Suche nach "erbrecht"

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BPatG - 30 W (pat) 85/05

Bundespatentgericht vom 06.11.2006
Inhalt
  • - nannten Dienstleistungen erbracht auf elektronischem oder sonstigem Wege; Design und Entwicklung von
  • Dienstleistungen erbracht auf elektronischem oder sonstigem Wege.“ Die Markenstelle für Klasse 9 des

BSG - B 3 KR 11/00 R

Bundessozialgericht vom 30.01.2001
Inhalt
  • erbracht werden könnte, stellt sich die Frage nicht, ob die Gestaltungshöhe der Werke diejenige
  • übersteigt, die üblicherweise im Rahmen eines Handwerks, insbesondere Kunsthandwerks, erbracht wird. Nur bei

SozG Neuruppin - S 14 SO 107/10 ER

Sozialgericht Neuruppin vom 28.08.2010
Inhalt
  • als Beihilfe oder als Darlehen erbracht werden. Die Antragstellerin ist im Mai 2008 von B. nach R
  • XII i. V. m. § 29 Abs. 3 SGB XII werden Leistungen für Heizung in tatsächlicher Höhe erbracht, soweit

SozG Konstanz - S 3 SO 2049/08 ER

Sozialgericht Konstanz vom 30.07.2008
Inhalt
  • ; Mietkautionen sollen als Darlehen erbracht werden. Eine Zustimmung soll erteilt werden, wenn der Umzug
  • und nicht pauschaliert erbracht. Es kommt also darauf an, ob gerade der tatsächlich durchgeführte

SozG Stade - S 28 AS 793/08

Sozialgericht Stade vom 22.04.2009
Inhalt
  • nur erbracht, wenn der kommunale Trä-ger dies vor Abschluss des Vertrages über die Unterkunft
  • Personen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, nicht erbracht, wenn diese vor der Beantragung

BSG - S 19 SO 49/06

Bundessozialgericht vom 09.05.2009
Inhalt
  • erbracht hat, die bei rechtzeitigem Einsetzen von Sozialhilfe nicht zu erbringen gewesen wären, auf
  • Fünften Abschnitt Ersten Titel des SGB V (§§ 27 bis 43b SGB V) erbracht. Zur Krankenbehandlung gehört

BPatG - 10 W (pat) 2/07

Bundespatentgericht vom 13.10.2006
Inhalt
  • sei bereits durch die Vorlage der Übertragungs- und Annahmeerklärung vom 28. Mai 2004 erbracht
  • erbracht. Angesichts der erst späteren Einreichung der Übertragungs- und Annahmeerklä- rung und vor

BFH - V R 23/12

Bundesfinanzhof vom 16.05.2013
Inhalt
  • die Klägerin nicht den Nachweis erbracht habe, dass das Floating als medizinische Heilbehandlung
  • Kundenbefragungen erbracht. 9Die Klägerin beantragt, das Urteil des FG aufzuheben und den Bescheid zur

BFH - VI R 52/11

Bundesfinanzhof vom 16.10.2013
Inhalt
  • Sachzuwendungen die Klägerin erbracht hat, ob und inwieweit es sich dabei um betrieblich veranlasste
  • einer geschäftlich veranlassten Bewirtung erbracht wurde.

OLG Hamm - 6 Js 197/04

Oberlandesgericht Hamm vom 05.12.2005
Inhalt
  • (Verfahrensgebühr Nr. 4104 mit Zuschlag Nr. 4105 VV RVG) erbracht hat, noch nicht als besonders umfangreich
  • Verfahren erbracht hat, sind in Übereinstimmung mit den Ausführungen des Vertreters der Staatskasse

LSG Niedersachsen-Bremen - L 4 KR 215/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 16.05.2001
Inhalt
  • wird von zugelassenen Vertragsärzten erbracht (§ 15 Abs 1 SGB V). Sind Hilfeleistungen anderer
  • Personen erforderlich, dürfen sie nur erbracht werden, wenn sie vom Arzt angeordnet und von ihm verant

BPatG - 25 W (pat) 149/02

Bundespatentgericht vom 05.06.2003
Inhalt
  • Rehamaßnahmen in einem sogenannten "Rehamobil" erbracht werden oder hiermit nur der mobile Einsatz von
  • sonstige Weise erbracht wird. d) Die angesprochenen Verkehrskreise werden deshalb in "Rehamobil" in

LSG Sachsen - L 3 AL 161/99

Sächsisches Landessozialgericht vom 22.05.2001
Inhalt
  • Tageskostensätze von der Beklagten erbracht worden. Ein nochmaliges Verpflegungsgeld stelle daher eine
  • Familienheimfahrten, die Verpflegungskosten pauschaliert im Rahmen der Tageskostensätze erbracht. Dies

BSG - S 11 AL 3408/07

Bundessozialgericht vom 18.05.2010
Inhalt
  • Arbeitslosenhilfe (Alhi) für verschiedene Zeiträume erbracht hat. 2 Der Kläger bezog in der Zeit vom 7.11.1995 bis
  • erbracht und mit dem hier streitgegenständlichen Bescheid die dem Kläger gewährte Alhi nach

FG Münster - 14 K 3586/03 F

Finanzgericht Münster vom 11.11.2004
Inhalt
  • gegenüber dem Gast werden nicht erbracht, lediglich die Schlüsselübergabe, das eventuelle Anmieten von
  • , wenn neben dem Vermieten von Wohnräumen nicht übliche Sonderleistungen des Vermieters erbracht werden