichen Nachteile umfasst, die aus der Einkommensbesteuerung der Ersatzleistung resultieren

LAG Rheinland-Pfalz - 7 Sa 68/08

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 02.07.2008
Inhalt
  • - angebliche Fehlbehandlung des Patienten X.) sowie jene vom 15.12.2006 aus der Personalakte der
  • § 92 Abs. 1 ZPO, jene für den Berufungsrechtszug folgt aus § 97 Abs. 1 ZPO. Für die Zulassung der

OVG Niedersachsen - 15 KF 1/11

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 29.01.2013
Inhalt
  • werden, gehen die rechtichen Anforderungen an die Abfindungsentscheidung nicht über jene hinaus, die
  • Flurbereinigungsbehörde nicht über jene hinausgehen, die für die Regelflurbereinigung gelten (vgl. Bay. VGH

Anlage 4 StrabBO 1987

(zu den §§ 20, 21, 40, 51)Signale
Inhalt
  • äuterungA 1ein weiß- oder gelbleuchtendes TTüren schließenA 2 aEin kurzes