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VG Düsseldorf - 15 NC 72/01

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 03.01.2002
Inhalt
  • öffentlicher Mittel einen Unterschied machen soll, ob der unentgeltlich Lehrende einer außeruniversitären

LSG Berlin-Brandenburg - L 11 SB 155/09

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 27.03.2009
Inhalt
  • Klägerin als gut beschrieben. 33 Demgegenüber kann die Klägerin nicht mit Erfolg geltend machen, ihr

LG Dortmund - 13 O 155/04

Landgericht Dortmund vom 15.09.2005
Inhalt
  • damit einverstanden ist, dass sie für irgendwelche Hersteller irgendwas machen speziell hiermit um

OLG Brandenburg - 4 U 152/09

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 11.11.2009
Inhalt
  • . Anknüpfungstatsachen, die eine Gewinnerwartung wahrscheinlich machen (so OLG Karlsruhe, Urt. v. 07.05.2010

SozG Hamburg - S 36 U 273/99

Sozialgericht Hamburg vom 30.09.2002
Inhalt
  • jedoch vor einem Zivilgericht geltend zu machen. 6. Entgegen der Ansicht der Beklagten ist der Anspruch

HessVGH - 4 TG 1870/95

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 09.10.1996
Inhalt
  • Rechtsbeeinträchtigungen durch die genehmigte, geänderte Nutzung notwendig zu machen, die grundsätzlich von

VG Freiburg - 1 K 2125/09

Verwaltungsgericht Freiburg vom 14.01.2010
Inhalt
  • schließlich eine Wertminderung seines Grundstücks einwenden und geltend machen, bei Zulassung des

OVG Niedersachsen - 8 LB 154/12

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 14.02.2013
Inhalt
  • nachfolgenden Generation Platz machen. Wenn auch dieser Zweck am ehesten durch eine "Vollversorgung" der

EuGH - C-342/96

Europäischer Gerichtshof vom 29.04.1999
Inhalt
  • Einrichtungen, als ihr Zweck darin bestehe, Gewinne zu machen. 34. Zur Ermittlung der marktüblichen

BSG - B 3 P 10/00 R

Bundessozialgericht vom 13.03.2001
Inhalt
  • ) beziffern und in Form der Leistungsklage (§ 54 Abs 5 SGG) geltend machen müssen (vgl BSGE 83, 254 = SozR

BGH - I ZR 82/07

Bundesgerichtshof vom 14.05.2009
Inhalt
  • , vorsichtshalber durch Klageerhebung oder in anderer die Verjährung hemmender Weise geltend zu machen (vgl

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 R 269/10

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 14.02.2011
Inhalt
  • machen, sind zu meiden. Arbeiten überwiegend oder teilweise am Com-puter sind zumutbar. Der Senat

FG Münster - 4 K 2612/08 E

Finanzgericht Münster vom 29.10.2010
Inhalt
  • Unternehmensträger vor dem finanziellen Zusammenbruch zu bewahren und wieder ertragsfähig zu machen

LSG Bayern - L 19 RJ 353/97

Bayerisches Landessozialgericht vom 14.11.2001
Inhalt
  • Abs 2 Satz 3 SGB VI Gebrauch machen. Das Maß der jeweiligen Zuwendung der Elternteile zu ihrem Kind

VG Arnsberg - 5 K 3777/09

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 21.10.2010
Inhalt
  • machen. Insoweit ist ein durchschnittlicher Betreiber zum Maßstab zu nehmen, da Art. 12 GG keinen