Suche nach "erbrecht"

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LSG Thüringen - L 8 SO 90/07 ER

Thüringer Landessozialgericht vom 12.11.2007
Inhalt
  • begegnen. Er habe weder angebotene Arbeiten angenommen, noch Nachweise erbracht, welche Anstrengung er
  • Geldleistungen nach § 73 Satz 2 SGB XII als Beihilfe oder als Darlehen erbracht werden. Ob der

BFH - V R 9/09

Bundesfinanzhof vom 13.03.2017
Inhalt
  • steuerbare Innenleistungen zwischen der KG und GmbH erbracht würden. Sie gab daher keine
  • steuerpflichtige Leistungen an die GmbH erbracht habe. Der gegen den Umsatzsteuerbescheid vom 10. Mai

BSG - S 11 RJ 730/99

Bundessozialgericht vom 26.07.2007
Inhalt
  • gilt: "Hat ein Leistungsträger Sozialleistungen erbracht und ist der Anspruch auf diese nachträglich
  • 25.9.1996, BGBl I 1461) werden Leistungen zur Reha nicht für Versicherte erbracht, die eine Leistung

LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 KA 167/03

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 26.01.2005
Inhalt
  • erbracht würden, die Preise, die durch gewerbliche Labore erbracht würden, um mindestens 5 v. H

FG Düsseldorf - 11 K 3234/03 BG

Finanzgericht Düsseldorf vom 23.05.2005
Inhalt
  • - anteiliger - Guthaben auf Konten der GbR fest vereinbart. Der Kaufpreis wird erbracht durch Übernahme
  • Gesamtleistung erbracht wird. In einem solchen Fall kommt es den Vertragsparteien auf den Abschluss eines Kauf

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 KR 534/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 28.07.2010
Inhalt
  • erbracht. Ob sie als eine über die allgemeinen Krankenhausleistungen hinausgehende Wahlleistung zu
  • . Werden zu einem anderen Zeitpunkt an demselben Tag andere Leistungen des Abschnitts B erbracht, so

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 KR 36/03

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 07.06.2006
Inhalt
  • Abdichtung eines Daches und Herrichtung eines Lagerraumes erbracht und dafür das vereinbarte
  • Kläger für den Beigeladenen zu 1) überwiegend handwerkliche Leistungen erbracht hat; dies reicht

BSG - B 3 KR 10/11 R

Bundessozialgericht vom 22.11.2012
Inhalt
  • abrechnungsfähigen Vergütungen aller Leistungen, die im festgelegten Zeitraum erbracht werden, berechnet wird. Der
  • Leistungen, die im streitigen Zeitraum erbracht wurden, zumindest 1 181 110,22 Euro beträgt. 3

OVG Nordrhein-Westfalen - 22 A 4467/95

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 17.01.2000
Inhalt
  • unterstellt, dass sie in diesen Jahren jeweils 624 DM an vermögenswirksamen Leistungen erbracht hat
  • und 624 DM 1991) erbracht und für diese Arbeitnehmer-Sparzulagen erhalten hat, so hat sie bei einem

LSG Berlin-Brandenburg - L 22 R 324/05

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 21.06.2002
Inhalt
  • Geldinstitut im Inland überwiesen wurden und insoweit nach Satz 1 der Vorschrift als unter Vorbehalt erbracht
  • diese sie als zu Unrecht erbracht zurückfordern. 19 Nach der Rechtsprechung des BSG (vgl. z. B. Urteil

OVG Rheinland-Pfalz - 12 A 10797/04.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 26.08.2004
Inhalt
  • Invaliditätsfeststellung verzichtet und ihre Leistung in voller Höhe erbracht, da festgestanden habe
  • Rechtsvorschriften“ erbracht werden. Eine Einbeziehung solcher Leistungen in den Anwendungsbereich des

VG Düsseldorf - 1 L 440/09

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 31.03.2009
Inhalt
  • Vertragslaufzeit werden weitere Leistungen, wie z.B. Instandsetzung und Hausmeisterdienste erbracht. Dafür
  • erbracht wird. Angestrebt wird hier eine Finanzierungsstruktur in Form einer PPP- Fortfaitierung (vgl

LSG Bayern - L 9 AL 10/98

Bayerisches Landessozialgericht vom 28.09.2000
Inhalt
  • Gärtner nicht mehr gegeben sei und auch die durchgeführte BPE keine Veränderung der Situation erbracht
  • , Knöpfe überziehen) angeboten. Daneben werden Dienstleistungen in der Wäscherei erbracht (Reinigung von

LAG Rheinland-Pfalz - 2 Sa 612/07

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 20.03.2008
Inhalt
  • könne. Diesen Beweis habe die Klägerin nicht erbracht. Ergänzend sei darauf hinzuweisen, dass die
  • geschuldete Arbeitsleistung erbracht. Die von der Beklagten vorgetragenen Fehlzeiten lassen nicht den

OLG Celle - 11 U 90/01

Oberlandesgericht Celle vom 13.12.2001
Inhalt
  • die Beklagte keine Gegenleistungen erbracht. Der Kläger erklärt seinerseits die Hilfsaufrechnung in
  • Beklagte eine solche Ausgleichszahlung an den Vorgänger des Klägers nicht erbracht. d) Der rechtlichen