Suche nach "erbrecht"

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BGH - III ZR 16/07

Bundesgerichtshof vom 02.10.2007
Inhalt
  • Recht erbracht wurde, auch eine Gegenleistung in der Form eines geänderten Entgelts erwarten darf
  • , welche Leistungen nach Pflegeklasse III erbracht werden und dass sie das im Heimvertrag bereits

BFH - V R 59/03

Bundesfinanzhof vom 13.03.2017
Inhalt
  • Nachweis einer solchen Lieferung sei nicht rechtzeitig erbracht worden. 15Bei der Prüfung des Rechts
  • Begründung zu versagen, der Nachweis einer solchen Lieferung sei nicht rechtzeitig erbracht worden

BFH - V R 30/07

Bundesfinanzhof vom 09.07.2001
Inhalt
  • . Der Kläger habe somit zwar seinerseits eine Leistung an die GmbH erbracht, indem er die von den
  • Leistungskommission habe die GmbH Leistungen an den Kläger erbracht. Der Kläger habe durch die Weiterleitung der von

VGH Baden-Württemberg - 2 S 595/10 GO

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 17.02.2011
Inhalt
  • die Leistung aufgrund einer eigenständigen Indikation erbracht worden sei, sei den schriftlichen
  • .) den Nummern 2112 und 2119, die an demselben Gelenk im Rahmen derselben Sitzung erbracht werden

VG Düsseldorf - 16 L 1320/07

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 08.08.2007
Inhalt
  • nicht erbracht werden sollten, belegt dies keine Mobilisierbarkeit entsprechender Reserven kleinerer
  • geschuldeten Leistungen jederzeit anderweitig erbracht werden können. Durch die Verweigerung der

SozG Wiesbaden - S 17 KR 173/07

Sozialgericht Wiesbaden vom 07.08.2009
Inhalt
  • gesetzlichen Krankenversicherung nicht erbracht werden würden, etwa bestimmte Kontaktlinsen, bestimmte
  • die Betroffenen erbracht hat, und dem Beitrag, den sie für diese Solidargemeinschaft erbringen, nicht

LSG Berlin-Brandenburg - L 10 AL 211/99

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 13.07.2001
Inhalt
  • worden ist, und soweit deshalb Sozialleistungen nicht erbracht worden sind, der Verwaltungsakt mit
  • 1996 nicht Sozialleistungen nicht erbracht hat, sondern lediglich das Ruhen des Anspruchs nach

BAG - 9 AZR 440/10

Bundesarbeitsgericht vom 24.01.2012
Inhalt
  • . Vielmehr werden nach dem Ende der Förderungshöchstdauer Leistungen überhaupt nicht mehr erbracht. Nach
  • erbracht werden. 21dd) Aus der Regelung in § 5 Abs. 6 Anlage 17 AVR, wonach ein

OLG Hamm - 20 U 305/90

Oberlandesgericht Hamm vom 12.06.1991
Inhalt
  • ) 1112Die Klägerin hat den ihr obliegenden erleichterten Beweis für einen Einbruchsdiebstahl erbracht
  • , nicht erbracht. aa) 15Solche Umstände ergeben sich zunächst nicht aus dem Gutachten des

SozG Berlin - S 148 AS 9049/09

Sozialgericht Berlin vom 18.01.2011
Inhalt
  • als Darlehen erbracht werden, soweit in dem Monat, für den die Leistungen erbracht werden

LG Düsseldorf - 4a O 493/03

Landgericht Düsseldorf vom 28.09.2004
Inhalt
  • Deutschland ansässigen, als Zoll- und Steuerbürgin zugelassenen Bank oder Sparkasse erbracht werden. T a t
  • verlangen, als er früher erbracht hat und ihm infolge der unbeschränkten Inanspruchnahme genommen

BFH - XI R 12/11

Bundesfinanzhof vom 20.02.2013
Inhalt
  • Beförderungsleistung i.S. von § 12 Abs. 2 Nr. 10 Buchst. b UStG erbracht, sondern lediglich Schlitten als
  • , Flughafenshuttle und Straßenbahnen Beförderungsleistungen erbracht werden, ist im Streitfall unbeachtlich. Denn

OLG Hamm - VIII 110/05

Oberlandesgericht Hamm vom 06.06.2005
Inhalt
  • Tag erfolgten vorläufigen Festnahme bis zum 8. Juli 2004 in Untersuchungshaft befunden hat, erbracht
  • Verfahren 221 Js 288/04 StA Paderborn, ist nicht ersichtlich, welche besonderen Tätigkeiten er erbracht hat

OLG Oldenburg - 13 U 59/11

Oberlandesgericht Oldenburg vom 23.08.2011
Inhalt
  • notwendige Mitwirkungshandlung nicht erbracht. 6. Die Ausbaukosten in Höhe von 1.122,41 €, also die
  • Gegenleistung von 1.899 € erbracht. Diese kann sie nun infolge des Rücktritts zurückverlangen. bei

SozG Frankfurt am Main - S 17 AS 87/08

Sozialgericht Frankfurt am Main vom 28.05.2009
Inhalt
  • gesondert erbracht. Diese Leistungen können nach § 23 Abs. 3 S. 5 SGB II als Sachleistungen oder
  • Geldleistungen, auch in Form von Pauschalbeträgen, erbracht werden. Anders als im Falle des § 23 Abs. 1 S. 1