Dr. Sebastian Kraska
Studie für EU-Parlament: Europäisches Internet zur Datenschutz-Durchsetzung
[IITR – 9.6.20] Auf Anforderung des Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments wurde ei
Alle Themen
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Rechtsanwalt Steffen Liebl
Mercedes-Benz Bank: Neue Urteile bestätigen Widerruf eines Autokredits
Landgerichte Bochum und Hof erklären Widerruf für wirksam – Falsche Angaben zum Sollzins in Kreditvertr&
Rechtsanwalt Frank Weiß
Facebook-Messenger ist ein Diensteanbieter nach TMG
Der Bundesgerichtshof entschied am 24.09.2019, dass ein Auskunftsverfahren nach dem Telemediengesetz (TMG) nicht nur f
Rechtsanwalt Steffen Liebl
BGH-Verhandlung gegen Daimler im Abgasskandal
BGH verhandelt am 27. Oktober 2020 (Az.: VI ZR 162/20) – Thermofenster beim Mercedes C 220 CDI München,
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Yussof Sarwari für VPS Film-Entertainment GmbH wegen „Marc Dorcel – Atemberaubende Chloe“
Schon seit einigen Jahren gehen Rechteinhaber aus der Medienbranche regelmäßig gegen Urheberrechtsverletzungen im Intern
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Gamma Entertainment Inc. wegen „Little Miss Fancy Pants“
Rechteinhaber versuchen seit mehreren Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet zu verhindern. Einige Rec
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Nur Eile mit Weile schafft Waffengleichheit
Bundesverfassungsgericht fordert Fairness auch bei eiliger Anordnung
Bei einem Streit um bestimmte Äußerungen dürfen Ger
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur Zulässigkeit einer Zeiterfassung per Fingerabdruck
Das Arbeitsgericht Berlin entschied am 16.10.2019, dass eine Zeiterfassung für das Arbeitszeitkonto, die per Fingerabd
martina heck
Online-Terminvereinbarungen bei Gerichten in NRW
Neben den Prozessterminen haben die Amtsgerichte noch viele weitere Aufgaben, z.B. im Bereich der Grundbuchsachen, Nachl
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Anwälte sollten Rechtsmittelbelehrung lesen
LAG Kiel lässt per Fax eingelegte Berufung nicht zu
In Schleswig-Holstein müssen Anwälte eine Berufung beim Landesarbeit
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2020)
[IITR – 7.6.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>&
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment Inc. wegen „Manifest – Vanishing Point“
Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke (z.B. Filme, Musik, Co
Rechtsanwalt Frank Weiß
DSGVO kann Marktverhaltensregel im Sinne des UWG darstellen
Das Oberlandesgericht Naumburg hat mit Urteil vom 09.11.2019 entschieden, dass der Verkauf von rezeptfreien, apotheken
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Polizei und Social Media – ein Zwischenruf
Wie darf die Polizei in sozialen Medien kommunizieren? Von Falschmeldungen, Dienstvorschriften und Gerichtsurteilen hand
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Neues Antidiskriminierungsgesetz in Berlin
Ein neues Antidiskriminierungsgesetz soll Berliner besser vor Diskriminierung und Willkür durch Polizei oder andere Behö
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Miles & More streicht Prämienmeilen
München, 04.06. 2020. Praktisch über Nacht waren rund 250.000 Prämienmeilen vom Konto des langjährig
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wettbewerbswidrige Schleichwerbung in Presseartikel
Stimmt ein als unabhängiger Beitrag erscheinender Presseartikel eines Unternehmens nahezu wortgleich mit einer Pressem
Rechtsanwalt Dr. Mihail Kartaschov
Die Markeneintragung in Russland
In 2019 Jahr wurden von dem Gericht für Intellektuelles Rechts Russland von 791 Angelegenheiten für Urheberrec
Martin Feierabend
Boni bei Online-Casinos
Was sind Boni bei Online-Casinos?Der Zweck von Boni bei Online- Casinos ist natürlich, das Spielen attraktiver zu m
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kapitalanlagenwerbung: Ungenügender Warnhinweis in Werbevideo
Mit rechtskräftigem Urteil vom 28.11.2019 entschied das Landgericht Hamburg, dass Anbieter von Nachrangdarlehen und an