Suche nach "erbrecht"

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OLG Köln - 7 U 69/91

Oberlandesgericht Köln vom 26.03.1992
Inhalt
  • -republik Deutschland erbracht werden kann. ##blob##nbsp; 61Sie wiederholt und ergänzt ihr
  • erbracht, da dieser infolge seiner Trunksucht nicht in der Lage gewesen sei, seinen und seiner

BSG - S 13 AS 382/05

Bundessozialgericht vom 05.09.2007
Inhalt
  • Bundesentschädigungsgesetz (BEG) für Schaden an Leben sowie an Körper oder Gesundheit erbracht werden, bis zur Höhe
  • Doppelleistungen erbracht werden (vgl BVerwGE 45, 157, 160; BSGE 90, 172, 175 = SozR 3-5910 § 76 Nr 4 S 12 mwN

OLG Saarbrücken - 4 U 155/09

Saarländisches Oberlandesgericht vom 22.02.2011
Inhalt
  • Wasseranalyse nicht erbracht. aaa) Der Sachverständige hat an seiner erstinstanzlichen Einschätzung, wonach
  • Beantwortung der Gutachtenfrage nicht erbracht. Nach dem Ergebnis der zweitinstanzlich ergänzten

VG Gießen - 1 E 1785/06

Verwaltungsgericht Gießen vom 19.03.2007
Inhalt
  • Rohstoffvorkommens bis in die vorgesehene Abbautiefe von bis zu 120m (300 m ü. NN) ist nicht erbracht. Die
  • : ... "Der Lagerstättennachweis ist mit den durchgeführten Erkundungsarbeiten erbracht. Im überwiegenden

OVG Niedersachsen - 4 LB 262/12

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 08.07.2014
Inhalt
  • angemessene Gegenleistung erbracht werden solle. Es biete sich daher an, die Bezahlung für eine
  • erbracht haben sollte. Daher bestünde für eine Berücksichtigung privater Zuzahlungen der Eltern der

FG Düsseldorf - 2 K 4450/08

Finanzgericht Düsseldorf vom 07.07.2010
Inhalt
  • Bestehen der Gefahr erbracht ist (Urt. v. 19.5.2009 a.a.O. Rn. 30). Es ist im Übrigen auch von der
  • Finanzierungsbeitrag für die Gesellschaft erbracht hat. Eine Regelung, die nur Mehrheitsbeteiligungen

LSG Hessen - L 8 KR 130/07

Hessisches Landessozialgericht vom 17.12.2009
Inhalt
  • gegenüber erbracht. Er habe keinerlei Direktiven durch die Klägerin erhalten; ein Weisungsrecht der
  • Leistungen frei nach seinen Vorstellungen und den Zielen und Vorgaben des WFP erbracht. Einen

FG Saarland - 1 K 165/03

Finanzgericht des Saarlandes vom 06.12.2006
Inhalt
  • jedoch nur Verluste erbracht (Bl. 23 f.). Es gebe Gesichtspunkte, wonach C lediglich als Vertreter der
  • . 4.2 der Verträge). Die Kläger hätten - nachdem die Anlagen keinen Ertrag erbracht hätten und nachdem

VG Münster - 13 K 303/05.O

Verwaltungsgericht Münster vom 26.02.2007
Inhalt
  • - und arbeitsintensiv erwiesen habe. Geldleistungen könnten als Beihilfe oder als Darlehen erbracht
  • Leistungen ohne Rechtsgrund erbracht worden sind. 89Die Fälle Nr. 13, 14, 18, 19 sind erkennbar eine Folge

EuGH - C-28/94

Europäischer Gerichtshof vom 22.04.1999
Inhalt
  • für ein Versäumnis der niederländischen Behörden erbracht habe und daß sie vernünftigerweise nicht zu
  • ). Da die niederländische Regierung einen solchen Nachweis nicht erbracht hat, ist ihr Vorbringen zu

LSG Bayern - L 12 KA 200/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 24.10.2001
Inhalt
  • ermächtigte Ärzte erbracht worden seien, die im großen Umfang auch stationär tätig gewesen seien
  • stationär erbracht worden. Der Kläger sei im streitigen Zeitraum im Bereich der Bezirksstelle Mittelfranken

AG Siegen - Am 18.07.199

Amtsgericht Siegen vom 28.09.2007
Inhalt
  • darüber erbracht, welche Bedeutung die Begriffe "lebenserhaltende Maßnahmen" und "Anwendung von
  • nähere Aufklärung erbracht. Die Bevollmächtigte hat angegeben, die Betroffene habe nach dem Krieg

VGH Baden-Württemberg - 2 S 2251/10

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 10.02.2011
Inhalt
  • nicht selbst erbracht hat, und ebenso ein solcher, von dem sich nicht feststellen lässt, ob und
  • inwieweit die Gemeinde ihn erbracht hat (BVerwG, Urt. v. 16.8.1985 - 8 C 122.83 u. a. - NJW 1986, 1122

LSG Sachsen - L 2 U 23/97

Sächsisches Landessozialgericht vom 07.03.2001
Inhalt
  • der Nachweis erbracht, dass der Kläger wirklich mit Streptomycin behandelt worden sei. Bei einer
  • danach bis Mitte 1984 als grenzwertig belegten schädigenden Lärmpegel nicht als erbracht angesehen

VG Münster - 3 K 1748/04.A

Verwaltungsgericht Münster vom 20.07.2006
Inhalt
  • fehlende Substanz für die Annahme eines Schicksals der Vorverfolgung erbracht noch die aufgezeigten
  • jedenfalls nachvollziehbar geworden. Ansonsten hat die heutige Anhörung erbracht, dass der Kläger sich in