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Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler

Wann ist ein Butterfly ein Butterfly? Das VG Wiesbaden klärt auf

Das VG Wiesbaden hat nun klargestellt, wann ein Butterflymesser ein Butterflymesser ist und wann nicht. Demnach handelt

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler

die taz über das Urteil des Bundessozialgerichts: Keine Beitragsentlastung für Eltern

Das Bundessozialgericht verhandelte die Klage eines katholischen Elternpaares, das weniger Kranken- und Rentenversicheru

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Bundessozialgericht: Streit um Sozialversicherungsbeiträge für Kinderlose

Sollten Kinderlose mehr Sozialabgaben zahlen als Eltern? Das Bundessozialgericht sagt Nein. Die Entlastung von ärmeren F

Rechtsanwalt Frank Weiß

BMW-Emblem: Bunt oder schwarz-weiß?

Der Bundesgerichtshof hat im März 2015 entschieden, dass eine schwarz-weiße Wort-Bild-Marke nicht identisch ist mit de

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Besorgnis der Befangenheit bei privater Handynutzung

In Strafsachen sind Verteidiger und Verteidigerinnen in der Regel recht kreativ, wenn es darum geht, einen Grund für die

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Süddeutsche Zeitung: Empfehlung soll zu mehr Qualität bei Familiengutachten führen

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Malte Winter

Wenn das Gericht die Überstunden schätzt ...

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Malte Winter

Defekt einer Fahrwerksklappe - außergewöhnlicher Umstand?

Im vorliegenden Fall musste ein Flugzeug sofort wieder landen, weil eine Fahrwerksklappe nicht zu schloss. Die Fluggäste

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Arbeitnehmer trägt das Betriebs- oder Wirtschaftsrisiko?

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Videoüberwachung auf dem Nachbargrundstück

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Duales Hochschulstudium - Rückzahlung von Fortbildungskosten

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Aufsichtspflicht bei Rad fahrendem Schulkind

Schulpflichtige Kinder dürfen sich grundsätzlich bereits ab dem 6. Lebensjahr allein im Straßenverkehr bewegen. Dies gil

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Anspruch auf Geriatriezulage bleibt!

Pflegekräften in Altenheimen, die überwiegend krankenpflegebedürftige Altenheimbewohner pflegen, ist nach wie vor eine m

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Fahrstuhleinbau - Flur des Mieters darf verkleinert werden!

Im vorliegenden Fall sollte im Rahmen einer Modernisierungsmaßnahme ein Fahrstuhl im Haus installiert werden. Der für de

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Mindestlohngesetz

Seit dem 1.1.2015 gilt in Deutschland das Mindestlohngesetz (MiLoG), nach dem Arbeitnehmer eine Vergütung von mindestens

Malte Winter

Verlust einer Kameraausrüstung und das Montrealer Übereinkommen

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Malte Winter

Betreuervergütung bei langjähriger Unterbringung

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Malte Winter

Änderung von im Reisevertrag enthaltenen Leistungen

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Malte Winter

Nachträgliche Genehmigung eines Vertrags

Die Mitteilung nach § 1829 Abs. 1 S. 2 BGB (Nachträgliche Genehmigung bei geschlossenen Vertrag ohne die erforderliche G

Malte Winter

Vorschriften über nicht einzusetzendes Einkommen und Schonvermögen und die Erben

Für den Bereich der Sozialhilfe hat das Bundessozialgericht bereits im Jahre 2010 entschieden, dass die Inanspruchnahme