Rechtsanwalt Frank Weiß
Zeichen einer Gesamtbezeichnung ist Zweitmarke
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 06.06.2018, Az. 6 U 94/17, dass ein Zeichen einer Ges
Alle Themen
Zeige 3541-3560 von insgesamt 32244 Artikel
martina heck
Die 3-Tages-Zugangsfiktion bei Bescheiden: Es kippelt bei privaten Postdienstleistern
Den Bescheid einer Behörde nicht bekommen und daher eine Rechtsmittelfrist versäumt? Bei dieser Behauptung wird es häuf
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Vorstellung eines erwarteten Zugunfalls kann Arbeitsunfall sein
Klemmt ein Fahrdienstleiter der Deutschen Bahn beim Herunterlassen einer Bahnschranke ein Auto ein, kann der dabei erli
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
OLG Hamburg: Mitbewerber kann Verstoß gegen DSGVO abmahnen
Wettbewerbsrecht und Datenschutzrecht nach Inkrafttreten der DSGVO – das Oberlandesgericht Hamburg entschied mit Urteil
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Abgasskandal - VW muss Eigentümerin eines Audi Q3 Schadensersatz zahlen
Landgericht Baden-Baden sieht VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Täuschung in der Haftung München
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Verstoß gegen die DSGVO kann wettbewerbswidrig sein
Mit seinem Urteil vom 25.10.2018 hat das OLG Hamburg
(3 U 66/17) klargestellt, dass ein Verstoß gegen die DSGVO wettbew
Rechtsanwalt Frank Weiß
Betreuer kann Einwilligung nach DSGVO selbst abgeben
Das Amtsgericht Gießen entschied mit Datum 16.07.2018, dass bei einem erklärungsunfähigen Betreuten der Betreuer selbs
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Nicht verbrauchter Urlaub verfällt nicht unbedingt am Jahresende
Arbeitnehmer mit befristeter Stelle können ihren Chef nicht indirekt zwingen, Urlaubsansprüche in Geld auszuzahlen. For
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
OLG Nürnberg: Wer darf den Namen des Kindes bestimmen?
Können sich Eltern nicht auf einen Kindesnamen einigen, muss eben der eine den Vor- und der andere den Nachnamen bestimm
Rechtsanwalt Christian Luber
Ergo Versicherung leistet Invaliditätszahlung wegen Schulterverletzung
Die Ergo Versicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft eine Invalidit&
Malte Winter
Eingefrorene Heizung - Obhutspflicht des Mieters bei Frost
Ein Mieter genügt seiner Obhutspflicht, wenn er für eine ausreichende Kontrolle der Heizung bei längerer
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Urlaubsanspruch ist generell vererblich
Nach dem Tod eines Arbeitnehmers können dessen Erben eine finanzielle Abgeltung seines noch nicht genommenen Urlaubs ve
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Urteile des Europäischen Gerichtshofs: Urlaub ist erblich – taz.de
Den Urlaub nimmt man nicht mit ins Grab – zumindest das Geld dafür bekommen die Erben. Die Witwe eines Arbeitnehmers kan
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Quälen im Sinne des § 225 Abs. 1 Nr. 1 StGB
Mit seiner Entscheidung vom 10. Oktober 2018 (4 StR 414/18) hat der BGH in einem Verfahren wegen schwerer Mißhandlung v
Dr. Sebastian Kraska
IAPP Save-the-Date: Datenschutz-Konferenz 2019 in München
[IITR – 6.11.18] Die IAPP (International Association of Privacy Professionals) wird auch im nächsten Jahr am 18. und 19
Rechtsanwalt Guido Kluck
Ältere Marke ohne Eintragung vs. Jüngere Marke mit Eintragung: Wer gewinnt?
Marken schaffen Vertrauen des Kunden in das entsprechende Produkt und stehen für Herkunft des Produktes und seine Quali
Rechtsanwalt Lars Rieck
DENIC: Gefälschte E-Mails im Umlauf!
DENIC meldet gerade, dass seit 5. November 2018, ca. 14:30 Uhr E-Mails im Umlauf sind, die im Namen von DENIC zur Verif
martina heck
Fussgänger vs. Radfahrer
Differenzen zwischen Radfahrern und Fußgängern sind allgegenwärtig und immer wieder Anlaß für Streit. Das Oberlandesger
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Die Karotte, das Ei und die Kaffeebohnen
In dieser Woche möchte ich wieder mal eine lehrreiche Metapher erzählen:
Eine Tochter beklagt sich bei ihrer Mutter dar
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: Bird&Bird LawCamp am 10. November 2018 in Frankfurt
[IITR – 5.11.18] Am 10. November 2018 wird erneut das IT LawCamp von Bird&Bird in Frankfurt am Main stattfinden. Da