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OVG Nordrhein-Westfalen - 11 A 1194/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 07.06.2005
Inhalt
  • berücksichtigen seien. Die Umsiedlung bereite den Tagebau nur vor. Sie stelle sich nicht als dessen
  • Steinkohlenabbau sei wegen dessen grundsätzlicher Andersartigkeit unergiebig. Zudem habe ein
  • : Auf dieses dürfe er nicht verwiesen werden, denn dessen Zeitpunkt liege allein in der Hand des
  • Grundrechtsträger, dessen Wohnhaus im Geltungsbereich eines nach §§ 52 Abs. 2 Nr. 1, 55, 48 BBergG
  • "allgemeine 54Angaben über das beabsichtigte Vorhaben, dessen technische Durchführung und voraussichtlichen

§ 3 KrWG

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • dessen Hauptergebnis die Abfälle innerhalb der Anlage oder in der weiteren Wirtschaft einem
  • Schadstoffgehalt der Abfälle sowie die Ökotoxizität des Sickerwassers müssen unerheblich

§ 14 GewO

Anzeigepflicht; Verordnungsermächtigung
Inhalt
  • dessen Erfüllung sie ihm übermittelt werden.(13) Über die Gewerbeanzeigen nach Absatz 1
  • Protokolle müssen die Feststellung der für die einzelnen Abrufe verantwortlichen Personen

§ 118 EnWG 2005

Übergangsregelungen
Inhalt
  • anzuwenden mit der Maßgabe, dass die Belastungsgrenzen in dessen Absatz 7 Satz 2 und 3 erst ab einem
  • See für den Netzanschluss mit seinem Antrag vorlegt. Mit dem Antrag nach Satz 1 müssen

OLG Köln - 15 U 116/08

Oberlandesgericht Köln vom 16.12.2008
Inhalt
  • dazugehörigen Sub-Domain de.z.org ist – ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen
  • Software jedem Internetnutzer über dessen Browser ermöglichen, unmittelbar – d. h. ohne vorherige Anmeldung
  • seien. Der S, dessen Aktivitäten in den streitbefangenen Beiträgen u.a. angesprochen seien, gehöre
  • , geht das nach alledem fehl. Unabhängig davon, dass der Senat, dessen Mitglieder ebenso wie die der
  • landgerichtliche Urteil stand, dessen überzeugende Ausführungen der Senat auch im gegebenen Zusammenhang zur

VGH Baden-Württemberg - 4 S 684/10

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 15.03.2011
Inhalt
  • Grunde nach in Abzug zu bringen sei. Dessen Höhe richte sich nach dem jeweiligen Umfang des
  • darin gesehen, dass nicht schon der Anspruch auf eine freie Dienstwohnung selbst, sondern erst dessen
  • , nach dessen Absatz 1 bei einer Pfarrerin oder einem Pfarrer mit eingeschränktem Dienstauftrag sich
  • Dienstwohnungsausgleichsbetrag und bei dessen Ehefrau mit einem Dienstauftrag von 50 v.H. entsprechend
  • Dienstwohnung; dies sei Folge dessen, dass die Dienstwohnung zum Pfarrdienst gehöre, und sei auch immer schon so

OLG Hamm - 21 StVK 297/08

Oberlandesgericht Hamm vom 11.02.2010
Inhalt
  • , umso strenger sind die Voraussetzungen für dessen Verhältnismäßigkeit. Der nachhaltige Einfluss
  • zu eröffnen, in dessen Rahmen die Vollzugsbehörde mehrere Entscheidungen treffen kann, die
  • Beurteilungsspielraum auch Grenzen zieht: Die Vollzugsbehörde muss bei einem Gefangenen, dessen Entlassung
  • , damit dessen grundrechtlich garantierter Freiheitsanspruch durch den Richterentscheid (Art. 104 Abs
  • , dessen bedingte Entlassung nur noch von einer günstigen Prognose des Richters abhängt, - unter

VG Arnsberg - 7 K 2139/06

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 25.01.2007
Inhalt
  • Klägers bebaut, dessen Errichtung auf einen im Jahre 1928 erteilten Bauschein zurückgeht. Aufgrund einer
  • einen eingeschossigen Anbau vergrößert, auf dessen Flachdach eine Terrasse angelegt wurde. Die
  • , dessen Standort auf einer Höhe von ca. 267 m ü. NN liegt, verläuft die O.---------straße
  • der Beklagte erneut das Staatliche Umweltamt I1. (vgl. dessen Stellungnahme vom 15. September 2005
  • nämlich die Topographie nicht. Ungeachtet dessen sehe die Baugenehmigung die Installation einer

OLG Köln - 18 U 130/06

Oberlandesgericht Köln vom 19.04.2007
Inhalt
  • dessen bereitwillige Auskunftserteilung eingehend besichtigt hat, sowie entsprechend dessen
  • . Das Verfahren gegen den Beklagten zu 2) ist wegen dessen Versterbens unterbrochen. 37Die Akten über
  • überhaupt sichtbar wird. Angesichts dessen besagt die Feststellung des Sachverständigen, es sei
  • . 64Die Ausführungen der Kläger zu dem Gutachten des Sachverständigen G und dessen Feststellungen
  • dessen eine vergleichbare Menge an Abwasser in den Sickerschacht fließen würde, den Einsatz der Pumpe

LSG Berlin-Brandenburg - L 6 RJ 58/00

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 12.09.2001
Inhalt
  • Vergangenheit sei § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X, dessen geforderte Voraussetzungen ausschließlich
  • Berufsunfähigkeitsrente des Klägers mit dessen Arbeitslosengeldzahlung über einen Zeitraum von mehr als 2 1/2 Jahren
  • nach den §§ 102 ff SGB X und damit auf die Erfüllungsfiktion zu verzichten und sich statt dessen
  • der Bewilligung des Arbeitslosengeldes und dessen Höhe und hat allein wegen des noch schwebenden
  • sie bereits seit 30. Januar 1996 Kenntnis von der Bewilligung des Arbeitslosengeldes und dessen Höhe

LAG Hamm - 10 TaBV 3/08

Landesarbeitsgericht Hamm vom 30.05.2008
Inhalt
  • Beschaffung einer Arbeitsbescheinigung eines Mitarbeiters für dessen Ehefrau; Verdachtskündigung
  • .), auf dessen Inhalt Bezug genommen wird. 11Unstreitig hat der Beteiligte zu 3. während der Schulung am
  • außerordentliche Kündigung. 37Gegen den der Arbeitgeberin am 06.12.2007 zugestellten Beschluss, auf dessen
  • Familie des Mitarbeiters K3 auf dessen Vorhalt, er habe kein Recht dazu, so gegen seine Interessen zu
  • einer Arbeitsbescheinigung des Mitarbeiters K3 zugunsten dessen Ehefrau, stelle auch keinen wichtigen

EuGH - C-33/99

Europäischer Gerichtshof vom 20.03.2001
Inhalt
  • für studierende Kinder im Alter von mindestens 18 Jahren abgeschafft wird, wenn für den an dessen
  • studierende Kinder im Alter von mindestens 18 Jahren unvereinbar ist, wenn für den an dessen Stelle
  • Gerichts ist, in dessen Verantwortungsbereich die zu erlassende gerichtliche Entscheidung fällt, im
  • unterhaltsberechtigte Kinder von dem Mitgliedstaat verlangen kann, nach dessen Rechtsvorschriften er eine
  • dem Mitgliedstaat, nach dessen Rechtsvorschriften er seine Rente bezieht, eine Studienfinanzierung

Anlage ChemikAusbV 2009

(zu § 4 Absatz 1)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Chemikanten/zur Chemikantin
Inhalt
  • und bei dessen Durchführung beachten4I.6Verfahrenstechnische Grundoperationen (§ 4 Absatz 2 Abschnitt
  • hydraulischen Systemen messen und einstellenc)funktionsgerechten Ablauf von Steuerungen überprüfen; bei

Anlage 1 MedFAngAusbV

(zu § 5)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Medizinischen Fachangestellten/zur Medizinischen Fachangestellten- Sachliche Gliederung -
Inhalt
  • Gesundheitswesens und seiner Einrichtungen sowie dessen Einordnung in das System sozialer Sicherung in
  • ühren, Vitalwerte bestimmen, Patienten messen und wiegen, Elektrokardiogramm schreiben

SozG Mainz - S 7 AS 249/06

Sozialgericht Mainz vom 25.02.2008
Inhalt
  • des Verkehrswerts eines gebrauchten Gegenstands von dessen Gebrauchswert (Ebsen in Gagel, SGB III