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VG Frankfurt (Main) - 10 E 105/01.A

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 03.02.2004

Inhalt

Quelle: Gericht: VG Frankfurt 10. Kammer Norm: § 51 Abs 1 AuslG Entscheidungsdatum: 03.02.2004

und reiste am 20.09.2000 auf dem Landweg in das Inland ein. Mit Schreiben vom 10.10.2000 beantragte

Post gegeben am 04.01.2001). Mit Schriftsatz vom 08.01.2001 (Fax) hat der Kläger Klage erhoben

an seine Flucht im wesentlichen damit begründet, dass er aus einer kurdischen Familie stammt, die

einen "einfachen Mann" mit geringer Eloquenz handelt, dem die Schilderung der Ereignisse schwer fällt

VG Trier - 5 K 384/08.TR

Verwaltungsgericht Trier vom 03.09.2008

Inhalt

keine Anzeichen für eine Beschneidung erkennbar seien. Mit Bescheid vom 8. Mai 2008, der am 16. Mai

, nigerianische Staatsangehörige und am *** in *** geboren zu sein; sie gehöre der Volksgruppe der Ibo an

Feststellung der Flüchtlingseigenschaft sowie von Abschiebungsverboten. Am 9. September 2004 stellte

in Trier erstmals einen Asylantrag, nachdem sie sich am 3. September 2004 bei der

und sei christlicher Religionszugehörigkeit. Bei ihrer persönlichen Anhörung vor dem Bundesamt am 15

VG Köln - 11 L 2914/02

Verwaltungsgericht Köln vom 16.12.2002

Inhalt

Jahr 2000 Personenverkehr im Großraum Oldenburg und meldete am 15. April 2002 für die Relation

übersandte der Antragsgegnerin am 4. Juni 2002 die Durchschrift eines Briefes an die Beigeladene zu 2 mit

Anschluss an die ICE- Züge von und nach Berlin, Frankfurt und München und seien so ins Netz eingebunden

von Kopien der Trassenanmeldungen. Die Antragstellerin bat am 14. November 2002 um Fristverlängerung

, zugestellt am 4. Dezember 2002, erließ die Antragsgegnerin folgende, auch an die Antragstellerin adressierte

BGH - XII ZB 413/12

Bundesgerichtshof vom 16.01.2014

Inhalt

/12 - OLG Celle AG Hannover Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 16. Januar 2014 durch

Zweibrücken FamRZ 2012, 1717 [LS]; FamRZ 1999, 1092 [LS]; OLG Brandenburg FamRZ 2003, 1754, OLG Frankfurt

Verfügung vom 31. Mai 2012 darauf hingewiesen, dass die Beschwerde begründet sein dürfte. Es hat zugleich

geregelt, dass es zu Lasten des Anrechts der Antragstellerin (im Folgenden: Ehefrau) bei der

Deutschen Rentenversicherung Bund im Wege der internen Teilung 1,6635 Entgeltpunkte übertragen hat

BVerfG - 1 BvR 1671/10

Bundesverfassungsgericht vom 26.01.2011

Inhalt

Julia Grauel, Savignystraße 53, 60325 Frankfurt - gegen a) den Beschluss des Hessischen

(BGBl I S. 1473) am 26. Januar 2011 einstimmig beschlossen: Das Land Hessen hat dem

Verwaltungsgerichtshofs vom 18. Mai 2010 - 7 B 257/10 -, b) den Beschluss des Verwaltungsgerichts Gießen vom 14

Beschwerdeführer die notwendigen Auslagen für das Verfassungsbeschwerdeverfahren zu erstatten. Im Übrigen wird der

der Verfassungsbeschwerde angegriffenen Akt oder hilft sie der Beschwer auf andere Weise ab, so kann

OLG Frankfurt - 26 U 20/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 17.08.2006

Inhalt

Urteils des Landgerichts Frankfurt am Main vom 12.07.2005 – Az. 2/19 O 463/03 – zu verurteilen, an ihn

Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 12.07.2005 – Az. 2/19 O 463/03 – teilweise abgeändert

Landgerichts Frankfurt am Main vom 12.07.2005 aufzuheben und die Klage abzuweisen. 27 Der Kläger

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 26. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 17.08.2006 Normen: § 4 Abs 2

Architektengesellschaft D & Partner und hat sich deren Ansprüche am 16.12.2005 abtreten lassen (Bl. 676 d

VG Frankfurt (Main) - 1 K 3375/09.F

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 31.03.2010

Inhalt

im Sinne einer teleologischen Reduktion. Diese Auffassung sei auch durch das Urteil des VG Frankfurt

des HessVGH vom 28.11.2007 beruht im Kern auf der Auffassung, dass am Wortlaut des § 5 Abs. 2 Nr. 1

Quelle: Gericht: VG Frankfurt 1. Kammer Entscheidungsdatum: 31.03.2010 Normen: § 6 KWKG 2002 vom

am 26.02.2009 in Dauerbetrieb genommene KWK-Anlage der Klägerin zuzulassen. 2. Die Kosten des

-Anlagen im Sinne des § 5 KWKG an ihr Netz anzuschließen, den in diesen Anlagen erzeugten Strom abzunehmen

BSG - S 16 RJ 3526/03

Bundessozialgericht vom 29.03.2006

Inhalt

Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 19. Juli 2004 zurückzuweisen. Die Beklagte beantragt, die

Bundessozialgericht Urteil vom 29.03.2006 Sozialgericht Frankfurt S 16 RJ 3526/03 Hessisches

die Klage "auch" gegen den am 15. November 2002 erlassenen Neufeststellungsbescheid der Beklagten

Schlussfolgerungen ziehe; demgegenüber habe das LSG in seiner Anfrage an Dr. S. diesen um seine

die Beklagte die Rentenleistung - mit der Folge des Rentenbeginns erst am 1. Oktober 2002 (§ 101 Abs

OLG Köln - 9 U 13/00

Oberlandesgericht Köln vom 18.03.2003

Inhalt

man gesehen. Der Zeuge hat ebenfalls keine Brandbrücke im Lager der Klägerinnen festgestellt. Dass

/96 Tenor: Die Berufung der Klägerinnen gegen das am 16.12. 1999 verkündete Urteil der 24

Anlagen zum Schriftsatz der Beklagten vom 11.09.2000 (Bl. 436 ff GA) Bezug genommen. 3Am 15.08.1994 kam

(60 Js 42439.8/94 StA Frankfurt / M.) gegen den Zeugen X wegen des Verdachtes der Brandstiftung

wurde am 17.01.1996 gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. 6Mit der Klage verlangen die Klägerinnen

OLG Frankfurt - 22 U 143/07

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 17.12.2009

Inhalt

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 22. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 17.12.2009 Normen: § 242 BGB

Gegenstandswert zweiter Instanz beträgt 1.261.596,85 €. Gründe I. 1Die Klägerin hat am 15. August 2001 das

79.949.447,00 DM netto kalkuliert (Kostenkalkulation K28) worden. Inzwischen ist das Objekt an einen

eine Asbestuntersuchung für die Verkäuferin vorgenommen hatte (B1, K36 - 1. Bericht), war am 9. Juli

, Dipl.-Ing. SV1 (K15), hätten im Jahre 2001 „bei ordnungsgemäßer Bestandsaufnahme ..... die an vielen

OLG Koblenz - 4 U 1546/08

Oberlandesgericht Koblenz vom 15.12.2009

Inhalt

kam, spielte A... ihm die liebende Ehefrau vor.“ f) „Am 26.05.2005 - ihr Mann war wieder mal auf Fahrt

und unter dem Namen ihres Ehemannes der Scheidung zustimmte. Im Termin zur mündlichen Verhandlung am

allgemeinen den Vorrang, wägt man das Informationsinteresse der Öffentlichkeit an einer

einen Straftäter. Aktenzeichen: 4 U 1546/08 13 O 4/08 LG Koblenz Verkündet am 15.12.2009 Niemüller

, den Richter am OberlandesgerichtGrünewald und den Richter am OberlandesgerichtEisert auf Grund der

BGH - 4 StR 25/01

Bundesgerichtshof vom 22.02.2001

Inhalt

: 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 24

Generalbundesanwalts und des Beschwerdeführers am 22. Februar 2001 gemäß § 349 Abs. 2 und 4 StPO beschlossen

einer relativen Aufprallgeschwindigkeit von 40 bis 50 km/h (UA 16) von hinten rammte, um Sukrije M

, mehrfacher Spurwechsel) dazu zu bringen, ihr Fahrzeug anzuhalten, kam es ihm nunmehr darauf an

. August 2000 im Gesamtstrafenausspruch dahin geändert, daß der Angeklagte zu einer Gesamtfreiheitsstrafe

OLG Hamm - 4 U 147/08

Oberlandesgericht Hamm vom 27.01.2009

Inhalt

O 12/08 Tenor: Die Berufung der Beklagten gegen das am 29. Mai 2008 verkündete Urteil der Kammer für

der Führung der Berufsbezeichnung "Atlasprof" beschäftigt. Weder das LG Frankfurt (Az. 312 O 20/06

einen UWG-Verstoß verneint hätten. Das LG Frankfurt hat in seinem Teilurteil vom 22.09.2006 (Az. 3-12 O

Handelssachen des Landgerichts Arnsberg wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass es am Ende des

dem Punkt am Ende gebracht werde und damit für den Leser in diesem Sinne weiter zu der Bezeichnung der

VG Berlin - 21 K 92.09

Verwaltungsgericht Berlin vom 13.03.2017

Inhalt

Staatsangehörigen die Ehe geschlossen hatte, erhielt er von der Ausländerbehörde der Stadt Frankfurt im Juni

hatten die Eheleute angegeben, sich im Mai 2000 endgültig getrennt zu haben. In einer

Niederlassungserlaubnis ab Vorsprache bei der Ausländerbehörde geht. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Der Kläger

späteren gerichtlichen Verfahren gab die Ehefrau des Klägers an, sich erst im Januar 2001 getrennt zu haben

. Ausweislich eines Vermerks der Ausländerbehörde sprach der Kläger am 25. März 2002 vor und

OLG Brandenburg - 1 Ss 60/09

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 12.01.2009

Inhalt

; Dahs/Dahs, Die Revision im Strafprozess, 7. Auflage, Rn. 243; OLG Frankfurt, StV 1999, 138; OLG

Potsdam am 02. Juni 2008 Berufung eingelegt. Mit Urteil vom 12. Januar 2009 hat die 7. kleine

Verfahrensrüge die Verletzung des § 261 StPO geltend. Die Strafkammer habe Tatsachen - die am

. Über den Beginn der Sommerferien am vermeintlichen Tattag ist ausweislich der schriftlichen

Strafkammer die deutliche Reduzierung des Berufsverkehrs am ersten Tag der Sommerferien als gerichtsbekannt

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