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Rechtsanwalt Marcus Dury

Abmahngefahr - Warum sie beim Verkauf Ihres Online-Shops keine Kundendaten weitergeben sollten

Um ihren Online-Shop zu verkaufen, werben viele Unternehmer damit, dass sie über einen ausgeprägten Kundenstamm verfügen

Rechtsanwalt Marcus Dury

Online-Shops – Abmahngefahr bei Gutscheinen für preisgebundene Artikel (BGH Urteil vom 23. Juli 2015, AZ I ZR 83/14)

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Rechtsanwalt Marcus Dury

Widerrufsrecht – Heizölbestellung ist keine Ausnahme (BGH Urteil vom 17. Juni 2015, VIII ZR 249/14)

Im Grunde nach steht jedem Verbraucher beim Kauf bei einem Unternehmer ein Widerrufsrecht nach § 312g Absatz 1 BGB zu. H

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer

BEA kommt. Elektronisches Anwaltspostfach

Wir haben heute die Schreiben der Bundesnotarkammer zur Einführung des elektronischen Anwaltspostfachs erhalten … und di

Rechtsanwalt Gerfried Braune

Die Jagd nach dem Code im Kot

Regelmäßig im Sommerloch poppt das weltbewegende Thema der Hundehäufchen wieder auf. Alle Umweltverschmutzung ist nicht

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OLG Frankfurt: Motorradfahren im Pulk kann zu Haftungsausschluß bei Verkehrsunfall führen

Der Fall: Ein Motorradfahrer (Im folgenden als Kläger bezeichnet) fuhr zusammen mit 3 weiteren Motorradfahrern in einer

martina heck

Eine private FH ist keine Schule im Sinne des Einkommensteuerrechts

Handelt es sich bei einer privaten Fachhochschule um eine „Schule“ im Sinne des Einkommensteuerrechts oder nicht? Von di

Rechtsanwalt Frank Weiß

Werbung mit Dosierung eines Arzneimittels

Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg hat mit seinem Urteil vom 30.07.2015 unter dem Az. 3 U 93/14 entschieden, dass

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Schadensersatz für Nichtbenutzbarkeit einer Marke

Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 23.07.2015 unter dem Az. 6 U 204/14 entschi

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Freimaurer ohne Frauen sind nicht gemeinnützig

Der Ausschluss von Frauen in Freimaurerlogen steht deren steuerbegünstigter Gemeinnützigkeit entgegen. Dies hat das Fina

Malte Winter

Reichweite der Ermittlungspflicht im Erbscheinsverfahren und das eingestellte Betreuungsverfahren

Hat ein mitsorgeberechtigtes Elternteil eine Beschwerde in einem Erbscheinsverfahren für das Kind allein eingereicht, ka

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Eigenbedarfskündigung bei Mischmietverhältnis

Bei einem einheitlichen Mischmietverhältnis, das wegen überwiegender Wohnnutzung als Wohnraummietverhältnis anzusehen is

Malte Winter

Kfz-Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung und die Restwertabrechnung bei vorzeitiger Vertragsbeendigung

Sieht eine Klausel in den AGB eines Leasingvertrags vor, dass bei vorzeitiger Beendigung des Leasingvertrags eine Umstel

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Trennungsunterhalt bei sehr gutem Einkommen

Der Trennungsunterhalt wird bei einem sehr gutem Einkommen (Nettoeinkommen über 8000 €) nicht nach der 3/7-Quote berechn

Malte Winter

Anspruch auf Begrenzung des von einer Baustelle verursachten Lärms

Überschreitet Lärm von einer Baustelle die in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Schutz gegen Baulärm vom 19. Aug

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Bundesgerichtshof: TV-Wartezimmer-Entscheidung

Der Bundesgerichtshof weist Klage gegen TV-Wartezimmer ab. BGH, Urteil des I. Zivilsenats vom 12.3.2015 – I ZR 84/14 Lei

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Abmahnung Daniel Sebastian „NRJ Total Hits 2015“

Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung von Rechtsa

Rechtsanwalt Frank Weiß

Zur irreführenden Produktabbildung

Das Landgericht (LG) in Arnsberg hat mit seinem Urteil vom 16.07.2015 unter dem Az. I-8 O 47/15 entschieden, dass ein

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Schleichwerbung durch Link im redaktionellen Teil

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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Wenn Richter zum Lesen der Schriftsätze eine Lupe brauchen

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