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OLG Düsseldorf - 22 U 111/01

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 23.08.2002
Inhalt
  • 2930Die Werkleistung, die die Beklagte aufgrund des Vertrages vom 02.03.1990 erbracht hat, ist
  • X. tatsächlich geschehen ist. Der Beweis ist auch nicht durch die Aussage der Zeugin X. erbracht
  • Aussage des Zeugen X. erbracht worden. 63Zwar hat der Aussage des Zeugen zufolge bei

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 U 31/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 26.02.2004
Inhalt
  • ebenfalls keine posttraumatischen Auffälligkeiten erbracht. Die geklagten Beschwerden des Klägers, der
  • haben einen insgesamt altersentsprechenden Befund erbracht. Das Schädel-CT in der
  • erbracht haben, kritiklos übernommen, obwohl diese mitarbeitsabhängig sind und in einem auffallenden

BSG - S 14 KA 160/07

Bundessozialgericht vom 02.09.2009
Inhalt
  • diese Leistungen bislang fachlich qualifiziert erbracht hätten, nicht mehr als genügend qualifiziert
  • kinderpneumologischen Leistungstatbeständen genehmigt habe, nachdem sie diese Leistungen jahrelang erbracht hätten. Aus
  • erbracht - insofern greife der Gedanke des Bestandsschutzes durch -, kann ohne entsprechende

VG Frankfurt (Main) - 6 E 863/97

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 14.07.1998
Inhalt
  • , weil der M Kreis für die Deponie ... erhebliche Vorleistungen erbracht habe. 54 Selbst wenn die
  • Leistung, die gegenüber den abfallanliefernden Gemeinden erbracht wird. Sie kann daher eine
  • Deponie W erbracht zu haben, die eine Gebührenreduzierung für sie geböten, ist dem durch die zwischen

Frederick Pitz

Organisationen
  • ARGE Erbrecht im DAV, Mitglied der ARGE Verkehrsrecht im DAV, Mitglied Forum Junge Anwaltschaft, Mitglied MehrSi e.V..

FG Baden-Württemberg - 12 K 247/06

Finanzgericht Baden-Württemberg vom 20.05.2010
Inhalt
  • erforderlichen Nachweise erbracht. 19 In der mündlichen Verhandlung erklärte der Beklagte, er
  • den Rechnungen jeweils ausgewiesenen Anschrift der RY erbracht ist, - die Angaben hinsichtlich des
  • den Rechnungen jeweils ausgewiesenen Anschrift der RY erbracht hat, - die Angaben hinsichtlich des
  • den Rechnungen jeweils ausgewiesenen Anschrift der RR bzw. der RY erbracht haben, - die Angaben
  • in dem Schreiben vom 26. Juli 2002 ausgewiesenen Anschrift der RY erbracht hat, - die Angaben

BSG - S 8 KR 11/03

Bundessozialgericht vom 10.04.2008
Inhalt
  • inwieweit tatsächlich Krankenhausbehandlung über den 2.8.2002 hinaus erbracht worden ist und
  • erbracht hat; ein Anspruch auf Abschlagszahlungen bei länger dauernden Erkrankungen bleibt davon
  • ohne ärztliche Behandlung eine stationäre Behandlung erbracht wird, die mit dem Basispflegesatz zu
  • Leistungen bezeichnet, die regelmäßig ambulant erbracht werden können, aber nicht zwangsläufig
  • ambulant erbracht werden müssen - entscheidend bleiben die Verhältnisse des Einzelfalles (§§ 2 Abs 2 und 3

SozG Dresden - S 11 KA 369/03

Sozialgericht Dresden vom 22.12.2004
Inhalt
  • , nach der nur von ihm allein in den jeweiligen Fäl-len diese Leistung erbracht werden. Die
  • Leistungserbringern, bzw. vom Anästhesisten, erbracht werden, so sei eine innerärztliche Verrechnung durchzuführen, da
  • fehl, da dort die Leistung von dem abgerechnet wird, der sie erbracht hat. Ein weiterer Mangel sei
  • erbracht wird. Gleich-wohl stellt sich die gewählte Regelung bei der Gesamtbetrachtung der Förderung im
  • postoperative Betreuung von anderen Leistungserbringern, beispielsweise von Anästhesisten, erbracht wird

§ 20 EStG

Inhalt
  • nicht die lebenslange Rentenzahlung gewählt und erbracht wird, und bei Kapitalversicherungen mit
  • Rentenversicherungen ohne Kapitalwahlrecht, soweit keine lebenslange Rentenzahlung vereinbart und erbracht

§ 3 TKG 2004

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • die Telekommunikationsdienstleistung hinaus eine weitere Dienstleistung erbracht wird, die gegen
  • Unternehmens zu ermöglichen; Dienste können von den beteiligten Parteien erbracht werden oder von

OLG Düsseldorf - I-18 U 226/09

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 20.05.2010
Inhalt
  • beweisbelastet, dass er nicht grob fahrlässig gehandelt habe. Diesen Beweis habe der Kläger nicht erbracht
  • hat. Dieser Kausalitätsgegenbeweis ist nur dann erbracht, wenn mit Sicherheit festzustellen ist

LSG Sachsen - L 1 B 13/01 KA

Sächsisches Landessozialgericht vom 13.09.2001
Inhalt
  • radiologische Leistungen nicht mehr kostendeckend erbracht werden könnten. Der ohnehin seit mehr als
  • bewirken sollen, die keine oder wenige Großgeräte-Leistungen erbracht hätten. Gemäß § 2 Abs. 5 HVM werde

SozG Köln - S 8 RA 138/00

Sozialgericht Köln vom 16.09.2002
Inhalt
  • öffentlich-rechtlicher Vorschriften erbracht werden, um Erwerbseinkommen zu ersetzen
  • Renten wegen Todes sind als Einkommen zu berücksichtigen Erwerbseinkommen, Leistungen, die erbracht

VG Köln - 19 K 5269/06

Verwaltungsgericht Köln vom 07.03.2008
Inhalt
  • , dass der Kläger auch bei kürzerer Standzeit bereits konstant Leistungen erbracht habe, die dem
  • Statusamt konstant gute Leistungen erbracht hat, darf - als Indiz für den Leistungsstand - bei der

LG Köln - 13 S 230/09

Landgericht Köln vom 09.12.2009
Inhalt
  • dem Vermögen des Beschäftigten erbracht (gilt)", im Insolvenzverfahren über das Vermögen des
  • erbracht fingiert. Hieraus folgt unmittelbar, dass die Insolvenzgläubiger des Arbeitgebers durch eine