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SozG Marburg - S 12 KA 1062/06

Sozialgericht Marburg vom 12.12.2007

Inhalt

Hessen mit Urteil vom 15.03.2006, Az.: L 4 KA 36/05 teilweise statt. Es hob das Urteil des Sozialgerichts

vom 02.02.2007 mitgeteilt, dass in Hessen ein Versorgungsnotstand mit gastroenterologischen

Abrechnungsfrequenz andererseits könne die KV derzeit nicht mehr erkennen, dass flächendeckend in Hessen noch

die Rechtsauffassung des LSG Hessen beachtet. Insbesondere liegt eine hinreichende

zu 1) auch der Vorgabe der Entscheidung des Landessozialgerichts Hessen nachgekommen. Sie hat die

HessVGH - 11 N 2952/00

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 31.10.2003

Inhalt

ohne weiteres zur Folge, dass dessen Ausweisung als Sperrgebiet erforderlich ist. Hinzutreten muss

Monate nach ihrer Verkündung im Staatsanzeiger für das Land Hessen in Kraft. 9Darmstadt, 4. April 2000 10

den Antrag für unzulässig und unbeschadet dessen auch für unbegründet. 22 Der Antragstellerin fehle

Landesgesetz stehendes hessisches Landesrecht im Sinne des § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO, zu dessen

Hessen vom 1. Mai 2000 verkündet. Nach ihrem § 3 ist die Verordnung vier Monate später, also zum 1

VG Saarlouis - 10 K 694/09

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 19.08.2010

Inhalt

, Hessen und Rheinland-Pfalz umfasst, führt der Kläger Bodentransporte für Ärzteteams im Zusammenhang mit

Ausdehnung des Geltungsbereichs der StVO-Ausnahmegenehmigung für den Kläger auf das Gebiet des Landes Hessen

nicht zugestimmt werde, weil der Bedarf an Organtransporten in Hessen bereits anderweitig gedeckt

, Hessen und Rheinland-Pfalz durchgeführt. Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird Bezug

das Gebiet des Saarlandes beschränken, liegt angesichts dessen, dass die von dem Kläger im Auftrag

HessVGH - 6 TH 1230/93

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 15.07.1993

Inhalt

Entscheidung in der Hauptsache die weitere Verbreitung des Programms Hessen 3 auf dem Kanal 6 neben

nutzen zu dürfen. Das Gebot in § 32 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes über den privaten Rundfunk in Hessen

Deutschland (GVBl. 1991, 370), in dessen § 33 geregelt ist, daß die Länder nach Maßgabe des

ebenso wie schon in den Bereichen anderer Breitbandverteilstellen in Hessen erfolgt. 20 Die

LAG Rheinland-Pfalz - 11 Sa 203/07

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 26.07.2007

Inhalt

wiederherzustellen. Diese Restaurierungsarbeit, die unter Restaurierung von Eisen, Bunt- und

mehreren Materialien, nämlich Eisen, Bernstein, Perlen und Gold bestehe. Die Rückseite der

von Eisen, Bunt- und Edelmetallen. Sie gesteht dem Kläger zu, dass es sich um eine besonders

wiederum unter den Bereich Restaurierung von Eisen-, Bunt- und Edelmetallen und schließt sich den

Aufgabenbereich "Eisen-, Bunt- und Edelmetalle", "Feuerwaffen", "Elfenbein", "Skulpturen/Gemälde

LSG Nordrhein-Westfalen - L 1 AS 40/08

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 23.06.2009

Inhalt

hat sich auf auf die Beschlüsse des SG Schleswig vom 2.7.2007 - S 4 AS 364/07 ER -, des LSG Hessen

Kosten (ebenso LSG Hessen, Beschluss vom 2.8.2007 - L 9 AS 215/07 ER). 31Auch rechtssystematisch

Abs. 7 SGB II nicht als Arbeitslosengeld II gilt, spricht für diese Auslegung (ebenso LSG Hessen

HessVGH - 2 UE 471/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 05.05.1987

Inhalt

Beklagten (das ist. das Land Hessen, gesetzlich vertreten durch den Ministerpräsidenten, dieser

(BUND ./. Land Hessen) betreffend die Ortsumgehung Nieder-Ramstadt (II/2 E 1932/83, Anschreiben vom

des Beklagten vom 03.02.1987, Bl. 337) 38) Verkehrsmengenkarte Land Hessen, 1980 (II/2 E 2137/83

Abschnittsbildung zu messen: Sie darf nicht dazu führen, daß Teilaspekte einer nur einheitlich zu

-Ramstadt die Lage des Knotenpunktes Ober-Ramstadt/West maßgeblich vorbestimmt und für dessen

HessVGH - PV TK 1935/88

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 10.08.1988

Inhalt

dessen Unwirksamkeit führe, so werde doch von namhaften Kommentatoren des Personalvertretungsrechts

237.5 § 42 LBG Hessen Nr. 5 = ZBR 1987 S. 159 = DÖD 1987 C 67.85 -, Buchholz 237.5 § 42 LBG Hessen

SozG Karlsruhe - S 14 R 5744/06

Sozialgericht Karlsruhe vom 20.02.2008

Inhalt

Entgeltpunkte nach § 77 Abs. 2 SGB VI neu zu bestimmen ist (vgl. das zitierte Urteil des LSG Hessen). 16

SozG Marburg - S 12 KA 10/05

Sozialgericht Marburg vom 07.03.2007

Inhalt

Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts. Durch Beschluss der Abgeordnetenversammlung der KV Hessen

einem Honorarvertrag zwischen AOK Hessen und KV Hessen für das Jahr 2001 und der erzielten

Operierens gemäß Anlage 3 zu Leitzahl 701 d gelten bei Versicherten der AOK Hessen bzw. der

maßgeblichen Teil nicht zu beanstanden. Er beruht auf einem Strukturvertrag mit der AOK Hessen. An

dessen Vorgaben ist die Beklagte bei der Honorarverteilung gebunden. Angesichts einer extrabudgetären

VG Kassel - 4 K 395/07.KS

Verwaltungsgericht Kassel vom 11.12.2009

Inhalt

Verfassungsschutz Hessen, dass der Kläger 2. Vorsitzender des Z. e. V. sei, im Jahre 2005 und 2006 auf

Hessen 2007 beigezogen. Diese Unterlagen waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung

von dem Verein, dessen 2. Vorsitzender der Kläger ist, genutzt und dort auch verteilt werden. Soweit

Kläger selbst als dessen 2. Vorsitzender Kontakte zur sogenannten Muslimbruderschaft unterhalte, von

Scharia (vgl. Hessisches Ministerium des Innern und für Sport, Verfassungsschutz in Hessen, Bericht 2007

HessVGH - 4 N 406/04

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 26.07.2004

Inhalt

Landesentwicklungsplans Hessen 2000 zu beachten": „Der Flughafen Frankfurt/Main soll auch künftig den zu

Landesentwicklungsplan Hessen 2000 gestellt. Durch rechtskräftiges Urteil vom 16. August 2002 hat der

beschließende Senat den Landesentwicklungsplan Hessen 2000 für nichtig erklärt, soweit er unter Nr

formalen Akt der Genehmigung und dessen Bekanntmachung im hessischen Staatsanzeiger für das

allen beteiligten Organen des Landes Hessen eingehalten. Mit Schreiben vom 04.02.2002 an das Hessische

HessVGH - 4 N 177/05

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 03.11.2005

Inhalt

Planung beteiligten Organe des Landes Hessen. 5Durch Beschluss vom 23. August 2004 genehmigte die

Siedlungsbeschränkungsbereiches als auch dessen Umfang. Die Planungshoheit der Gemeinde gehe nicht so weit

Anwendung. Für den RPS 2000, dessen Aufstellung vor dem 20.07.2004 begonnen hatte und mit der

Aufstellung der Regionalpläne in Hessen über die Regionalversammlungen nach § 10 HLPG beteiligt. Dem

Hessen der jeweils neuesten Entwicklung angepasst. Im Hinblick auf die erwartbar nur noch kurze

SozG Reutlingen - S 2 AS 565/07 ER

Sozialgericht Reutlingen vom 19.02.2007

Inhalt

nicht vorhanden ist (LSG Hessen, Beschluss vom 29.06.2005, Az.: L 7 AS 1/05 ER u.a.). Ist die Klage

, auch wenn in diesem Fall nicht gänzlich auf einen Anordnungsgrund verzichtet werden kann (LSG Hessen

4 SGB II) dem Antragsteller dessen Vermögen Monat für Monat erneut entgegenhalten, unabhängig davon

Antragsteller aufgestellten – fiktiven Berechnungen über dessen angeblichen Verbrauch gemindert (vgl

HessVGH - V TK 811/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 06.01.1988

Inhalt

nur dessen Landesverband Hessen. Geht man nämlich vom letztgenannten Falle aus, so ist der

Hessen, vertreten durch den Landesvorsitzenden R. A." bei dem Verwaltungsgericht Kassel ein

Verfahren vom Bundesgrenzschutzverband, Landesverband Hessen anhängig gemacht worden. Der Vorsitzende

des Landesverbandes Hessen habe das Verfahren in die Wege geleitet und die Vollmacht der

beauftragten Rechtsanwälte unterzeichnet. Der Landesverband Hessen sei aber nicht antragsbefugt. Eine Vollmacht

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