Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW8 2017)
[IITR – 26.2.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Alle Themen
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Ordnungsgeld orientiert sich an wirtschaftlichen Verhältnissen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 08.12.2016 unter dem Az. I ZB 118/15 entschieden, dass bei de
Rechtsanwalt Frank Weiß
Sachliche Kritik an Mitbewerber nicht wettbewerbswidrig
Das Brandenburgische Oberlandesgericht verneint mit Urteil vom 13. Dezember 2016 (Az. 6 U 76/15) den Unterlassungsansp
Sönke Nippel
Der richtige Antrag beim Eilrechtsschutz in Anfechtungssachen und in Vornahmesachen
§ 86 b Abs. 1 Satz 1 SGG regelt die korrekten Anträge bei sozialgerichtlichen Eilrechtssachen. § 86 b Abs. 2 SGG regelt
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Concept 1 – Insolvenzverwalter verklagt Anleger
CLLB Rechtsanwälte prüfen Ansprüche des Insolvenzverwalters über das Vermögen des Herrn Jens Blaume als Inhaber der Firm
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Kein Doktortitel nach Abschluss eines Medizinstudiums in Belgien
Darf ein Arzt seinen in Belgien erworbenen akademischen Grad eines „Docteur en Médecine, Chirurgie et Acchouchements“ in
Rechtsanwalt Frank Weiß
Rechtsmissbrauch bei der Geltendmachung von Vertragsstrafen
Das Kammergericht (Urteil ist nicht rechtskräftig) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 09.12.16 unter den Az. 5 U 1
Malte Winter
Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen bei Erkrankung des Piloten
Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs können die Fluggäste verspäteter Flüge denjenigen annullierter Flü
Malte Winter
Ohne ausreichende Ermittlungen keine Fahrtenbuchauflage!
Die nach § 31a Abs. 1 Satz 1 StVZO erforderliche Unmöglichkeit der Feststellung des Fahrzeugführers liegt vor, wenn die
Malte Winter
Rohmessdaten sind in unverschlüsselter Form bereitzustellen
Bei einem Ordnungswidrigkeitenvorwurf sind dem betroffenen Verkehrsteilnehmer oder seinem Rechtsbeistand die Rohmessdate
Malte Winter
Widerrufsbelehrung bei einem Darlehensvertrag
Der Bundesgerichtshof hat darüber entschieden, welche Bedeutung den besonderen Umständen der konkreten Vertragssituation
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Kostenerstattung bei LASIK statt Brille – CLLB sieht gute Erfolgsaussichten für Durchsetzung von Kostenerstattungsansprüchen gegenüber Privaten Krankenversicherungen
~~München, Berlin 23.02.2017 – Patient erhält nach gerichtlichem Vergleich vor dem Amtsgericht Köln von seiner Kranken
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Tierarzthaftung: Neues BGH Urteil zur Beweislastumkehr
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 10.05.2016 – VI ZR 247/15) die Grundsätze der Beweislastumkehr bei
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutzbeauftragte Nordrhein-Westfalen: Glatter Rollenwechsel
[IITR – 23.2.17] Helga Block ist seit Oktober 2015 im Amt als Landesdatenschutzbeauftragte in Nordrhein-Westfalen. Die V
Rechtsanwalt Mikhail A. Kartashov
In Russland wurde das ausländische Arbitrage „Ad hoc“ anerkennt. Aber …
In Russland wurde das ausländische Arbitrage „Ad hoc“ anerkennt. Aber …
Autor – Mikhail A. Kartashov
Advokat Dr. Jura
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Dresden: Kritik in eBay-Bewertung eines Mitbewerbers als wahre Tatsachenbehauptung zulässig
Das LG Dresden hat mit Urteil vom 29.08.2014, Az.: 3 O 709/14 entschieden, dass die kritische Bewertung eines Kunden auf
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen „Lights Out“
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer geht im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH gegen Urheberrechtsverletzu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Energieeffizienzkennzeichnung noch verpackten Haushaltsgeräte
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat durch seinen u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständigen ersten Zivilsenat für e