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VG Frankfurt (Main) - 7 K 3732/08.F

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 22.05.2009

Inhalt

Türkei aus. 23 Die Universität Frankfurt am Main bestätigte am 17.11.2008 das Vorliegen einer

weiter zu qualifizieren. Er beabsichtige an der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am

der Auslegung von Art. 41 Abs. 1 ZPAssEWG/Türkei im Ergebnis eine Visumspflicht der am

Quelle: Gericht: VG Frankfurt 7. Kammer Entscheidungsdatum: 22.05.2009 Aktenzeichen: Normen: Art 14

Reisepass war am 30.04.2008 abgelaufen. 2Nach seinen eigenen Angaben stellte sich während des

OLG Frankfurt - 3 UF 362/99

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 11.05.2001

Inhalt

s.o.), für die Zeit ab Mai 2000 ist von einem Gesamteinkommen in Höhe von monatlich 1.036,-- DM

Getrenntlebendunterhalt in Höhe von 183,-- DM. 23 Für die Zeit ab Mai 2000 steht dem oben genannten Renteneinkommen des

380,-- DM anzurechnen, so dass ab Mai 2000 ein monatlicher Unterhalt in Höhe von 341,-- DM geschuldet

,-- DM, ab 01.05.2000 monatlich 341,-- DM. Der Beklagte wird weiterhin verurteilt an die Klägerin für

Senats (vgl. die Unterhaltsgrundsätze des OLG Frankfurt Ziff. IV 4) - um den Erwerbstätigenbonus von 20

LAG Hessen - 16 Ta 566/06

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 15.12.2006

Inhalt

Frankfurt am Main 20. November 1996 NZA 1997 321 [322]; OLG Düsseldorf 15. April 1977 MDR 1977,761). 14

; LAG Nürnberg 14. Mai 2001 AR-Bl. ES 160.7 Nr.214). 17 Nach diesen Maßstäben ist der Ausgang des

beschäftigt. Am 01. Dezember 2005 wurde mit Beschluss des zuständigen Amtsgerichts über deren Vermögen

Beklagte den Kläger am 01. Dezember 2005 von der Erbringung von Arbeitsleistungen freigestellt hatte

. März 2006, mit Schrieben vom 06. April 2006, dem Kläger am 07. April 2006 zugegangen

OLG Frankfurt - 18 U 137/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 18.12.2006

Inhalt

Klageschrift Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main – 18

beauftragende Person benannt hatte, erteilte die A- AG der Beklagten am 16. August 1990 eine entsprechende

erst später begonnen hat. Im vorliegenden Fall war die A- AG von Beginn an über die maßgebenden

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 18. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 18.12.2006 Normen: § 195 BGB

, der Klägerin zugestellt am 24. Oktober 2005, abgewiesen. Dabei hat es maßgebend auf den Gesichtspunkt

HessVGH - 8 TG 1617/06.A

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 25.08.2006

Inhalt

Frankfurt am Main vom 7. Juni 2006 – 11 G 1553/06.A – über die Ablehnung der Gewährung einstweiligen

Beiordnung ihrer Verfahrensbevollmächtigten zu gewähren, 6hat das Verwaltungsgericht Frankfurt am

in Hessen sind ihre in Bayern erteilten Duldungen nicht mehr verlängert worden. 4Die am 21. April

Main für die Antragsteller/innen zu 1. bis 5. mit Beschluss vom 7. Juni 2006 - 11 G 1553/06.A

erreicht werden solle. 9Dagegen haben die Antragsteller/innen am 3. Juli 2006 unter Wiederholung

VG Gießen - 2 E 1753/06.A

Verwaltungsgericht Gießen vom 27.09.2006

Inhalt

am 18. Juli 1995 über den Flughafen Frankfurt am Main zusammen mit ihren Eltern und weiteren

(jetziges Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; im Folgenden: „Bundesamt“) am 24. Juli 1995

gestellt. Das Bundesamt hörte die Eltern der Klägerin am 27. Juli 1995 persönlich an (Bl. 46 bis 53, 54

Zustellungsurkunde am 9. Juni 2004 (Bl. 36 f. BA II). 4Am 23. Juni 2004 ist bei dem Verwaltungsgericht

Vollstreckung Sicherheit in entsprechender Höhe leistet. Tatbestand 1Die am 26. Januar 1983 in Bagdad

OLG Frankfurt - 14 UH 13/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 14.07.2005

Inhalt

Oberlandesgericht Frankfurt am Main als dasjenige Gericht zur Entscheidung berufen ist, zu dessen

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 14. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 14.07.2005 Normen: § 3 Abs 1 InsO

und das Schreiben vom 24.02.2005 der Schuldnerin am 10.03.2005 zugestellt. Die Schuldnerin bat mit

Forderung der Gläubigerin sei beglichen. Die Gläubigerin erklärte daraufhin mit einem am 15.03.2005

Gewerberegister der Stadt Kassel vom 14.02.2005 ein, aus der sich ergibt, dass die Schuldnerin im

LG Frankfurt am Main - 24 S 96/07

Landgericht Frankfurt am Main vom 24.01.2008

Inhalt

verkündete Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main, Az.: 29 C 571/06 (11), teilweise wie folgt

verschmutzten Stühle am Pool als Reisemangel im Sinne von § 651c I BGB angesehen. Auch dies ist

Quelle: Gericht: LG Frankfurt 24. Zivilkammer Entscheidungsdatum: 24.01.2008 Normen: § 638 Abs 3

Verpflegungs-und Sauberkeitsmängeln Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das am 22.03.2007

abgeändert: Die Beklagte wird unter Abweisung der Klage im Übrigen verurteilt, an die Kläger als

OLG Frankfurt - 16 U 227/99

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 25.05.2000

Inhalt

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 21. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 16. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 25.05.2000 Aktenzeichen: 16 U 227

Berufungsverfahrens. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Beschwer: DM 4.000,-. Gründe 1Von der Darstellung

Zustand im Sinne einer medizinisch erheblichen Störung der körperlichen oder seelischen Lebensvorgänge

München - 9.2.1995 - NJW 1995, 2422[2423]). 52. In jedem Fall fehlt es an einer unerlaubten

LG Frankfurt am Main - 24 S 127/06

Landgericht Frankfurt am Main vom 08.01.2007

Inhalt

Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main, AZ.: 30 C 3697/05 – 47, vom

Quelle: Gericht: LG Frankfurt 24. Zivilkammer Normen: § 241 BGB, § 810 BGB Entscheidungsdatum

28.04.2006 teilweise wie folgt abgeändert: Unter Abweisung der Klage im Übrigen wird die Beklagte

Klägers im Zeitraum Januar 2000 bis März 2003 – insbesondere Einsicht in die während der

der Beklagten dokumentieren – zu erfolgen. Im Falle der Fertigung und Herausgabe von Fotokopien ist

FG Hessen - 3 K 3542/02

Hessisches Finanzgericht vom 26.11.2009

Inhalt

Einheitswerts für ein gemischt genutztes Grundstück im OFD-Bezirk Frankfurt am Main) Tenor Die Klage wird

Frankfurt am Main für ihren Zuständigkeitsbereich bezogen auf freifinanzierte Wohnungen auf den

Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main für alle Grundstücke mit Wohnbebauung durch die Finanzämter angewandt. Das

Räume gleicher oder ähnlicher Art, Lage und Ausstattung am 01.01.1964 regelmäßig gezahlt wurde

. Scheitert eine und Ausstattung am 01.01.1964 regelmäßig gezahlt wurde. Scheitert eine Schätzung der

HessVGH - 4 TG 1870/95

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 09.10.1996

Inhalt

richtet sich eine beim Verwaltungsgericht Frankfurt am Main am 15.04.1993 eingegangene Klage (8 E 962/93

Anschlussbeschwerde unter Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main dem Antrag des

Gerichtsakten 8 E 962/93, 8 G 1311/94 und 8 G 3761/94 des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main haben vorgelegen

bewegen, wie sich am Beispiel des im Osthafengebiet gelegenen Krisenzentrums Schielestraße gezeigt habe

Frankfurt, nach Angaben des Beigeladenen zu 2 in einer Größenordnung von 700.000 qm, einschließlich anderer

OLG Köln - 6 U 25/05

Oberlandesgericht Köln vom 17.06.2005

Inhalt

Frankfurt am Main entfernt lag. Die Bekanntheit dieses Umstandes dürfte zumindest auch daher rühren

Lage von Weeze unbekannt ist. Es handelt sich um einen kleinen Ort am Niederrhein in der Nähe zur

Weise sich einerseits "Frankfurt-Hahn" nannte, andererseits aber über 120 km von der bekannten Stadt

/04 Tenor: 1.) Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 6.1.2005 verkündete Urteil der 4

schließt sich ihnen in vollem Umfange an. Der Vortrag der Antragsgegnerin im Berufungsverfahren

LSG Hessen - L 8 KR 130/07

Hessisches Landessozialgericht vom 17.12.2009

Inhalt

Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 17. April 2007 wird zurückgewiesen, soweit der Klage zur

Klägerin am 9. März 2005 Klage zum Sozialgericht Frankfurt am Main. In Ergänzung ihrer

des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 17. April 2007, den Bescheid der Beklagten vom 20

wurde, war in der Kostenentscheidung zu berücksichtigen. Das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main

zugestellte Urteil hat die Klägerin am 10. Mai 2007 Berufung eingelegt. Die Klägerin hat zunächst folgende

OLG Saarbrücken - 6 WF 10/04

Saarländisches Oberlandesgericht vom 12.03.2004

Inhalt

, an (vgl. bereits OLG Frankfurt, NJW-RR 2003, 140; OLGR Koblenz 2003, 332; OLG Stuttgart, Beschluss

betreibt gegen den Kläger die Zwangsvollstreckung aus einem am 25. März 1998 vor dem 9. Zivilsenat des

sollte, für die Zeit ab 26. November 1996 eine monatliche Unterhaltsrente in Höhe von 600 DM zu zahlen

. Am 15. August 2003 hat der Kläger beim Amtsgericht - Familiengericht - in Homburg eine

dem Prozessvergleich gebeten hat. Die Klageschrift ist der Beklagten am 1. Dezember 2003 mit der

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