Malte Winter
Beweisanzeichen für fingierten Unfall und die unabhängigen Zeugen
Eine Unfallverabredung oder das sonstige bewusste Herbeiführen eines Unfalles durch den KFZ-Eigentümer schließt als Einw
Alle Themen
Zeige 5901-5920 von insgesamt 32304 Artikel
Malte Winter
Unwirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen - Sozialkassenverfahren des Baugewerbes (AVE VTV 2013)
Die Allgemeinverbindlicherklärungen des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe vom 29. Mai 2013 und
Malte Winter
Betriebskostennachforderungen des Vermieters einer Eigentumswohnung bei verspäteter WEG-Abrechnung
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob der Vermieter einer Eigentumswohnung, auch noch nach Ablauf der
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Erste Oderfelder: Toller Erfolg für Anleger
~~CLLB Rechtsanwälte: Landgericht verurteilt Beratungsgesellschaft zu Schadensersatz in Höhe von über € 42.000,00!
Münc
Rechtsanwalt Frank Weiß
Internetpranger der BILD-Zeitung rechtswidrig
Mit Urteil vom 17.03.2016 hat das Oberlandesgericht München entschieden, dass eine Boulevard- Zeitung keine Nutzerbild
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
BGH: Streupflicht nur bei allgemeiner Glättebildung
Vereinzelte Glättestellen auf einem Grundstück reichen nicht aus, um eine allgemeine Räum- und Streupflicht zu begründen
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
BGH: Eigentümerbeschluss über Winterdienst ist nichtig
Der Winterdienst in einem Mehrparteienhaus kann mitunter Schwierigkeiten machen. So musste sich auch der BGH damit befas
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Verkehrssicherungspflicht: Parkplatz muss nicht komplett eisfrei sein
Immer wieder kommt es wegen Schnee und Eis zu Unfällen auf Parkplätzen. Wenn ein Fußgänger auf dem Weg zu seinem Auto zu
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Geringere Verkehrssicherungspflicht auf Abkürzung
Wer kennt sie nicht – die Gässchen, die über Privatgelände eine oftmals geschickte Abkürzung bieten. Doch was ist, wenn
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Vermieter darf Winterdienst nicht ohne Grund umstellen
Wenn im Mietvertrag festgelegt ist, dass im Winter die Räum- und Streupflicht von den Mietern zu übernehmen ist, dann da
Malte Winter
Absehen von Fahrerlaubnisentziehung durch Strafgericht
§ 3 Abs.4 StVG beruht auf der bewussten Entscheidung des Gesetzgebers, zur Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen v
Malte Winter
Fahrtenbuch bei Unmöglichkeit der Ermittlung des Fahrers
Nach § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO ist in den Fällen des § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO das besondere Interesse an der sofortigen Voll
Malte Winter
Aus Schwarzarbeit kann kein vertraglicher Anspruch auf Lohn hergeleitet werden
Der Kläger vermietete mit Vertrag vom 06.03.2015 eine Wohnung in der Robert-Koch-Straße in Unterhaching an den Beklagten
Malte Winter
Schwarzarbeit kann nicht mit der Miete verrechnet werden
Der Kläger vermietete mit Vertrag vom 06.03.2015 eine Wohnung in der Robert-Koch-Straße in Unterhaching an den Beklagten
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Digital Media GmbH: Routenplaner-Abofalle nun aus Berlin
Immer wieder neue Namen, immer wieder die gleiche Routenplaner-Abzocke, jetzt angeblich aus Berlin: Unter der Bezeichnun
Rechtsanwalt Frank Weiß
Anteil der Kakaotrockenmasse muss auch bei Pralinen angegeben werden
Mit Beschluss vom 30.8.2016 hat das OLG Hamburg festgestellt, dass nicht nur bei reinen Schokoladenerzeugnissen, sonde
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Pflicht zum Schneeschippen darf nicht ungerecht verteilt sein
Eine Hausordnung, die den Winterdienst einseitig beispielsweise auf die Bewohner des Erdgeschosses ablädt, ist unwirksam
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Dachlawine: Hauseigentümer haftet bei Schäden an geparktem Auto
Alles Gute kommt von oben – so sagt das Sprichwort. Im Winter stimmt das aber nicht immer, und schon gar nicht, wenn sic
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Draussen klirrt der Frost: Wie warm muss die Wohnung sein?
Eine funktionierende Heizung ist eigentlich Sache des Vermieters. Aber oft geht der Streit darum, Welche Mindesttemperat
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Winterdienst ist Werkvertrag
Mitunter muss man ganz genau hinschauen, mit was für einem Vertragstypus man es zu tun hat. So musste sich der BGH mit d