Suche nach "erbrecht"

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§ 10 LebensMAusbV

Abschlussprüfung
Inhalt
  • ;fung jeweils mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden. In keinem Prüfungsbereich d
  • ürfen ungenügende Leistungen erbracht worden sein.

§ 3 TMG

Herkunftslandprinzip
Inhalt
  • äßig angeboten oder erbracht werden.(2) Der freie Dienstleistungsverkehr von Telemedien
  • oder erbracht werden, die in einem anderen Staat innerhalb des Geltungsbereichs der Richtlinien 2000

§ 10 VulkAusbV 2004

Gesellenprüfung in der Fachrichtung Reifen- und Fahrwerktechnik
Inhalt
  • ;fungsteil A und 2.im Prüfungsteil B jeweils mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden
  • Leistungen, in dem weiteren Prüfungsbereich des Prüfungsteils B dürfen keine ungenügenden Leistungen erbracht worden sein.

§ 11 VulkAusbV 2004

Gesellenprüfung in der Fachrichtung Vulkanisationstechnik
Inhalt
  • .im Prüfungsteil B jeweils mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden. In zwei der Pr
  • weiteren Prüfungsbereich des Prüfungsteils B dürfen keine ungenügenden Leistungen erbracht worden sein.

LSG Berlin-Brandenburg - L 7 B 18/00 KA ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 07.03.2000
Inhalt
  • psychotherapeutische Leistungen erbracht; die letzten drei Therapiestunden fanden am 25., 28. und 29. Juni 1994 statt
  • . Demgegenüber hat der Antragsteller keine einzige rechtlich relevante Therapiestunde erbracht. Er ist im

SozG München - S 19 P 206/09

Sozialgericht München vom 23.03.2010
Inhalt
  • wird auch nicht mind. 1x wöchentlich erbracht 0 Fuß- und Handpflege alle 4 Wochen 1 - stellt keine
  • grundpflegerische Verrichtung dar und wird auch nicht mindestens 1x wöchentlich erbracht 0

KG Berlin - 1 W 209/05

Kammergericht vom 26.03.2007
Inhalt
  • ungültig erklärt wird. 2. Der grundbuchmäßige Nachweis der Verwalterzustimmung ist nicht erbracht, wenn
  • Verwaltereigenschaft ist nicht erbracht. § 26 Abs. 3 (früher Abs. 4) WEG ermöglicht diesen Nachweis

BGH - III ZR 217/09

Bundesgerichtshof vom 24.06.2010
Inhalt
  • Insolvenzverwalter zu entrichten, wenn die Personal-Service-Agentur keine Lohnzahlungen an die Arbeitnehmer erbracht
  • Arbeitnehmer erbracht hat (aaO S. 366, Rn. 10 f). 7Die in der vorliegenden Sache geschlossenen Verträge

BGH - VII ZR 481/00

Bundesgerichtshof vom 02.05.2002
Inhalt
  • für ein von der Beklagten beabsichtigtes und später nicht durchgeführtes Bauvorhaben erbracht hat. II
  • erbracht hatte, zahlte die Beklagte das vereinbarte Honorar. Im November 1996 beauftragte die

OLG Düsseldorf - III-4 Ws 448/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 13.09.2006
Inhalt
  • erbracht worden, das in keiner Honorargruppe genannt wird, so ist diese gemäß § 9 Abs. 1 S. 2 JVEG nach
  • Sachverständigenleistung eigener Art, die ausschließlich im Insolvenzverfahren erbracht wird; zur Vermeidung

BFH - XI B 51/09

Bundesfinanzhof vom 03.05.2010
Inhalt
  • nicht entsprechend §§ 17a, 17c UStDV erbracht hat (vgl. BFH-Urteile vom 6. Dezember 2007 V R 59/03
  • Nachweise "nicht vollumfänglich" erbracht habe (Urteil S. 8 ff.). 5c) Soweit das FA mit seiner

OLG Köln - 16 WX 297/97

Oberlandesgericht Köln vom 24.11.1997
Inhalt
  • Antragstellerin die Zahlungen auf ein im Briefkopf der Verwalterin genanntes weiteres Konto erbracht. Die
  • auf das im Briefkopf der Verwalterin genannte erbracht hat. Grundsätzlich hat eine Banküberweisung

OLG Köln - 5 W 32/05

Oberlandesgericht Köln vom 31.03.2005
Inhalt
  • Leistungen aus der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung erbracht hatte, was sicher nicht geschehen wäre
  • freiwillig Leistungen erbracht hat, keine maßgebliche Bedeutung beigemessen werden. Nachdem der

Umsatzsteuer: Sportpferde sind gewöhnlich nicht zur Zubereitung von Nahrungsmitteln bestimmt

martina heck vom 03.11.2014
Inhalt
  • unzutreffend, da der Kläger sonstige Leistungen im Sinne des § 3 Abs. 9 UStG erbracht habe, die dem
  • , wenn der Kläger insoweit Lieferungen erbracht hätte. Denn die Lieferung von Pferden für Sport- oder

Entgeltliche Unterkunftsgewährung an Erntehelfer im Lichte der Umsatzsteuer

martina heck vom 18.10.2013
Inhalt
  • Gewährung von Unterkunft umsatzsteuerpflichtige Leistungen erbracht habe und erließ am 31.03.2008
  • Leistungen an die Erntehelfer erbracht. Der nach dieser Vorschrift erforderliche Leistungsaustausch ergibt