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VG Köln - 18 K 4670/04.A

Verwaltungsgericht Köln vom 10.06.2005

Inhalt

), 21./22.05.2005 (Schlachtfeld des Friedens), 02.06.2005 (Blutiger Mai im Irak; Bagdad bittet um

§ 51 AuslG wurde am 01.03.2002 bestandskräftig. 5Am 21.04.2004 leitete das Bundesamt ein

berücksichtigen, die am 30.09.2004 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und nach ihrem Art

Umsetzungsfrist für diese Richtlinie läuft zwar erst am 10.10.2006 ab und sie ist bislang noch

kleine religiöse und ethnische Minderheiten gehören diesen Organen an. Am 30.01.2005 fanden die

LSG Hessen - L 4 KA 25/06

Hessisches Landessozialgericht vom 23.05.2007

Inhalt

Frankfurt am Main vom 9. November 2005 aufzuheben soweit der Arzneikostenregress für das Quartal IV/00 im

Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 9. November 2005

Neubescheidung seiner Widersprüche Klage beim Sozialgericht Frankfurt am Main erhoben, mit der er

nach der im einzelnen zitierten Rechtsprechung des BSG erforderlich sei. Gegen das ihm am 30. März

Hessisches Landessozialgericht Urteil vom 23.05.2007 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Frankfurt

LSG Berlin-Brandenburg - L 22 RJ 50/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 10.02.2004

Inhalt

wegen teilweiser Erwerbsminderung ab 01. Mai 2002. 2Der im Mai 1958 geborene Kläger, der von

Ehefrau (Mai 1989 bis November 1990) und ab November 1990 zunächst im Rahmen einer

2003 bei der Beklagten Klage erhoben, die die Klageschrift an das Sozialgericht Frankfurt (Oder

wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit ab 01. Mai 2002 und für den Zeitraum vom 03

Sozialgerichts Frankfurt (Oder) vom 10. Februar 2004 geändert. Die Klage wird in vollem Umfang

OLG Zweibrücken - 6 O 172/04

Pfälzisches Oberlandesgericht vom 12.07.2007

Inhalt

737/85 -; OLG München, Beschluss vom 22. Juni 2005 – 22 AR 56/05 -; OLG Frankfurt am Main

) Verkündet am: 12. Juli 2007 Steinke, Justizobersekretärin als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle

. Zivilsenat des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken durch den Vorsitzenden Richter am

Oberlandesgericht Staab, den Richter am Oberlandesgericht Friemel und die Richterin am Oberlandesgericht

, an die Klägerin 4 914,12 € zu zahlen Zug um Zug gegen die Beseitigung folgender Mängel an den von der

Mega-Einkaufsquellen.de: Mahnungen und Drohungen, die nach hinten losgehen

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 04.01.2013

Inhalt

u.a. das AG Bremen, AG München, AG Offenbach, AG Frankfurt a.M.Strafrechtliche LageOb das Angebot auf

€ anstatt 679 € (Preis im Apple Store). Unter anderem sind die Seiten, von denen man als Kunde die

Zu den unseriösen Geschäftspraktiken im Internet gehören die Angebote der Melango GmbH in Chemnitz

. Diese lockt mit angeblichen Sonderangeboten Benutzer auf Ihre Seiten, z.B. das iPhone 5 ab 349

untergeordneter Hinweis auf die Zahlungspflicht von 240 € pro Jahr bei zweijähriger Vertragslaufzeit. Im

BGH - 2 StR 419/02

Bundesgerichtshof vom 27.11.2002

Inhalt

des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 27. Mai 2002, soweit es ihn

Beschwerdeführers am 27. November 2002 gemäß § 349 Abs. 2 und 4 StPO beschlossen: 1. Auf die Revision

versucht, schuldig ist, b) mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben aa) im Ausspruch über die

Mitangeklagte dem Angeklagten etwa 300 bis 400 DM pro Woche (UA S. 5). Im Rahmen der Strafzumessung hat

betrifft, a) im Schuldspruch dahin geändert und neu gefaßt, daß der Angeklagte der Hehlerei in einem

SozG Dresden - S 19 SB 362/04

Sozialgericht Dresden vom 25.02.2005

Inhalt

Soziales Frankfurt/Main die Feststellung von Behinderungen und des Grades der Behinderung. Mit Bescheid

) vorliegen. Der am 1939 geborene Kläger beantragte erstmals am 16.08.2000 bei dem Amt für Familie und

vom 31.10.2000 stellte das Hessische Amt für Versorgung und Soziales Frankfurt einen Grad der

Kläger am 18.06.2004 Widerspruch. Es gehe ihm nicht um die Erhö-hung des GdB sondern um die Erteilung

für Innere Medizin, um einen Befundbericht zu ersuchen, den diese am 10.02.2004 erstattet hat unter

OLG Koblenz - 1 Ws 431/05

Oberlandesgericht Koblenz vom 23.06.2005

Inhalt

. Mai 2005 zugestellten Beschluss hat er namens der Landeskasse am selben Tag Beschwerde eingelegt. II

: I. Nachdem sich Rechtsanwalt H... am 7. Juni 2004 im Ermittlungsverfahren als Wahlverteidiger

: 1 Ws 431/05 2030 Js 26771/04 – 2 Kls LG Koblenz In der Strafsache g e g e n H……-J…. H…, geboren am

. Strafsenat des Oberlandesgerichts Koblenz durch den Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht von Tzschoppe

, den Richter am Oberlandesgericht Summa und die Richterin am Oberlandesgericht Hardt am 23. Juni

WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt für Crystalis Entertainment UG Filesharing an der TV-Serie „Black Sails“ ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.07.2015

Inhalt

Frankfurt vor mit dem Vorwurf der Urheberrechtsverletzungen an der TV-Serie „Black Sails“. In diesen

Urteil vom 12. Mai 2010, Az. I ZR 121/08 - „Sommer unseres Lebens" entschieden, dass für einen

Erstausstrahlung in den Vereinigten Staaten erfolgte am 25. Januar 2014 auf dem Sender Starz.Die Ereignisse spielen

hierfür davon ab, ob sie ihre Kinder über die verbotene Teilnahme an Internettauschbörsen

Abmahnungen wegen Filesharing haben werden, wird man ganz sicher erst nach der Veröffentlichung der

HessVGH - 8 UE 1817/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 04.12.1989

Inhalt

Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main bezüglich des Beihilferückforderungsanspruchs aufzuheben und die Klage

Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main ist deswegen aufzuheben; die Klage ist als unbegründet abzuweisen. 19

. ... ... KG in R., mitgeteilt, daß ihr Fahrer O. die im Lieferschein aufgeführten Schinken am 2.12.1981

, spätestens bis zum 31.7.1981 20 t Schweineschinken im Kühlhaus N. in K. einzulagern. Das ist am 9.7.1981

) Tatbestand 1Die Klägerin beantragte am 3.7.1981 bei der Beklagten den "Abschluß eines Vertrages über die

VG Frankfurt (Main) - 9 G 4315/07

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 14.04.2008

Inhalt

, Referat 502, Sachgebiet 5025 - Service und Grundsatz, Dienstort Frankfurt am Main, zu übertragen

Quelle: Gericht: VG Frankfurt 9. Kammer Normen: § 8 BG HE, Art 134 Verf HE Entscheidungsdatum

zu sein hatten. Damit hat die Antragsgegnerin zwar im Ausgangspunkt den dargelegten Anforderungen an

Beigeladenen anzuordnen, da diese einen eigenen Sachantrag nicht gestellt und sich mithin auch nicht am

Anforderungsprofils; Ermessensunterschreitung Tenor Der Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen

OLG Frankfurt - 6 U 240/09

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 30.03.2010

Inhalt

Frankfurt am Main wird auf Kosten der Antragsgegnerin zurückgewiesen. Gründe I. 1Die

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 6. Zivilsenat Norm: § 14 Abs 2 MarkenG Entscheidungsdatum

Antragsgegnerin gegen das am 28.10.2009 verkündete Urteil der 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts

Verfügungsmarke im Hinblick auf ein etwaiges Freihaltebedürfnis an dem Buchstaben „B“ auf die konkrete

eine Damenhandtasche aus Leder, an der sich ein Anhänger in Form des Großbuchstabens „B“ befindet. Das

OLG Frankfurt - 26 W 80/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 03.03.2006

Inhalt

Ansicht OLG Frankfurt am Main, JurBüro 1983, 414). Dies entspricht der Ausgestaltung, die die Beschwerde

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 26. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 03.03.2006 Normen: § 9 Abs 1 S 1

von ihm am 04.07.2005 erstattete Gutachten hat der Antragsteller eine Entschädigung in Höhe von

(Insolvenzeröffnungsverfahren: Vergütung des isolierten Sachverständigen im Insolvenzeröffnungsverfahren

) Leitsatz Dem sog. isolierten Sachverständigen im Insolvenzeröffnungsverfahren ist eine Vergütung

VG Frankfurt (Main) - 10 G 2529/06

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 20.04.2007

Inhalt

Automatenaufsteller, die im Gebiet der Stadt Frankfurt am Main Spielapparate aufstellten, angeschrieben und um

Stückzahlmaßstabes für die im Gebiet der Stadt Frankfurt am Main vorgehaltenen Apparate im Sinne der Kriterien

Quelle: Gericht: VG Frankfurt 10. Kammer Norm: § 80 VwGO Entscheidungsdatum: 20.04.2007

, Spielen um Geld oder Sachwerte und auf Vergnügen besonderer Art in der Fassung ab 1.1.2002 (mit

Schriftsatz vom 29.6.2006, bei Gericht eingegangen am 3.7.2006, hat der Antragsteller beantragt

LG Bonn - 11 O 35/03

Landgericht Bonn vom 09.03.2004

Inhalt

2003, 441, 444; OLG Frankfurt aM AG 1998, 428, 429; OLG Stuttgart AG 2003, 456; OLG Düsseldorf ZIP

, 108; wohl auch: LG Frankfurt aM DB 2003, 1726, 1727), oder ob dahingehende Pflichtverletzungen

die 99,9 %ige I AG mit 20,75 % an der Beklagten beteiligt. 3Am 25. Februar 2003 beschloss die

Frankfurt a.M., NZG 2003, 1027, 1028 f; offengelassen von OLG Düsseldorf, ZIP 2004, 359, 365

), ändert das am Ergebnis des vorliegenden Rechtsstreits nichts. Denn wie im zitierten Teil des

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