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HessVGH - 8 TG 609/96

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 20.03.1996
Inhalt
  • . Januar 1996 beim Verwaltungsgericht Frankfurt am Main die Wiederherstellung der aufschiebenden
  • Antragstellerin beim Verwaltungsgericht Frankfurt am Main beantragt, die aufschiebende Wirkung ihres am 12
  • des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 23. Januar 1996 die aufschiebende
  • der Freimaklerfirma in F am Main beschäftigt. Diese Freimaklerfirma ist Skontroführerin bei
  • (zwei Hefter) und der beigezogenen Gerichtsakte des Eilverfahrens beim Verwaltungsgericht Frankfurt am

OLG Frankfurt - 17 U 171/08

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 09.02.2009
Inhalt
  • Landgerichts Frankfurt am Main vom 29.05.2008 zu verurteilen, an die Klägerin 138.462,98 € sowie Zinsen
  • Frankfurt am Main wird zurückgewiesen, soweit sie nicht durch Teil-Vergleich vom 19.01.2009 erledigt
  • verbindlichen Einigung im Termin am 16.07.2004, die Klägerin solle die Vollfertigteile zu den fiktiven
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 17. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 09.02.2009 Normen: § 2 Nr 6 Abs 1
  • Berufung der Klägerin gegen das am 22.05.2008 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts

Ideengeschichte des Privacy by Design – Teil 3: Entwicklungswege

Dr. Sebastian Kraska vom 06.09.2016
Inhalt
  • Lehrstuhl für „Mobile Business & Multilateral Security“ an der Universität Frankfurt, wo er sich noch
  • ist gespickt mit Rückschlägen. Geht man öffentlich zu forsch voran, riskiert man durch Fehlschläge an
  • Kraska, externer Datenschutzbeauftragter Telefon: 089-1891 7360E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email
  • Menschen“ ist ein Satz, den man als Medienvertreter immer wieder von den verschiedensten Akteuren
  • Reputation zu verlieren. Oder man wird allzu rasch zurückgepfiffen und ausgebremst. So lehnte etwa

HessVGH - 8 UE 3800/00

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 29.11.2001
Inhalt
  • juristischen Prüfung kam ein Rechtsanwaltsbüro aus Frankfurt am Main in einer kurzgutachterlichen
  • VG Frankfurt am Main erhoben. 43 Die danach zulässigen Wahlanfechtungsklagen sind im Sinne des
  • die Kläger und die drei Einspruchsführerinnen beim Verwaltungsgericht Frankfurt am Main
  • . 26 Mit Urteil vom 18. Juni 1999 - 7 E 2303/98 (2) - hat das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main
  • 1998 unter Aufhebung des Urteils des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 18. Juni 1999 und des

LG Frankfurt am Main - 08 O 108/05

Landgericht Frankfurt am Main vom 13.03.2017
Inhalt
  • Quelle: Norm: § 890 ZPO Gericht: LG Frankfurt 8. Kammer für Handelssachen Entscheidungsdatum
  • .). Dies geschieht darüber hinaus am 29.11.2007 auch in den Online-Ausgaben "Gelbe Seiten" (Bl. 209
  • – 212 d. A.) und "Das Telefonbuch" (Bl. 214 d. A.). Insoweit erfolgte am 25.01.2008 ein weiterer
  • auch am 29.11.2007 in den Online-Ausgaben "Das Telefonbuch" (Bl. 217/218 d. A.) und "Das Örtliche
  • , was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um künftige Verletzungen durch Angestellte und

Rechtsprechungsübersicht: Abbruch bei eBay.

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 17.02.2015
Inhalt
  • Schadensersatzanspruch begründen. (AG Frankfurt/Main, Az.: 29 C 1485/10-81) Wer sich über einen Verkäufer
  • Verbraucher. (BGH, Az.: I ZR 34/08) Wenn man nur an Geschäftskunden verkaufen möchte, muss
  • Abbruchjäger & Schadenersatz: Die Rechtsprechungsübersicht. Im 1. Teil dieser Reihe ging es um
  • Gewährleistungsausschluss an, weil es ein Privatverkauf sei. In der Angebotsbeschreibung hieß es jedoch, man könne damit
  • Reihe soll es um Entscheidungen gehen, die Gerichte bezüglich eBay & Abbruch getroffen haben

OLG Stuttgart - 2 U 111/01

Oberlandesgericht Stuttgart vom 07.03.2002
Inhalt
  • der des OLG Frankfurt nicht im Widerspruch. Die vorliegende Entscheidung zeichnet nur die
  • legitimiere (OLG Frankfurt GRUR-RR 02, 30, 31; Karlsruhe OLG-Report 02, 75, 76 ("das
  • . 1071), so doch zumindest den Wert klar und unmissverständlich erkennbar machen müsse (OLG Frankfurt
  • der Nebenleistung für den Verbraucher nicht hinreichend bestimmbar ist (OLG Frankfurt GRUR-RR 02
  • etwa BGH WRP 99, 517, 519 – Am Telefon nicht süß sein?). 19 bb) Zwar ist der Wert der Gabe nicht

OLG Frankfurt - 19 U 217/10

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 25.03.2011
Inhalt
  • . Auch das noch zeitnah zur späteren Nachweistätigkeit der Klägerin im Mai 2009 über die Klägerin an
  • Zusammenhang mit dem Telefonat im Mai 2009, anlässlich dessen sie dem Beklagten die Verkäuferdaten
  • vorgetragen, dass sie bis zu dem Telefonat im Mai 2009 nach diesem Schreiben noch eine
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 19. Zivilsenat Norm: § 652 BGB Entscheidungsdatum: 25.03.2011
  • . Anmerkung Die Entscheidung ist nicht anfechtbar. Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 21.07.2010

AG Frankfurt am Main - 14 U 6/03

Amtsgericht Frankfurt am Main vom 09.09.2003
Inhalt
  • die Ehefrau des Beklagten gegen die A-e.G. einen Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 14. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 09.09.2003 Normen: § 5 Abs 2
  • . Gründe I. 1Die Parteien streiten um die Rechte an der Domain „www.F.de“ Bei dem Flugplatz O1 handelt es
  • (Bl. 17 d.A.). Dem Kläger wurde vom Regierungspräsidium O2 am 20.12.2000 (Bl. 98 d.A.) die
  • sie aufgrund der Ortsangabe „O1“ einen bestimmten Flugplatz bezeichnet. Dem Kläger ist am

BGH - XII ZB 268/13

Bundesgerichtshof vom 18.12.2013
Inhalt
  • Zweibrücken AG Kandel Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 18. Dezember 2013 durch den
  • - FamRZ 2006, 930; aA: OLG Frankfurt AGS 2013, 341; kritisch auch Staudinger/Voppel BGB [2012] § 1361
  • zuwachsenden Vorteile wirtschaftlich verwerten kann (insoweit Aufgabe von Senatsurteil vom 8. Mai 1996
  • belastet, die Mitnutzung durch den anderen Ehegatten zu dulden (vgl. Senatsurteil vom 8. Mai 1996 - XII
  • einen Ausgleichsanspruch in seinem Urteil vom 8. Mai 1996 (XII ZR 254/94 – FamRZ 1996, 931

KG Berlin - 3 Ws 229/08

Kammergericht vom 28.08.2008
Inhalt
  • 2006 nicht ab. Am 10. Januar 2007 erklärte die Staatsanwaltschaft die Rücknahme ihres Rechtsmittels
  • Hauptverfahren zu eröffnen ist. Gründe 1Dem Angeschuldigten T. wird in der am 10. Februar 2006 erhobenen
  • , 1279; OLG Frankfurt NJW 2002, 453; NStZ 2002, 220; VerfGH Berlin, Beschluss vom 18. Juli 2006
  • Untätigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft daher zulässig. 5Zum Zeitpunkt der am 10. Februar 2006
  • setzen. Am 8. März 2006 fand dann ein Haftprüfungstermin statt, in dem die Strafkammer den

HessVGH - 5 A 688/08

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 03.09.2008
Inhalt
  • Beklagten wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 30. Mai 2007 - 12 E 5752/06(2
  • Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 30. Mai 2007 - 12 E 5752/06 - die Klage abzuweisen. 13 Der Kläger
  • 2006 zurück, der dem Bevollmächtigten des Klägers am 16. November 2006 zugestellt wurde. 2Der Kläger
  • hat am 18. Dezember 2006, einem Montag, Klage erhoben und zur Begründung ausgeführt, der
  • Heranziehung nach der Grundstücksfläche komme es allein darauf an, ob auf den Grundstücken im

VG Frankfurt (Oder) - 2 K 1627/01

Verwaltungsgericht Frankfurt an der Oder vom 13.03.2017
Inhalt
  • Untersuchung an und bestellte einen Untersuchungsführer, was dem Kläger am 13. Oktober 1999 bekannt gegeben
  • Seite eine Kontaktaufnahme mit der Dienststelle erfolgte. 5Am 04. Mai 1998 wies der Zollamtsvorsteher
  • Fehlverhalten mit disziplinarischen Konsequenzen bis hin zur Entlassung rechnen müsse. 6Am 30. und 31. Mai
  • Quelle: Gericht: VG Frankfurt (Oder) 2. Kammer Entscheidungsdatum: 18.01.2007 Normen: § 31 Abs 1 S
  • fest, dass er stark nach Alkohol roch und undeutlich sprach. 4Nachdem der Kläger am 25. März 1998

OVG Berlin-Brandenburg - 9 N 180.08

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 08.04.2008
Inhalt
  • 13. Mai 2008 die Zulassung der Berufung beantragt und ihren Antrag am 10. Juni 2008 begründet. II
  • der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Verwaltungsgerichts Frankfurt
  • abgewiesen worden. Der Gerichtsbescheid ist der Klägerin am 11. April 2008 zugestellt worden. Sie hat am
  • ; vielmehr kommt es insoweit darauf an, dass das Abpumpen gerade im Auftrag des Zweckverbandes erfolgt
  • Hinzuziehung privater Dritter von Zweckverbänden im Bereich der Abwasserentsorgung Tenor Der Antrag

HessVGH - 6 C 1005/08.T

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 16.09.2009
Inhalt
  • Flughafens Frankfurt am Main hätten bei der Ist-Aufnahme im Jahr 2000 ca. 59.000 Verkehrsbewegungen von
  • Zunahme bei NO 2 von deutlich mehr als 0,1 μg/m 3 an der Messstation in Frankfurt/Main/Höchst verstoße
  • entnehmen, dass die Luftreinhalteplanung im Bereich von Frankfurt/Main keine NO 2 -Verringerung erwarten
  • Frankfurt" des Ingenieurbüros Umweltschutztechnik XY, ………. vom 19. Mai 2009 - im Folgenden: Gutachten
  • entsprechend begann der Lauf der Klagefrist am 5. April 2008 und endete am 5. Mai 2008. Die Klageschrift