Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wenn Arbeitnehmer in Werbefilmchen des Arbeitgebers auftreten…
Die Einwilligung eines Arbeitnehmers zu Film- oder Fotoaufnahmen erlischt nicht automatisch mit dem Ende des Arbeitsverh
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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitgeber darf Mitarbeiter nicht ohne Weiteres durch Detektiv überwachen
Verdächtigt ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter des Blaumachens, darf er diesen ohne konkrete Hinweise nicht von einem Det
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Dieter Bohlen und Prinz Ernst August scheitern vor Gericht
Auch Werbung darf satirisch und humorvoll sein. Soweit sie dabei Themen von allgemeinem Interesse aufgreift, kann sie si
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
LG Heilbronn: Dashcam kein Beweismittel für Unfallhergang
Wir berichteten bereits hier und hier über zwei Entscheidungen Dash-Cams betreffend. Aktuell hatte sich nun das LG Heilb
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Unberechtigte Kreditbearbeitungsgebühren – Kurzer Zwischenstand
Nachdem wir noch vor Jahresende eine Unmenge von Klagen gegen verschiedene Banken wegen der Rückforderung unberechtigter
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing-Abmahnung Waldorf Frommer “The Homesman”
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Heimliche Video-Observation eines Arbeitnehmers im Auftrag des Arbeitsgebers
Ohne einen konkreten Anlass, der dem Arbeitgeber Zweifel an der Richtigkeit einer Krankschreibung seines Arbeitnehmers a
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Therapie statt Strafe im Betäubungsmittelstrafrecht
Da ich gerade einige Mandate aus diesem Bereich auf den Tisch habe, nutze ich die Gelegenheit, etwas zum Thema “Therapie
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Ich packe meinen Koffer und nehme mit ……
….. den Schönfelder, den Sartorius, das Landesrecht, den Palandt, den Thomas/Putzo, den Baumbach/Hopt, den Fischer, den
Rechtsanwalt Mathias Klose
Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer auch bei niedrigem Streitwert
Der 10. Senat des Bundessozialgerichts hat am 12.02.2015 entschieden, dass allein der geringe Streitwert der ursprünglic
Malte Winter
Zusatzzeichen 'Elektrofahrzeuge während des Ladevorgangs' zum 'Parken' und der Parkverstoß
Nach § 49 Abs. 3 Nr. 5 StVO n.F. handelt ordnungswidrig, wer entgegen § 42 Abs. 2 StVO ein durch Richtzeichen angeordnet
Malte Winter
Observation durch einen Detektiv mit heimlichen Videoaufnahmen
Ein Arbeitgeber, der wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit einem Detektiv die Überwachung eines Ar
Malte Winter
Rotlichtverstoß und die Zeitschätzung durch einen Polizisten
Zwar sind an die Feststellung von so genannten qualifizierten Rotlichtverstößen durch Polizeibeamte gerade bei längeren
Malte Winter
Abschleppkosten nach Unfall - wer zahlt?
Die Kosten, die einem Geschädigten aus einem Verkehrsunfall durch das Abschleppen des Fahrzeugs entstanden sind, gehören
Malte Winter
Veröffentlichung von Videoaufnahmen eines Arbeitnehmers - Einwilligungserfordernis
Nach § 22 KUG dürfen Bildnisse von Arbeitnehmern nur mit ihrer Einwilligung veröffentlicht werden. Diese muss schriftlic
Malte Winter
Reichweite einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Autobahn
Eine Geschwindigkeitsbeschränkung (§41 Abs 1 StVO i.V.m. Zeichen 274 der Anlage 2), die lediglich für die linke Fahrspur
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing: Debcon und die Verjährung
Wieder einmal gehen hier zu mehreren Filesharing-Altmandaten aus den Jahren 2011 und früher gleichlautende Zahlungsauffo
Rechtsanwalt Mathias Klose
Keine implantologische Neuversorgung im sozialgerichtlichen Eilverfahren
Der Antragsteller beantragte bei seiner Krankenversicherung die Neuversorgung mit einem Implantat unter Vorlage eines He
Rechtsanwalt Frank Weiß
"Keine Werbung" Aufkleber durch Mitbewerber unzulässig
Das Oberlandesgericht (OLG) in Brandenburg hat mit seinem Urteil vom 22.12.2014 unter dem Az. 6 U 142/13 entschieden,
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Kettenrauchender Mieter – Ausgang noch unklar
Wer die gestrige Presse verfolgt hat, hat den Eindruck gewinnen können, dass der Bundesgerichtshof rauchenden Mietern qu