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BGH - X ZR 89/03

Bundesgerichtshof vom 09.11.2004
Inhalt
  • Frankfurt am Main vom 21. Mai 2003 wird zurückgewiesen, weil die Rechtssache weder grundsätzliche
  • des Bundesgerichtshofs hat am 9. November 2004 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Melullis und die

BGH - 2 StR 395/02

Bundesgerichtshof vom 13.12.2002
Inhalt
  • : Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 22. Mai
  • Generalbundesanwalts und nach Anhörung der Beschwerdeführer am 13. Dezember 2002 gemäß § 349 Abs. 2 StPO beschlossen
  • Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. Der Senat kann ausschließen, daß die Einzelstrafen im Fall 6

OLG Frankfurt a.M.: Der Facebook-Messenger ist kein Social Network

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 01.11.2018
Inhalt
  • Anspruch auf Herausgabe der Nutzerdaten des Verschickers. Das stellte das OLG Frankfurt am Main in
  • einem kürzlich ergangenen Beschluss fest (OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 06.09.2018, Az. 16 W 27
  • Beitrag OLG Frankfurt a.M.: Der Facebook-Messenger ist kein Social Network erschien zuerst auf WK LEGAL Online Blog.

LSG Hessen - L 2 J 1073/93

Hessisches Landessozialgericht vom 24.01.1994
Inhalt
  • Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 23. September 1993 wird zurückgewiesen. II. Die
  • beim Sozialgericht Frankfurt am Main am 4. Dezember 1991 Klage. Sie legte eine Abgangsbescheinigung vom
  • Gerichtsverhandlung zu zahlen. Die Klägerin beantragt (sinngemäß), das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main
  • linken Capsula interna mit spastisch armbetonter Hemiparese rechts am 11. Juni 1990 im Rahmen einer
  • zurückgewiesen. Im maßgeblichen Zeitraum vom 1. Oktober 1981 bis zum 31. Mai 1990 seien nur 22 Beiträge für

BAG - 9 AZR 40/07

Bundesarbeitsgericht vom 13.11.2007
Inhalt
  • Frankfurt am Main vom 12. Oktober 2005 - 6/21 Ca 2551/05 - abgeändert und die Beklagte verurteilt hat
  • , ab 1. Mai 2005 der Verringerung der Arbeitszeit der Klägerin auf 45,85 % zuzustimmen. Insoweit
  • Revisionsverfahrens - an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Sonstiger Langtext 1 Von der Darstellung des

LSG Hessen - L 5 V 108/96

Hessisches Landessozialgericht vom 05.12.1996
Inhalt
  • des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 19. Januar 1996 wird zurückgewiesen. II. Der Beklagte hat
  • sein dürfte. Die dagegen am 1. November 1993 beim Sozialgericht Frankfurt am Main erhobene Klage
  • Sozialgericht Frankfurt am Main erhoben und die Ansicht vertreten, daß die Entziehung von
  • Frankfurt am Main vom 19. Januar 1996 aufzuheben und die Klage abzuweisen sowie die Revision zuzulassen
  • SGG). Die Berufung ist jedoch sachlich unbegründet. Zu Recht hat das Sozialgericht Frankfurt am Main

Letzter Spieltag 1.Bundesliga: Bei diesen Spielen geht es noch um Geld!

Max Rand vom 09.05.2014
Inhalt
  • der Bundesliga erreichen. Verliert man und wird von Freiburg, Bremen und Frankfurt in der
  • . Wird man in der Bundesliga 7. und Eintracht Frankfurt wird vom SC Freiburg überholt teilt man sich
  • am Marketpool garantiert. Dazu muss man gewinnen und hoffen, dass Schalke gegen Nürnberg verliert. In
  • nicht Eintracht Frankfurt, kann man in der Fernsehgeldtabelle noch auf Platz 9 springen und 26.910.000
  • am Marketpool + Zuschauereinnahmen. Bei den Fernsehgeldern kann man noch von Platz 8 (27.787.500

BVerfG - 2 BvR 1217/04

Bundesverfassungsgericht vom 29.06.2004
Inhalt
  • ., Wolfsgangstraße 92, 60322 Frankfurt am Main - gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2004
  • - 2 StR 41/04 -, b) das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 1. September 2003 - 5/26 KLs
  • Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473) am 29. Juni 2004 einstimmig beschlossen: Die

Medienstrafrecht: Bei Whats-App herrscht „beleidigungsfreie Sphäre“

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 18.02.2019
Inhalt
  • Oberlandesgerichtes in Frankfurt am Main (Urteil v. 17.01.2019, Az.: 16 W 54/18). Ein Vater muss sich
  • Schweigersohn ein erbitterter Rechtsstreit, der nun vor dem OLG Frankfurt am Main endete.Ehrschutz muss bei
  • Kind am Nacken packend aus seinem Zimmer führen wollen. Diese Szene hatte die Mutter und
  • Bereich müsse vor gerichtlicher Verfolgung geschützt werden, da man sich in seinem engsten
  • einem Vater und seiner Schwiegermutter. Im Rahmen einer Auseinandersetzung mit seiner Frau war es

StGH Hessen - P.St. 1714

Staatsgerichtshof des Landes Hessen vom 04.05.2004
Inhalt
  • Oberbürgermeisterin der Stadt Frankfurt am Main für den Rat der Region vom 12. Mai 2003, des
  • öffentlichen Rechts mit Sitz in Frankfurt am Main. Er ist ein Planungsverband im Sinne des § 205 des
  • Wirtschaftszentrums Frankfurt am Main und der die Stadt umgebenden Kommunen im europäischen und
  • Position des Wirtschaftszentrums Frankfurt am Main und der umgebenden Kommunen im europäischen und
  • der kreisfreien Städte Frankfurt am Main und Offenbach am Main, der Städte und Gemeinden in den

Zur Irreführung durch den Begriff Manufaktur

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.06.2022
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main beschloss am 29.06.2021, dass eine Firmierung mit
  • ging.Wirtschaftliche Fortdauer und wesensgleiche AktivitätDas Oberlandesgericht Frankfurt/Main befand, die...

Abgabe von Arzneimittelmustern an Apotheken

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.05.2017
Inhalt
  • Mit Urteil (Az. 6 U 161/15) vom 29.09.2016 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main
  • am Main ist die Abgabe auch dann nicht erlaubt, wenn die Arznei dem Apotheker in der...
  • Geruch zu testen, ergibt sich daraus keine Zulässigkeit der Abgabe. Nach Auffassung des OLG Frankfurt
  • entschieden, dass die Abgabe von Fertigarzneimitteln „zu Demonstrationszwecken“ an Apotheker wettbewerbswidrig
  • ausreichen, um einen Unterlassungsanspruch zu begründen. Muster von Fertigarzneimitteln dürfen

Abgrenzung Meinungsäußerung und Schmähkritik

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.04.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 21.01.16 unter dem Az
  • Oberlandesgericht Frankfurt am Main die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Vorinstanz...
  • für Rassismus, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit“ im Rahmen der Meinungsfreiheit geschützt sei
  • . Eine solche Äußerung beinhalte im Wesentlichen eine Meinung und Stellungnahme. Die Beklagten zögen

Neue Abmahngefahr bei Widerrufsbelehrungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.09.2015
Inhalt
  • Das Landgericht Frankfurt am Main (Beschluss v. 21.05.2015 - Az.: 2-06 O 203/15) lässt in einem
  • rechtskonform. Kurz lässt sich die Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main wie folgt
  • , die jedoch gleichzeitig eine erhebliche und akute Abmahngefahr für im Fernabsatz Handelnde in sich
  • zusammenfassen: Eine Widerrufsbelehrung im Fernabsatz, die in Bezug auf den Fristbeginn alle drei

BGH - V ZB 213/09

Bundesgerichtshof vom 06.05.2010
Inhalt
  • . Mai 2010 - V ZB 213/09 - LG Frankfurt/Main AG Frankfurt am Main Der V. Zivilsenat des
  • Beteiligten zu 2 hat das Amtsgericht Frankfurt am Main 2am 13. Oktober 2009 die Haft zur Sicherung der
  • Abs. 2, 30 Abs. 2 KostO. Krüger Klein Lemke Schmidt-Räntsch Roth Vorinstanzen: AG Frankfurt am Main
  • wird der Beschluss der 28. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 6. November 2009 unter
  • auf dem Flughafen Frankfurt am Main ein. Bei einer Kontrolle durch Beamte der Beteiligten zu 2 wies