Suche nach "frankfurt am main"

LG Bonn - 10 O 203/06

Landgericht Bonn vom 21.11.2006

Inhalt

auskühlt, konnte man bei einem kurzen Besuch im Haus allein anhand des Unterschieds zwischen Innen

Wohngebäudeversicherung, der die Bedingungen VGB 88 zu Grunde liegen. 3Die Kläger kehrten am 17.03.2006 gegen

Druckverminderer beschädigt. Der von der Beklagten beauftragte Sachverständige V R führte am

m nahezu um 5 cm verbogen hätten. Diese Schäden seien zweifelsfrei auf Frosteinwirkung

Gespräch mit der Klägerin am 16.05.2006 verfasste, und in dem die Äußerung der Klägerin festgehalten ist

BSG - B 3 P 10/00 R

Bundessozialgericht vom 13.03.2001

Inhalt

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 18. Oktober

, das Urteil des SG Frankfurt am Main vom 18. Oktober 1999 hinsichtlich der Ziffern 1 bis 3 des Tenors

Erstattungsbetrag von monatlich 2.520 DM (500 DM Kostenbeteiligung am Heimentgelt, 2.020 DM Erstattung der

SG am 18. Oktober 1999 bereits Zeiten der Verhinderungspflege gegeben (zB im Juli und August 1997

Bundessozialgericht Urteil vom 13.03.2001 Sozialgericht Frankfurt Bundessozialgericht B 3 P 10/00 R

BGH - IX ZR 27/04

Bundesgerichtshof vom 16.06.2005

Inhalt

2005 - IX ZR 27/04 - OLG Frankfurt am Main LG Frankfurt am Main Der IX. Zivilsenat des

Klägerin wird das Urteil des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 19. Dezember

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL IX ZR 27/04 Verkündet am: 16. Juni 2005 Preuß

, weil diese am Rande der Attika abgeschnitten und nicht an deren Innenwand hochgezogen sei. Die so

, die am Schutzzweck der Haftung sowie an Funktion und Ziel des Schadensersatzes ausgerichtet ist

OLG Frankfurt - 20 W 227/04

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 09.09.2004

Inhalt

im Übrigen erstmals durch die formlose Übersendung des landgerichtlichen Beschlusses Ende Mai 2004

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 20. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 09.09.2004 Normen: § 19 FGG

2001, bei Gericht eingegangen am 02. Januar 2002 beantragte der Betreuer die Festsetzung von

ausweislich der in der Akte befindlichen Verfügung und Erledigungsvermerk am 09. Januar 2002 zur

Rechtsmittel der sofortigen Beschwerde erst am 15. Juli 2003 und somit 18 Monate nach Bekanntgabe des

OLG Frankfurt - 5 U 183/07

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 13.01.2009

Inhalt

2.10.2007 verkündete Urteil der 5. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt am Main wird

Beklagten am 12.7.2007 einen mit dem Kläger abgestimmten Vergleichstext (Bezugnahme auf Anl. B 7 im

Anschrift des Aufsichtsrats und am gleichen Tag ging die Klageschrift um 21.06 Uhr bei dem Landgericht

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 5. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 13.01.2009 Normen: § 242 BGB

der Kläger gem. § 826 BGB schadensersatzpflichtig sein Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am

OLG Köln - 4 U 7/06

Oberlandesgericht Köln vom 15.08.2006

Inhalt

Beklagten zu 2.) nicht unbedingt nötig gewesen, da man ja am Stauende vorbeifahren wollte. Hätte man dieses

nämlich kein Beteiligtsein im Sinne des § 7 Abs. 1 StVG (vgl. OLG Frankfurt a.a.O.). Der Betrieb des

zu beurteilen, wenn man davon ausginge, dass der 24Beklagte zu 2.) beim Herannahen an das Stauende

OLG Frankfurt NZV 1989, 73). Zwar spricht beim Auffahren grundsätzlich ein Anscheinsbeweis gegen den

ebenfalls aufgefahren ist (vgl. OLG Frankfurt a.a.O. m.w.N.). Denn dann ist dieser Erfahrungssatz

HessVGH - 3 A 880/08.Z

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 11.06.2008

Inhalt

Antrag der Kläger auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main

Beklagte hat im Schriftsatz seines Rechtsamts vom 26. Mai 2008 plausibel und in sich

Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 2 BauGB. Die nach

zunächst ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1

Eilverfahren 3 TG 1214/05 am 20. Juni 2005 übernommenen entsprechenden Verpflichtungen bis zum 15

OLG Frankfurt - 19 U 84/10

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 03.11.2010

Inhalt

verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt/Main abgeändert und wie folgt neu

Revision wird zugelassen. Gründe I. 1Die Klägerin macht gegen die Beklagte im Zusammenhang mit ihrer am

1Die Klägerin macht gegen die Beklagte im Zusammenhang mit ihrer am 28.09.2004 gezeichneten

20.12.2007, mithin am 22.12.2007. Der Ausspruch über die ab diesem Tag zuerkannten Verzugszinsen

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 19. Zivilsenat Norm: § 280 BGB Entscheidungsdatum: 03.11.2010

OLG Frankfurt - 8 U 113/08

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 04.12.2008

Inhalt

gegen das am 6.3.2008 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main (2/31

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 8. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 04.12.2008 Normen: § 242 BGB

Beklagte u.a. verurteilt, an die Klägerin Hauptforderungen von insgesamt 320.068,71 € zu zahlen, Zug um

Revisionsgerichts die am 8.7.2008 herbeigeführte grundsätzliche Klarstellung zur Bedeutung des § 797 BGB

25.700 € verurteilt; dabei handelt es sich um den Nennwert des von der Klägerin gehaltenen Anteils

BGH - IX ZR 121/05

Bundesgerichtshof vom 06.07.2006

Inhalt

nicht analog anzuwenden. BGH, Urteil vom 6. Juli 2006 - IX ZR 121/05 - OLG Frankfurt am Main LG

des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 2. Juni 2005 und das Urteil der 9. Zivilkammer des

04.06.2004 - 9 O 95/04 - OLG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 02.06.2005 - 3 U 185/04 -

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL IX ZR 121/05 Verkündet am: 6. Juli 2006 Bürk

berechtigt ist, sich aus dem von der Schuldnerin an die Beklagte am 3. April 2001 abgetretenen Guthaben

VG Frankfurt (Main) - 11 E 2912/02

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 25.04.2003

Inhalt

. Im Januar 2000 zog der Kläger mit Ehefrau nach Frankfurt am Main um. Im Februar 2001 wurde die

Ehegattin des Klägers eingebürgert. Sie erhielt die Einbürgerungsurkunde am 22.02.2001 ausgehändigt. Im

begehre, seit 5 Jahren im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis sei. Da dem Kläger am 24.09.1998 erstmals

Quelle: Gericht: VG Frankfurt 11. Kammer Entscheidungsdatum: 25.04.2003 Normen: § 24 Abs 1 Nr 1

Beklagte bescheinigte dem Kläger vielmehr, sein Aufenthalt sei fiktiv erlaubt. Am 03.06.1998 heiratete

OLG Düsseldorf - I-20 U 176/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 05.06.2007

Inhalt

Berufung des Antragstellers wird das am 22. August 2006 verkün-dete Urteil der 4. Kammer für

und Computerzubehör. Am 17.09.2006 übertrug er das bisher als Einzelkaufmann geführte Unternehmen

auf die am 29.12.2005 von ihm gegründete S. C. GmbH. Die Antragsgegnerin betreibt ebenfalls über das

Computerkomponenten. Der Antragsteller hat bestimmte in ihrem Internetauftritt am 23.02.2006 abrufbare allgemeine

jetzigen Prozessbevollmächtigten hat er mit am 07.03.2006 bei Gericht eingegangenem Schriftsatz die

OLG Frankfurt - 20 W 350/03

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 01.03.2005

Inhalt

Frankfurt am Main vom 28.08.2003 zurückzuweisen. 15 Die gemäß § 45 Abs. 1 WEG statthafte sofortige

.) sofortige weitere Beschwerde eingelegt, mit der sie beantragen, den Beschluss des Landgerichts Frankfurt am

akzeptieren, sei im Ergebnis nicht zu folgen. 13 Gegen diesen am 17.09.2003 zugestellten Beschluss haben die

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 20. Zivilsenat Normen: § 10 WoEigG, § 16 WoEigG Entscheidungsdatum

wird auf die Teilungserklärung mit Gemeinschaftsordnung vom 07.05.1984, geändert am 09.05.1984 (Bl. 93

BGH - I ZB 80/07

Bundesgerichtshof vom 17.07.2008

Inhalt

zusammenlaufen (a.A. OLG Frankfurt am Main JurBüro 1978, 131; Stein/Jonas/Münzberg, ZPO, 22. Aufl

sollte. 4Nachdem ein Pfändungsversuch am 15. Dezember 2006 im Ziviljustizgebäude in Hamburg erfolglos

Wohnsitz im Bundesgebiet habe. Der Schuldner habe sich zum Zeitpunkt des Pfändungsversuchs am 15. Dezember

Hamburg Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 17. Juli 2008 durch den Vorsitzenden

geladen. 3Der Gläubiger, der in der Schweiz wohnt, beauftragte den Gerichtsvollzieher am 8. Dezember 2006

BFH - V B 14/14

Bundesfinanzhof vom 19.03.2014

Inhalt

bestellt worden. Mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens am 1. Mai 2012 und der Anordnung von

zuständige Amtsgericht bestellte noch am gleichen Tag P zum vorläufigen Sachwalter und ordnete an

BGH-Rechtsprechung darauf, dass der Beteiligte am Organkreis, aus dessen Umsätzen die an das FA

der Interessenwahrung des jeweiligen Gläubigerkreises; a.A. aber OFD Frankfurt a.M. vom 20. Juli 2009

. Oktober 2012 ab. Das FA änderte sodann die Festsetzung der Umsatzsteuer- Vorauszahlung Mai 2012

Suche nach "frankfurt am main"

Ergebnisse 2903