Karsten Socher
Musical-Festival in Bad Hersfeld
Mit Schrecken habe ich festgestellt, dass ich jetzt gute zehn Wochen nichts Neues von mir hier in meinem Blog präsentie
Alle Themen
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Amtsenthebung einer Schöffin wegen Facebook-Hetze
Mit Beschluss vom 25.05.2016 hat das Kammergericht Berlin (Az. 3 ARs 5/16) die Amtsenthebung einer Gerichtsschöffin vo
Dr. Sebastian Kraska
Ideengeschichte des Privacy by Design – Teil 1: Die Hand im Bienenstock
[IITR – 19.8.16] Die Geburtsstunde von Privacy by Design war bis heute in der Datenschutzliteratur eine einfache Fußnote
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Ausländerrechtliche Folgen = Strafzumessungsgrund?
Ausländerrechtliche Folgen sind grundsätzlich keine bestimmenden Strafzumessungsgründe (vgl. BGH, Urteil vom 5
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Auslieferung nach Rumänien?
In dem vom OLG Stuttgart am 29.04.2016 entschiedenen Fall (1 Ausl. 326/15; 1 Ausl 326/15) ersuchten die rumänischen Just
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Abofalle maps-routenplaner-24.com: Steinbach & Partner aus Frankfurt
Erst Media Work GmbH, dann WEB Media GmbH, nun Steinbach & Partner Webservice GmbH: Die Routenplaner-Spezialisten au
Rechtsanwalt Frank Weiß
Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben für Lebensmittel
Gegenstand des Verfahrens ist „Art. 1 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rat
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Der gelungene Start ins eigene Leben: Minderjährigendepot (MDJ Depot) von VisualVest als Basis für die erste „erwachsene“ Investition
Egal ob nun Führerschein, kostspielige Ausbildung oder einfach nur ein weiterer Schritt hin zur eigenen Lebensqualität –
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
VG Stuttgart über Titelführung eines ausländischen akademischen Grades
Verwaltungsgericht Stuttgart über die Berechtigung, den akademischen Grad eines dr. dent. bzw. Dr. med. dent. zu führen.
martina heck
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung – rechtzeitige und umfassende Beratung ist wichtig
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht – ein weites Thema, über das sich aber jeder Gedanken machen sollte.
Nun hat si
Rechtsanwalt Frank Weiß
Versandkosten für Altöl-Rücksendung
Verbraucher müssen die Versandkosten für die Rücksendung von Altöl an einen Onlinehändler selber tragen, da § 8 AltölV
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Zahnärztliche Approbation an eine Ausländerin
OVG NRW entscheidet über zahnärztliche Approbation an eine Ausländerin nach Studium in Russland, OVG NRW, Urteil vom 110
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Udo Koch
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung des Herrn Udo Koch, An der Alten Kirche 108, 48165 Münster, vertreten durch
Rechtsanwalt Frank Weiß
Begrenzung des Onlineshops nur auf Unternehmer
Das Landgericht Berlin hatte darüber zu entscheiden, wann sich ein Online-Shop ausschließlich an Unternehmer richtet.
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Zehn Minuten bis zum Freispruch
Der Tatvorwurf: Unterschlagung. Der Angeklagte soll sich einen Gegenstand geliehen haben und die Rückgabe seitdem verwei
Rechtsanwalt Frank Weiß
"Spaßbieter"-Klausel in eBay-Angebot unzulässig
Das OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass ein Verkäufer durch Verwendung einer „Spaßbieter“-Klausel in seinem An
Rechtsanwalt Frank Weiß
Nutzung von Musik bei Wahlkampfveranstaltung
Musik bereichert das Leben. So wundert es auch nicht, dass kaum eine Veranstaltung ohne Musik stattfindet. Dies gilt n
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW32 2016)
[IITR – 14.8.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Digitalfunkgerät für Leitenden Notarzt
Vor kurzem wurde ich auf die Kostenübernahme von Digitalfunkgeräten für Leitende Notärzte (LNA) in Bayern angesprochen.
Rechtsanwalt Frank Weiß
0 EUR Lizenzschaden bei Creative Commons-Lizenzverstoß
Das Landgericht Köln hatte in einem Rechtsstreit wegen einer Urheberrechtsverletzung dem Beklagten die beantragte Proz