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LAG Baden-Württemberg - 21 Sa 104/03

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 29.01.2004
Inhalt
  • machen kann. Dabei bestehen insbesondere kontroverse Auffassungen darüber, welche Zeiten der von der

VerfGH Berlin - 105 C 60/98

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin vom 15.09.1995
Inhalt
  • besondere Umstände deutlich machen, dass tatsächliches Vorbringen oder Rechtsausführungen eines

OLG Saarbrücken - 4 U 200/10

Saarländisches Oberlandesgericht vom 08.02.2011
Inhalt
  • , da er ständig krankengymnastische Übungen machen müsse, um seine erreichte Beweglichkeit zu

BVerwG - 5 C 12.12

Bundesverwaltungsgericht vom 24.01.2013
Inhalt
  • Gebot amtsangemessener Alimentation in der Weise geltend zu machen, dass sie Klagen auf Feststellung

OLG Hamm - 27 U 126/06

Oberlandesgericht Hamm vom 22.11.2007
Inhalt
  • bzw. dem für die Genehmigung zuständigen Ausschuss deutlich zu machen, dass die Finanzierung noch

BSG - S 4 RJ 2006/03

Bundessozialgericht vom 09.12.2010
Inhalt
  • keinen Gebrauch machen können, sei es, weil sie - ausnahmsweise - Jahresentgelt beziehen (Senatsurteil

LSG Niedersachsen-Bremen - S 17 AS 4125/12

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 08.08.2013
Inhalt
  • angemessenen Tätigkeit zu ermöglichen oder sie so weit wie möglich unabhängig von Pflege zu machen. Für

FG Köln - 14 K 781/04

Finanzgericht Köln vom 12.11.2007
Inhalt
  • tatsächlich Leistenden rückgängig zu machen ist. 3Die Klägerin ist eine GmbH, deren Gegenstand der Betrieb

LG Berlin - 10 O 360/09

Landgericht Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • , denselben Anspruch mit einem Leistungsantrag und einem hilfsweise Feststellungsantrag geltend zu machen

LAG Düsseldorf - 7 Sa 195/10

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 09.06.2010
Inhalt
  • ihrer Klage machen die Klägerin und die Kläger (im Folgenden: Kläger) einen Anspruch auf eine

LSG Bayern - L 7 AS 100/08

Bayerisches Landessozialgericht vom 11.12.2008
Inhalt
  • im Widerspruch vom 30.01.2006 brachte er vor, ihm sei unklar, was er machen solle. Vielmehr

LAG Baden-Württemberg - 11 Sa 111/02

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 25.09.2003
Inhalt
  • nicht geltend machen könne, der Klägerin stünde ein Anspruch auf eine Versicherung bei der VBL

EuGH - C-444/02

Europäischer Gerichtshof vom 09.11.2004
Inhalt
  • Datenbank von der Voraussetzung abhängig zu machen, dass die Sammlung aus „einer beträchtlichen

LSG Sachsen - L 7 AS 43/10 B ER

Sächsisches Landessozialgericht vom 30.04.2010
Inhalt
  • werden muss (Anordnungsgrund), glaubhaft zu machen. Außerdem kann das Gericht dem Wesen und Zweck

OLG Köln - 6 U 215/97

Oberlandesgericht Köln vom 19.06.1998
Inhalt
  • diesem zu bewirkenden Erfolg die Hausverwaltung verantwortlich zu machen und zu kritisieren. Die