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Sönke Nippel

Automatisierter Datenabgleich gemäß § 52 SGB II und das Sozialdaten- sowie das Steuergeheimnis

Ein automatisierter Datenabgleich ist unter anderem hinsichtlich eventuell bezogener Leistungen von der gesetzlichen Unf

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)

NUR EIN SATZ

VW-Chef Piëch stolpert über ein Zitat im SPIEGEL, dann folgt der Abgasskandal. Von Dietmar Hawranek. Im April meldete si

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

PayPal und Vorratsdatenspeicherung: Vorsicht Weihnachts-Phishing

Eine besonders dreiste Weihnachts-E-Mail erreichte die Kanzlei, angeblich von PayPal stammend, täuschend ähnlich gestalt

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Neues von Nebulus: Abmahnen & Urlauben.

Erst gestern berichteten wir: Die Nebulus GmbH versendet jetzt selbst urheberrechtliche Abmahnungen für die unerlaubte V

Dr. Sebastian Kraska

IAPP München Datenschutz-KnowledgeNet: ISO 27001 und ISO 27018: Praxis-Erfahrungen und Blick der Datenschutz-Aufsicht

[IITR – 23.12.15] IAPP München organisiert am 28.1.16 anlässlich des Europäischen Datenschutztags ein „KnowledgeNet“ zum

Rechtsanwalt Frank Weiß

Markenzusatz „Germany“ irreführend für Waren aus China

Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. verbietet einem deutschen Unternehmen die Verwendung eines Logos mit der Bezeich

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Anspruch auf Löschung einer Patientenbewertung

Wie das Amtsgericht München entschieden hat, sei die Formulierung des „Herausrennens“ aus einer Arztpraxis nicht als r

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Turban schützt vor Helmpflicht nicht!

Ein Turban mag ein wenig wie ein Helm wirken. Das Tragen eines Turbans führt jedoch nicht dazu, dass die Helmpflicht bei

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Staranwalt Feinberg wirbt für Kompromiss mit US-Klägern

In den USA drohen Volkswagen wegen des Diesel-Abgasskandals hohe Strafen und Schadensersatzforderungen. Staranwalt Kenne

Karsten Socher

Weltbeste Skispringer testen ihre Können in Engelberg / Schweiz

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Rechtsanwalt Lars Rieck

Petra Heide war gestern; jetzt kommt Nebulus GmbH!

Die Nebulus GmbH mit Geschäftsführer Alexander Scharnböck aus Deggendorf versendet urheberrechtliche Abmahnungen. Die Ab

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Digitaler Nachlass und digitales Testament

Erben streiten sich häufig. Wer hier nicht zu Lebzeiten vorgesorgt hat, hinterlässt seinen Liebsten meist genug Anlass f

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"AppOtheke" keine schützenswerte Marke

Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass das Wortzeichen „AppOtheke“ im markenrechtlichen Sinne nicht schützenswe

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Lichtblick Films möchte offenbar doch kein Geld…

Wie bereits an dieser Stelle berichtet, hatte die Lichtblick Films GmbH, vertreten durch die Kanzlei Baumgarten Brandt,

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Student bei „Kittelverbrennung“ schwer verletzt – kein Arbeitsunfall

Verbrennen Pharmazie-Studenten ganz nach Studententradition ihre Laborkittel, stehen sie nicht unter dem Schutz der gese

Rechtsanwalt Frank Weiß

Werbung mit Name eines Testveranstalters

Das Kammergericht Berlin hat am 22.11.2015 zum Aktenzeichen 5 W 252/15 als Beschwerdeinstanz einen Beschluss in einer

Malte Winter

Wettbewerbsrechtlicher Schutz einer Romanfigur (Pippi-Langstrumpf)

Der Bundesgerichtshof hat über die Frage entschieden, ob eine bekannte literarische Figur wettbewerbsrechtlich gegen ein

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Kreditbearbeitungsgebühren gegenüber Unternehmern

Die Vereinbarung von laufzeitunabhängigen Kreditbearbeitungsgebühren zugunsten der darlehensgebenden Bank gegenüber Unte

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann

Last Minute Geschenke für Jurastudenten

Einen Jurastudenten zu beschenken kann sehr schwer sein. Literatur gibt es wie Sand am Meer, Karteikarten sind so vielfä