Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Fristlose Kündigung – So sollten Sie jetzt vorgehen
Fristlose Kündigung – So sollten Sie jetzt vorgehen
Wenn eine fristlose, außerordentliche Kündigung ausgesprochen wird,
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Malte Winter
Zwangsduschen eines Untergebrachten
Unterlässt die Strafvollstreckungskammer den zur Widerlegung der Sachdarstellung der Vollzugsbehörde beantragten Bezug d
Malte Winter
Versorgungsausgleich und die Anrechte bei der Deutschen Telekom
Im Versorgungsausgleich ist neben dem Anrecht bei der Deutsche Telekom Technischer Service GmbH auch ein parallelverpfli
Malte Winter
Schmerzensgeld bei Migräneanfall nach Unfall
Im vorliegenden Fall hatte eine Beifahrerin nach einem Auffahrunfall einen Migräneanfall erlitten. Da ein Migräneanfall
Malte Winter
Vereinsheim ist kein Laden!
Sieht die Teilungserklärung als Nutzungsart "Laden" vor, ist es dem Eigentümer in der Regel untersagt, die Räume als Ver
Dr. Sebastian Kraska
Sächsischer Datenschutzbeauftragter: Von der Aufsichts- zur Regulierungsbehörde
[IITR – 23.1.17] „Gesellschaft gestalten kann ich nur mit den anderen“, sagt der sächsische Datenschutzbeauftragte Andre
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW3 2017)
[IITR – 22.1.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Versteckte Bekanntgabe einer Preiserhöhung ist unwirksam
Mit Urteil vom 20. Oktober 2016 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden, dass Preiserhöhungen, die nicht tran
Rechtsanwalt Frank Weiß
Stelleninserate genießen keinen Urheberrechtsschutz
Sind Stelleninserate urheberrechtlich geschützt? Grundsätzlich nein, meint das Kammergericht Berlin mit Beschluss vom
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung für Komplettküchen
Mit seinem Urteil vom 16. September 2016 hat das Landgericht Dortmund entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, wenn
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Betriebsratsmitglied hat auch Anspruch auf genügend Schlaf
Betriebsräte haben Anspruch auf in der Regel elf Stunden Pause zwischen einer Betriebsratssitzung und der vorausgehenden
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Optik Fuhr GmbH
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Optik Fuhr GmbH, Mittelstr. 103, 56564 Neuwied, vertreten durch den
Malte Winter
Zufluss von Arbeitslohn bei Schuldübernahme einer Pensionsverpflichtung durch einen Dritten
Die Ablösung einer vom Arbeitgeber erteilten Pensionszusage führt beim Arbeitnehmer zwar dann zum Zufluss von Arbeitsloh
Malte Winter
Einwilligungsvorbehalt ist kein Disziplinierungsinstrument
Gemäß § 1903 Abs. 1 Satz 1 BGB ordnet das Betreuungsgericht an, dass der Betreute zu einer Willenserklärung, die den Auf
Malte Winter
Zurücksetzen auf einem Parkplatz - unabwendbares Ereignis?
Wenn es auf einem Parkplatz zu einem unvermittelten Zurücksetzen eines abgebogenen Vorausfahrenden kommt, welches vom na
Rechtsanwalt Frank Weiß
Hinweispflicht Streitschlichtungsverfahren - ab dem 01.02.2017
Hinweispflicht für Unternehmer gegenüber Verbraucher ab dem 01.02.2017
Der fehlende Hinweis auf die sog. ODR-Streitsch
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ab wann liegt ein gebrauchtes Buch vor?
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit seinem Urteil vom 25. November 2016 entschieden, dass ein neues, über einen Int
Malte Winter
Mangelhaftigkeit eines Gebrauchtwagens bei internationaler Fahndungsausschreibung
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob die Ausschreibung eines Gebrauchtwagens im Schengener Informati
Malte Winter
Kindergeldanspruch bei grenzüberschreitenden Sachverhalten
Die Fiktion des Art. 60 Abs. 1 Satz 2 der VO Nr. 987/2009 kann dazu führen, dass der Anspruch auf Kindergeld nach §§ 62
Malte Winter
UVP-Zuschläge und Verbringungskosten bei fiktiver Abrechnung
Wird ein Unfallschaden fiktiv abgerechnet, so kann der Geschädigte Ersatz für die Verbringungskosten und die Aufschläge