Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: Analyse des Kabinettsentwurfs zur Anpassung des BDSG
[IITR – 5.2.17] Das Bundeskabinett hat am 1.2.17 den Entwurf des neuen Bundesdatenschutzgesetzes beschlossen. Es soll mi
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Filesharing: Streitwert von 15.000 Euro bei Computerspiel
Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit seinem Urteil vom 12. Mai 2016 entschieden, dass ein Streitwert vo
Rechtsanwältin Frauke Andresen
Kommentar zu Filesharing Verfahren Negele RAe von Filesharing eines Pornofilms: Sohn haftet nicht für seine Mutter
[…] weswegen ihr Sohn in die Störerhaftung genommen werden sollte. Vertreten wurde er von der Kanzlei Andresen in Landsb
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kein Anspruch auf Entfernung aus Suchergebnissen
Das Oberlandesgericht (OLG) Celle wies in seinem Urteil (13 U 85/16) vom 29. Dezember 2016 die Klage einer Geschäftsfü
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Paypal Konten richtig pfänden – CLLB Rechtsanwälte unterstützt Gläubiger bei der Durchsetzung von Zahlungsansprüchen gegenüber säumigen Schuldnern
~~Berlin, den 02.02.2017 - Die Aktivitäten von Paypal und anderen Internetgroßkonzernen war zuletzt immer wieder Thema d
Rechtsanwalt Steffen Liebl
UDI Energie FESTZINS 11- gezielte Täuschung der Anleger?
Die Anlegergelder, die in die UDI Energie FESTZINS 11 GmbH & Co. KG fließen, sind – anders als der Name FESTZINS ass
Rechtsanwalt Steffen Liebl
V PLUS FONDS (V+) – GESELLSCHAFTERVERSAMMLUNG AM 13.2.2017
~~München, 03.02.2017 – Die V+ GmbH & Co. Fonds 2 KG und V + GmbH & Co. Fonds 3 KG laden die Anleger zur Gesells
Rechtsanwalt Frank Weiß
Amazon: keine Markenverletzung durch Autocomplete-Funktion
Ein Unternehmen, das Amazon verbieten lassen wollte, einen Bestandteil seines Firmennamens in der Autocomplete-Funktio
Rechtsanwalt Guido Kluck
Urlaubsrecht für Arbeitnehmer- Teil 3: Das Urlaubsentgelt
Teil 3. unserer Serie „Urlaubsrecht für Arbeitnehmer“ beschäftigt sich mit dem Thema Urlaubsentgelt, also der Frage nach
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Zulassungsentzug bei Abrechnungsmanipulationen
Eine aktuelle Entscheidung des SG Marburg (Beschl. v. 4.4.2016 – S 12 KA 827/15) zum Zulassungsentzug zeigt einmal mehr
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbeblocker mit Whitelist-Funktion zulässig
Spiegel Online unterliegt vor dem Landgericht Hamburg im Verfahren um ein Verbot des Werbeblockers AdBlock Plus (Urtei
martina heck
Bußgeld wegen Kartellabsprache als Betriebsausgabe?
Was darf als Betriebsausgabe von der Steuer abgesetzt werden? Ein weites Feld… Was ist aber konkret mit einem vom Bundes
Harold Treysse
Legal Tech
Eigentlich ein „alter Hut“ aber zur Zeit in aller Munde, ist der Begriff “LegalTech”.
Legal Tech ein Modebegriff?
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Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Telefonsprechstunde zum Elternunterhalt
Der letzte Vortrag vergangenen Samstag, den ich zum Thema „Elternunterhalt“ halten durfte, hat angesichts der Resonanz u
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unterlassungsanspruch kann Rückruf von Produkten mit einbeziehen
Der BGH hat sich in seiner Entscheidung vom 29.09.2016 mit der Frage beschäftigt, ob ein Unterlassungsschuldner durch
Rechtsanwalt Guido Kluck
Bundesverfassungsgericht erweitert Massenentlassungsschutz
Der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts hat mit Urteil vom 26.01.2017 (AZ. 6 AZR 442/16) nunmehr festgestellt, dass
Rechtsanwalt Frank Weiß
3.000 EUR Vertragsstrafe für unerwünschte Werbe-E-Mail
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem Urteil vom 25.11.2016 entschieden, dass unter Kaufleuten für das unerwünschte
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unterlassungserklärung via Fax genügt nicht
Das Landgericht Düsseldorf hat einem Händler mit einstweiliger Verfügung verboten, einen QR-Code zu verwenden, der ein
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung PE Premium-Electronics Handelsgesellschaft UG
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma PE Premium-Electronics Handelsgesellschaft UG haftungsbeschrä
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Apotheker im Lichte des neuen Korruptionsstrafrechts. Beratung und Fortbildung
Am 04.06.2016 sind die neuen §§ 299a, b StGB zur Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen in Kraft getreten. D