Suche nach "erbrecht"

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LSG Baden-Württemberg - L 4 KR 4098/06

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 21.11.2008
Inhalt
  • 2000 seine Fahrertätigkeit mit einem eigenen (Leasing-) Fahrzeug erbracht habe. Danach sei nur noch
  • , dass er als selbstständiger Unternehmer Leistungen erbracht und somit kein Beschäftigungsverhältnis

BFH - IV R 89/05

Bundesfinanzhof vom 26.06.2008
Inhalt
  • nicht von der KG, sondern von den Käufern (Herrn S und Z-GmbH) erbracht werden mussten. 137. Mit der vom
  • Leistungen seien ausschließlich gegenüber der KG erbracht worden. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz sei

OVG Nordrhein-Westfalen - 9 A 7/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 22.11.2005
Inhalt
  • Tätigkeiten der Gutachter konkret erbracht habe. Die Rechnung des Gutachters enthalte pauschal nur eine
  • erbracht hat sowie welche Zeitanteile auf die einzelnen Leistungen entfallen und welche Tätigkeiten

SozG Dresden - S 18 KR 540/05 ER

Sozialgericht Dresden vom 11.10.2005
Inhalt
  • Pflegeversicherung, den Betroffenen selbst bzw. ihren Angehörigen oder den Trägern der Sozialhilfe erbracht
  • erbracht werden können (vgl. §§ 12, 72, 75, 78 und § 80a Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 SGB XI). Dies hat

LSG Nordrhein-Westfalen - L 8 R 26/07

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 11.02.2009
Inhalt
  • . Personen zugute kommen, die bereits Beitragsleistungen erbracht haben (BSG, Urteil vom 07.10.2004, B 13
  • sozialen Sicherheit erbracht werden. Die Anspruchsvoraussetzungen müssen glaubhaft gemacht werden (§ 1

BAG - 3 AZR 83/09

Bundesarbeitsgericht vom 19.01.2011
Inhalt
  • den vermögenswirksamen Leistungen prägt für die Zeit, während der er erbracht wird, nicht den
  • erbracht wird und die bei typisierender Betrachtung im Allgemeinen nicht prägend für den Lebensstandard

BSG - L 1 KR 1/99

Bundessozialgericht vom 25.01.2001
Inhalt
  • , ob die Klägerin diese Arbeitszeit für den Beigeladenen zu 3) erbracht hat oder nicht. Für die
  • besonderer Umstände - zB eines Stromausfalls in dessen Diensträumen - die Arbeit nicht erbracht

OLG Brandenburg - 12 U 139/09

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 20.05.2009
Inhalt
  • bessere Ergebnisse erbracht. Im Rahmen der Erläuterung seines Gutachtens hat er noch einmal bestätigt
  • anderer Mitarbeiter erbracht werden können. Jedenfalls aber ist nicht ersichtlich, dass die

HessVGH - 2 UE 2753/89

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 10.03.1992
Inhalt
  • Behandlung positive Ergebnisse erbracht. Dies müsse ungeachtet der Behandlung positive Ergebnisse
  • erbracht. Dies müsse ungeachtet der Meinungsverschiedenheiten über den wissenschaftlichen Rang der

BFH - IV R 83/06

Bundesfinanzhof vom 19.02.2009
Inhalt
  • auf 150 000 DM, wovon 50 000 DM durch Umbuchung des Darlehensguthabens des R erbracht wurden und
  • beruhen und damit durch den Betrieb veranlasst sind oder ob sie aus sonstigen Rechtsgründen erbracht

FG Münster - 6 K 1040/09 AO

Finanzgericht Münster vom 09.06.2009
Inhalt
  • erbracht worden sind. 362) Der Vollstreckungsschuldner hat der Kl. aus seinem Vermögen Barmittel
  • , wenn die angefochtene Leistung ohne Rechtspflicht erbracht wird und keine Gegenleistung in das

LSG Sachsen - L 3 B 292/06 AS

Sächsisches Landessozialgericht vom 14.09.2006
Inhalt
  • Leistungen von den Angehörigen noch erbracht werden: Reinigung der Wäsche, Kleidung, Fahrgeld für Bahn und
  • Weiteren würden folgende Leistungen von dem Angehörigen noch erbracht werden: Reinigen der Wäsche

VG Gelsenkirchen - 7 K 1641/06

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 11.06.2008
Inhalt
  • Operateur mindestens 50 Operationen pro Jahr erbracht würden. Diese Zahlen erreiche keines der
  • geforderten 150 Erstoperationen erbracht. Von diesen Zahlen sind die an der Kooperation mit der

BGH - 2 StR 104/09

Bundesgerichtshof vom 27.11.2009
Inhalt
  • interessiert waren, als sie im Rahmen der eigenen Haushaltsplanung der Rundfunkanstalt erbracht
  • SMP erbracht, bei denen es sich um unzulässige Schleichwerbung im Sinne der §§ 2 Abs. 2 Nr. 6, 7 Abs

LAG Köln - 9 Sa 182/10

Landesarbeitsgericht Köln vom 13.07.2010
Inhalt
  • Liquidität erbracht hatten durch Kurzarbeit-Null, Verzicht auf tarifliches Urlaubsgeld 2009 und 2010
  • werden, wenn die Leistungen erkennbar erbracht werden, um Verpflichtungen aus einer