Rechtsanwalt Frank Weiß
Fehlender Link auf OS-Plattform
In einer Entscheidung vom 31.03.2016 hatte sich das Landgericht Bochum unter dem Aktenzeichen 14 O 21/16 mit der Frage
Alle Themen
Zeige 6181-6200 von insgesamt 32254 Artikel
Sönke Nippel
Aufgabenkreise des Betreuers und Genehmigungspflichten
In seinem Aufgabenkreis vertritt der Betreuer den Betreuten gerichtlich und außergerichtlich, § 1902 BGB. Die Vertretung
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung Kfz-Werktstatt mit Hauptuntersuchung ist rechtmäßig
Mit Urteil vom 15.09.2016 hat das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden, dass eine Autowerkstatt den Begriff "HU/AU"
Rechtsanwalt Michael Langhans
Zwölf Stämme: Die stattgebende Revisionsbegründung des OLG
Revisionsbeschluss
Warum Erziehungsmethoden der Zwölf Stämme nicht per se eine gefährliche Körperverletzung ist und waru
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing: Debcon, der BGH und die Verjährung nach 10 Jahren
Verjährung bei Filesharing: Das Inkassounternehmen Debcon GmbH aus Bottrop wartet mit einem neuen Serienschreiben auf, w
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gerichtliche Verbotsbefugnis auf Beanstandungen des Klägers beschränkt
Auch wenn sich der Unterlassungsantrag gegen die konkrete Verletzungsform richtet, darf das Gericht ein Verbot nur auf
Sönke Nippel
Die Bestellung eines Verfahrenspflegers im gerichtlichen Unterbringungsverfahren
Das Gericht muss dem Betroffenen einen Verfahrenspfleger bestellen, „soweit dies zur Wahrnehmung der Interessen des Betr
martina heck
Die Haftung des Hufschmieds
Das Oberlandesgericht Köln hat sich zu einer fehlerhaften Behandlung eines Springpferdes und der Kausalität zu einer spä
martina heck
Die Pensionshaltung von Pferden im Lichte der Umsatzsteuer
Schon mehrfach haben die Finanzgerichte über steuerrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Pensionshaltung von Pferden
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutzbeauftragte Saarland: Auf kleiner Flamme
[IITR – 30.11.16] Monika Grethel ist seit einem halben Jahr die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreihe
Harold Treysse
Hurra, nun ist es da, das beA. Und nun?
© fotomek – fotoliaGott, war das eine Geburt.
Die Einführung des „besonderes elektronisches Anwaltspostfach“ kurz „beA“
Rechtsanwalt Frank Weiß
Handbuch auf CD-ROM ist ausreichend
Digitalkameras dürfen ohne gedrucktes Handbuch verkauft werden, wenn eine Bedienungsanleitung auf CD-ROM vorliegt. Die
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Werbung: „Tante Inge“: Du bist ein Gewinn!
Das soziale Nachbarschaftshilfe-Projekt “Tante Inge“ in Berlin bringt ältere und jüngere Menschen als Tandem zueinander
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wettbewerbswidrige vergleichende Werbung
Das Urteil des OLG Frankfurt vom 22.09.2016 bestätigt eine vergleichende Werbung mit der Behauptung der Funktionsgleic
Rechtsanwalt Frank Weiß
Sofortüberweisung.de gängiges und zumutbares Zahlungsmittel
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 24.08.2016 entschieden, dass es rechtlich zulässig i
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW47 2016)
[IITR – 27.11.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Online-Videorekorder: Record-all-Funktion unzulässig
Kann sich die Betreiberin eines Online-Videorekorders, der stets alle empfangenen Fernsehkanäle gleichzeitig aufzeichn
Rechtsanwalt Michael Langhans
Morgen: LawLive ab 19 Uhr
Es ist wieder soweit: LawLive geht online, morgen ab 19 Uhr,mit vielen interessanten Themen:
ab 19 Uhr: Hauptthema: Fami
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bewerbung eines DNA-basierten Abnehmprogramms
Das Oberlandesgericht Köln hat in seiner Entscheidung vom 01.04.2016 unter dem Aktenzeichen 6 U 108/15 entschieden, da
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Gefährliches Werkzeug: Griffweite reicht grundsätzlich, aber nicht immer
Nach § 250 I Nr.1 Buchst. a StGB ist auf Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren ist zu erkennen, wenn der Täter oder e