Suche nach "erbrecht"

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OLG Frankfurt - 9 U 59/00

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 25.10.2000
Inhalt
  • erbracht sind, wie der Kläger die Darlehnsvaluta noch nicht zurückgezahlt hat (OLG Köln NJW 1993

BGH - IX ZR 121/05

Bundesgerichtshof vom 06.07.2006
Inhalt
  • Prämie bereits vor Insolvenzeröffnung erbracht. Auf die Frage, ob sie den Vertrag vor Eröffnung des

VG Düsseldorf - 23 K 2420/97

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 17.01.2000
Inhalt
  • Erwerbsminderung erforderlich ist und der Kläger diesen nicht erbracht hat. 26Geht man hingegen - wie die

LSG Baden-Württemberg - L 7 U 674/99

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 13.12.2001
Inhalt
  • Versicherungsunternehmen eine drastische Änderung erbracht. Während der GT 1990 in der GT-Stelle 2.1 noch

OLG Brandenburg - 10 UF 40/05

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 19.01.2005
Inhalt
  • . Da Leistungen nach dem UVG erbracht worden sind, ist der Unterhalt in diesem Umfang nach § 7 Abs. 1

SozG Mannheim - 11 AS 3336/08

Sozialgericht Mannheim vom 18.02.2009
Inhalt
  • Lebensunterhaltes, wobei diese gemäß § 3 Abs. 2 SGB II nur erbracht werden dürfen, weil die Hilfebedürftigkeit

OLG Karlsruhe - 7 U 176/06

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 20.12.2006
Inhalt
  • kostenlos erbracht wurde. Denn die Klägerin selbst hatte sich wegen der Erschließung mit dem B. in

BSG - B 1 KR 1/01 R

Bundessozialgericht vom 09.10.2001
Inhalt
  • erbracht werden. Die Rechtslage nach der HebGV, welche die Abrechnung der Hebammenhilfe der

OVG Saarland - 3 Q 104/06

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 11.07.2007
Inhalt
  • pflegerischen Aufwand, der nicht auch von Eltern erbracht werden könnte. Zwischen der geistigen

HessVGH - PV TK 3176/90

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 17.04.1991
Inhalt
  • darüber hinaus Arbeitszeit erbracht, so werde diese als Überzeit anerkannt. Falle diese Mehrarbeit

BSG - B 4 RA 45/03 R

Bundessozialgericht vom 29.07.2004
Inhalt
  • Rentenversicherung im Vergleich zu den anderen Versicherten erbracht hat. (1.) EP im Sinne des § 63 Abs 2 SGB VI

OLG Brandenburg - 10 UF 106/10

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 15.04.2010
Inhalt
  • einschließlich 9/2009 wurden für H… UVG-Leistungen erbracht. 5Mit Schreiben vom 28.1.2009 hat die

OLG Brandenburg - 9 UF 107/07

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Kindes statt. Auch wenn trotzdem Leistungen des neuen Lebenspartners an die Beklagte erbracht wurden

LAG Hessen - 16 Sa 2023/04

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 28.11.2005
Inhalt
  • : Bau). Ob hiernach bauliche Leistungen überwiegend erbracht werden, bemisst sich danach, ob die

LSG Hessen - L 10 AL 974/02

Hessisches Landessozialgericht vom 10.10.2003
Inhalt
  • , für den Alg erbracht werden soll, in vollem Umfang vorliegen ( BSG Urteil vom 25. Oktober 1989 SozR