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§ 2 KredAnstWiAWPHEV

Berechnung des Jahresbeitrags
Inhalt
  • Jahresabschlüssen der Rumpfgeschäftsjahre angegebenen Zahlen. Hatten neu zugeordnete
  • ;ssen der Entschädigungseinrichtung durch die Bestätigung eines Wirtschaftsprüfers

§ 28 PfandBG

Transparenzvorschriften
Inhalt
  • ;ssen,c)der Gesamtbetrag der Rückstände auf die von Hypothekenschuldnern zu entrichtenden
  • Schiffshypotheken, Registerpfandrechten oder ausländischen Flugzeughypotheken hat übernehmen müssen

Anlage TischlAusbV 2006

(zu § 5) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Tischler/zur Tischlerin
Inhalt
  • Witterungseinflüssen und Beschädigungen schützen sowie vor Diebstahl sichern und für den
  • üssen verbindenl)Objekte und Armaturen nach Herstellerangaben einbauen und anschließen

LSG Berlin-Brandenburg - L 2 RJ 92/00

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 17.07.2002
Inhalt
  • sie nicht mehr selbständig essen O. ohne fremde Hilfe laufen könne. Sie sei zudem nicht im Besitz
  • ausführen "Cor o. B.". Ob angesichts dessen eine Linksverbreiterung des Herzens vorliegt, was die
  • Korpuskarzinom II dargestellt hat, sind angesichts dessen nicht ersichtlich, so dass dahinstehen kann, ob eine
  • diesen Laborwerten angesichts dessen, wie Prof. Dr. K. in seiner ergänzenden Stellungnahme vom 09
  • Senat dessen Bewertung sich zu eigen machen kann. Der Sachverständige Dr. B. hat darüber hinaus

OLG Stuttgart - 2 U 61/10

Oberlandesgericht Stuttgart vom 03.02.2011
Inhalt
  • , dass der Verkehr annehme, ein Kind müsse gleich die gesamten sechs Becher pro Tag essen, um etwas
  • Produkts für dessen "Wichtigkeit" ein ganz wesentlicher Faktor. 31 Entgegen der Auffassung des
  • auch Mineralstoffe sind und damit auch Kalzium, auf dessen Gehalt nach dem Vortrag der Klägerin der
  • eine zusätzliche Voraussetzung auf, kann dessen Argumentation nicht überzeugen, denn auf die für jede
  • Verordnung fallen. (4) 100 Liegt aufgrund dessen keine gesundheitsbezogene Angabe i. S. v. Art. 2 Abs. 2 Nr

HessVGH - 12 UE 2487/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 05.12.1988
Inhalt
  • sie bereit sei, freiwillig mitzugehen. Sodann habe sie unter dem Vorwand, Essen zum Feiern besorgen
  • Bundesbeauftragte war zur Einlegung der Berufung ungeachtet dessen befugt, daß er sich am erstinstanzlichen
  • = EZAR 630 Nr. 1). Ungeachtet dessen muß sich das Gericht in vollem Umfang die Überzeugung von der
  • ), dessen Richtigkeit hier dahinstehen kann -- tatsächlich von der Türkei ausgebürgert und
  • Betreffenden nach dessen Ausreise aus im asylrechtlichen Sinne nichtpolitischen Gründen gelöst hat und

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 B 1482/10

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.12.2010
Inhalt
  • nicht nach den Vorgaben des Staatsvertrages aus dem Jahr 2008 erfolgen, da dessen Kernelement - die
  • genannten Gründen zu Recht abgelehnt. Das Beschwerdevorbringen des Antragstellers, auf dessen Prüfung der
  • danach wirksamen Systems können einen Anspruch nicht begründen, wenn nicht auch dessen materielle
  • (StaatsV 2006) vorgegeben. Zwar ist der (7.) Staatsvertrag vom 5. Juni 2008 (StaatsV 2008) nach dessen Art
  • 2006, dessen Aufgabe es ist, eine materiell übereinstimmende Rechtslage in den Ländern

OLG Frankfurt: Bereits mit dem Verkaufsangebot liegt das Verbreiten eines Computerprogramms vor

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.09.2015
Inhalt
  • Werbung “zu dessen Erwerb anregt”.Das Urteil des OLG Frankfurt a.M. im Volltext:1. Ein Vertrag über
  • nach § 69 c Nr. 3 UrhG dar, sofern die Bewerbung zu dessen Erwerb anregt.GründeI.Die Parteien
  • bestimmt, da Gegenstand der Anträge das gesamte Programm gemäß Anlage K46 ist und damit auch dessen
  • ein Schuldner nur nach seiner Maßgabe staatlichen Zwang zu dulden hat, muss dessen Inhalt genügend
  • Beschreibung des Computerprogramms und dessen grafischen Darstellungen zufolge, handelt es sich um

OLG Düsseldorf - I-24 U 169/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 16.06.2009
Inhalt
  • verhalten hätte und dass sie nicht den Beklagten bzw. dessen Sozietät als Rechtsanwalt hiermit beauftragt
  • und dessen gesetzliche Gebühren allgemein zu erfahren sind. Er muss den Mandanten aber dann aufklären
  • von Rechtsanwalt H. bis Ende 1999 oder nach dessen Ausscheiden Anfang 2000, als Rechtsanwalt mit dem
  • durch einen einheitlichen Lebenssachverhalt abgesteckten Rahmen, innerhalb dessen sich die
  • ergibt sich, dass die Klägerin den Beklagten bzw. dessen Sozietät nicht nur mit dem Betreiben der

VG Aachen - 8 K 1769/05

Verwaltungsgericht Aachen vom 10.04.2007
Inhalt
  • im Sinne des Gemeinschaftsrechts anzusehen und gehöre aufgrund dessen dem regulären Arbeitsmarkt an
  • worden, dessen Träger die Forschungsgesellschaft für biomedizinische Technik e. V. gewesen sei. Wegen
  • Technik e. V. das I. -Institut als An-Institut sowie dessen Trägerverein aufgelöst worden und als
  • -Instituts in dessen ehemaligen Räumlichkeiten von der Medizinischen Fakultät der S1. B
  • - Instituts und dessen Trägerverein im Projekt Mikrodiagonalpumpe (MDP) angesiedelt gewesen und hätten die

LAG Hessen - 3 Sa 142/10

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 28.09.2010
Inhalt
  • Tarifvertrags und dessen ergänzenden Tarifverträgen in der jeweils geltenden Fassung. 8(4) Diese Bezugnahme
  • E Hessen/Rheinland-Pfalz)… 19 Sofern und solange die Arbeitgeberin eine Tarifbindung eingeht
  • der Zugehörigkeit zu einem bestimmten Arbeitgeberverband geltenden Tarifvertrags und dessen
  • mehr tarifgebundene vormalige Verbandsmitglied mit dessen Ende. Nach der ständigen Rechtsprechung des
  • Parteien in dem Arbeitsvertrag vom 17./30.12.2008 die Anwendbarkeit der Tarifverträge des E Hessen

LG Köln - e am 29.09.200

Landgericht Köln vom 13.09.2006
Inhalt
  • eines am 8. August 2003 bei dem Kläger durchgeführten (Out-Of-Competition-) Dopingtests, dessen A
  • als vertraulich gekennzeichnet war, an den kenianischen Leichtathletikverband, dessen Funktionäre sich
  • Persönlichkeitsrecht des Klägers vor, dessen Marktwert auch von der Art und Weise lebe, in der er Leistungen
  • Schriftform gebe es zwar einen Hinweis im Kleingedruckten und die Unterschrift des Controllers. Dessen
  • dessen eindeutigen Auftretens unerheblich. Auch inhaltlich habe ein Vertragsschluss zwischen dem Kläger

VG Aachen - 6 K 1110/06

Verwaltungsgericht Aachen vom 12.09.2007
Inhalt
  • Schreiben vom 8. August 2005 versagt habe. 10Die Klägerin erhob am 11. Oktober 2005 Widerspruch. Zu dessen
  • stehe und von dessen Privilegierung mitumfasst werde. Entscheidend sei allein, dass die Erweiterung dem
  • dessen Zuständigkeitsbereich ca. zehn Kiesgruben ohne Bauschuttrecyclinganlage betrieben würden. Das
  • , dass nach den Angaben des Landrats des Kreises E. allein in dessen Zuständigkeitsbereich ca. zehn
  • Abgrabungsbetriebs außerhalb von dessen eigentlichen Betriebsabläufen stattfinden würde. 82Der Betrieb der

VG Düsseldorf - 9 L 1118/09

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 26.10.2009
Inhalt
  • Eigenart des Baugebiets im Baugebiet selbst oder in dessen Umgebung unzumutbar sind. Das dergestalt
  • zu messen. Denn der Bebauungsplan Nr. 73 A, 5. Änderung vermag im Falle seiner Unwirksamkeit für
  • . 73 22A, 1. Änderung auszugehen, weil Umstände, die dessen Unwirksamkeit begründen könnten, weder
  • Bebauungsplan Nr. 73 A, 1. Änderung zu messen ist. Denn die Baugenehmigung vom 3. Juli 2009 ist nicht
  • wird das Parkraumangebot, dessen Begrenztheit sich nach Auffassung der Gutachter reduzierend auf

Anlage 4 KHBV

Inhalt
  •  23Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand 24Ausgleichsposten aus
  • Auflösung von Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand492aus
  • üssen der öffentlichen Hand zu Sonderposten oder Verbindlichkeiten (soweit nicht unter
  • üssen gegenüber Kontengruppe 01 und 050 ausreichend abgegrenzt werden.150Die Fördermittel