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LAG Hessen - 5 TaBV 225/07

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 19.06.2008
Inhalt
  • Frankfurt am Main vom 08. Mai 2007 – 5 BV 793/06 – wird zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird
  • hat das Arbeitsgericht Frankfurt am Main – 5 BV 793/06 – den Antrag zurückgewiesen. Es hat zunächst
  • Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 08.05.2007 abzuändern und die durch Einigungsstellenspruch vom
  • . November, zugestellt am 28. November 2006, beschlossene Gesamtbetriebsvereinbarung AT-Vergütung zwischen
  • hatte, beantragte seine Vertreterin am 24.07.2007 eine Verlängerung der Erwiderungsfrist um zwei

Wiederholungsspiel – Ja oder Nein?

Max Rand vom 17.05.2012
Inhalt
  • Hertha oder in Frankfurt, hat es sich hier nicht „nur“ um gewaltbereite Hooligans gehandelt die mit
  • „trotz Gefährdung“  auf den Platz zu gehen „um Eskalation zu verhindern“, könnte man wohl gut von einem
  • ereignete sich am Dienstagabend die „Fussball-Schande von Düsseldorf“ (Bild.de). Hunderte Fussballfans
  • ? Bleibt die Hertha erstklassig, weil sie am “Grünen Tisch” gewinnt? In § 13 SpoL steht: „Nach § 17 der
  • ist eine andere juristische Geschichte. Jedenfalls ist am Freitag mit Spannung auf das Sportgericht

OLG Hamm - III-4 Ws 193/10

Oberlandesgericht Hamm vom 29.07.2010
Inhalt
  • Kraft getreten am 31.01.1998, erfolgten Änderung der Gesetzeslage Anwendung. Dies ergibt sich aus der
  • gelagerten Fall der nachträglichen Sicherungsverwahrung; OLG Frankfurt, Beschluss vom 24. 06. 2010, 3 Ws 485
  • bislang nie ernstlich vertreten worden (vgl. OLG Frankfurt Beschluss vom 24. 06. 2010 S. 6)." 20An dieser
  • seiner Entscheidung am 12.05.2010 die erst am 11.05.2010 öffentlich gemachte Bestandskraft der
  • Übrigen von den Oberlandesgerichten Frankfurt in zwischenzeitlich sieben Beschlüssen (zu letzt 3 Ws 638/10

§ 111 SAG

Bewertung von Angeboten; Gegenleistung; Ausgleichsverbindlichkeit
Inhalt
  • ; 374 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist Frankfurt am Main.(6) Die Verpflichtung zur
  • (1) Im Fall des § 107 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a dient der Wert der Ü
  • für die Bewertung der Angebote, die im Rahmen eines Vermarktungsprozesses nach § 126
  • Absatz 1 und 2 oder bei Verzicht auf einen Vermarktungsprozess nach Maßgabe von § 126 Absatz 3
  • außerhalb eines solchen Vermarktungsprozesses eingehen.(2) Ist der Wert der Ü

Blockupy goes Murks

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 26.11.2013
Inhalt
  • nicht immer und Gottseidank war es ein fernes Gruseln, aber bei „internationale Presse“ konnte man es am
  • natürlich). In Frankfurt blockierte Blockupy mal ein paar Filialen von H&M. Also, was bringt’s
  • muss man dazu erst einmal wissen, was „Blockupy“ ist, denn so bekannt wie H&M ist das Label ja
  • nicht. Da kann man sich im Internet informieren (eine Homepage mit sicherer Verbindung gibt es
  • prekäres Banner:     Ja, ist das nicht so, als würde man H&M-Kunden in die Läden locken mit

HessVGH - 3 A 825/08.Z

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 19.06.2008
Inhalt
  • Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 21. Februar 2008 - 4 E 3837/06
  • von 600,00 € pro qm Nutzfläche (ohne Nebenräume) anzusetzen. Geht man für beide streitbefangenen
  • Gebietscharakters und ein Sich-Einfügen nach § 34 BauGB an, sondern darauf, ob eine
  • Bauaufsicht berücksichtigen, ob es weitere Spielhallen im Plangebiet gibt, ob mit der Zulassung
  • je 45.000,00 € festgesetzt. Gründe 1Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das im

BGH - 5 StR 429/04

Bundesgerichtshof vom 23.11.2004
Inhalt
  • Empfangsbekenntnisses übersandt (Bd. IX Bl. 246 R SA). Die Poststelle des Landgerichts hat dem Verteidiger am 10. Mai
  • Bundesgerichtshofs hat am 23. November 2004 beschlossen: 1. Auf den Antrag des Angeklagten nach § 346 Abs. 2
  • StPO wird der Beschluß des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 4. August 2004, durch den die Revision
  • hat keinen Bestand. a) Die stellvertretende Vorsitzende der Strafkammer hat am 13. April 2004
  • Landgerichts hat diesem am 19. April 2004 eine Urteilsausfertigung unter Beifügung eines

OLG Frankfurt - 16 U 182/01

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 23.05.2002
Inhalt
  • wird das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 20. Juli 2001 - 2-04 O
  • 1 InsO - zunächst dem Grunde nach - die von der Insolvenzschuldnerin an die Beklagte im Mai, Juni
  • trat am 8. Mai 2001 durch Zustellung ein (Bl. 149 d.A.). Abzüglich der verrechneten Gegenforderung
  • Inkrafttreten der Neuregelung am 1. Mai 2000 durch die aufgrund Anfechtung geltend gemachte Rückforderung
  • solche Leistung im Wege der Zwangsvollstreckung liegt allerdings hinsichtlich der nachweislich am 13

LG Bonn - 39 T 1252/09

Landgericht Bonn vom 20.11.2009
Inhalt
  • das mit dem Tag der Auflösung beginnende Kalenderjahr (OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 06.10.1976
  • der Beschwerdeführerin die Verhängung des Ordnungsgeldes mit Verfügung vom 05.06.2009, zugestellt am
  • bezeichnete Ordnungsgeld unter Verwerfung des Einspruchs festgesetzt. 5Gegen die ihr am 25.08.2009
  • zugestellte Entscheidung hat die Beschwerdeführerin am 28.08.2009 sofortige Beschwerde eingelegt. 6Mit der
  • Jahresabschlussunterlagen am 31.12.2008 nicht verpflichtet. 10Soweit sich die Androhungsverfügung

Prämien aus dem DFB-Pokal Saison 2019/2020

Max Rand vom 08.08.2019
Inhalt
  • künftig mindestens zwei Spiele im Free-TV vorgesehen. Hier eine Übersicht wo man den DFB-Pokal 2019/2020
  • genaue Übersicht wer sich wie für die Teilnahme am DFB-Pokal 2019/2020 qualifiziert hat. Anbei die
  • Eintracht Frankfurt 175.500 Werder Bremen 175.500 Hertha BSC 175.500 TSG Hoffenheim 175.500 FSV
  • Mainz 05 175.500 FC Augsburg 175.500 Fortuna Düsseldorf 175.500 SC Freiburg 175.500 FC Schalke 04
  • ersten Blick fragt man sich warum die Vereine unterschiedliche Startprämien bekommen. Hintergrund

OLG Karlsruhe - 2 HEs 151/04

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 08.10.2004
Inhalt
  • seiner Vernehmung am 31.3.2004 angegeben hatte, heroinabhängig zu sein. 4 Die seit Mai 2004
  • Vorhandensein der an der am Tatort zurückgelassenen Plastiktüte festgestellten Mischspuren, soweit
  • werden müssen. Im Hinblick auf die durch die Ermittlungen wegen des Überfall am 12.7.2003
  • psychiatrischer Begutachtung - in angemessenem Zeitraum nach Eingang des polizeilichen Schlussberichts im Mai
  • Angeschuldigte befindet sich seit seiner Festnahme am 31.3.2004 zunächst unter dem Vorwurf der unerlaubten

Pressearbeit: Das neue Handelsblatt Magazin

Eva Engelken vom 02.10.2014
Inhalt
  • ?). Als Bilderrätsel gibt es den Büroblick von Jens Weidmann (soll mich der Blick auf Frankfurt etwa
  • vielleicht nicht zu ihrem aktiven Wortschatz gehören?) Wie sieht es aus am unteren Ende der
  • Wirtschaftsskala? Da, wo am Ende des Geldes noch Monat übrig ist? Wo kein Skifahren und Golfen drin ist. Da, wo
  • . Doch wo bleibt der Erkenntnis-Wert? Dafür bräuchte es mehr Kontrast. Wie halten es der kleine Mann oder
  • gewinnen und den Aufstieg schaffen. Befürchtet man, dass ein derart geweiteter Blick auf die Wirtschaft

HessVGH - 11 TP 1440/04

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 15.06.2004
Inhalt
  • am Main vom 22. April 2004 (Az.: 12 E 7398/03 [3]) wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten
  • die Ausübung des Berufs des Architekten (im Anschluss an das Urteil des Senats vom 10. Mai 1994 - 11
  • UE 627/93 -). Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt
  • unter Bezug auf die Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 10. Mai 1994 - 11 UE 627/93 -) getroffenen
  • Kläger mit der Beschwerde weiterhin den von dem Senat in seinem Urteil vom 10. Mai 1994

HessVGH - 4 UE 552/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 04.07.1991
Inhalt
  • Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 09.12.1986 abgetrennt und von der Erbengemeinschaft als
  • Nachlaßkonkursverfahren eröffnet und unter dem 15.07.1985 vom Amtsgericht Frankfurt am Main
  • des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main zurückzuweisen. 26 Nach seiner Auffassung entspricht die
  • des Bebauungsplan der Beigeladenen zu 1 "Am G" gelegene Fläche des Baugrundstücks im
  • lehnte der Beklagte die Bauvoranfrage insoweit ab, als der außerhalb des Bebauungsplans "Am G

OLG Frankfurt - 16 U 223/07

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 23.06.2009
Inhalt
  • Frankfurt am Main vom 26. Oktober 2007, Az. 2 – 19 O 69/97, die Beklagte zu verurteilen, an ihn weitere
  • . Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 26. Oktober 2007, Az. 2-19 O 69/07, wird
  • Frankfurt am Main vom 26. Oktober 2007, Az. 2-19 O 69/07, teilweise abgeändert und wie folgt neu
  • beantragt, 8unter Abänderung des Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 26. Oktober 2007, Az. 2
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 16. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 23.06.2009 Aktenzeichen: 16 U 223