Rechtsanwalt Gerfried Braune Scheidung, Testament und Mediation Hurra, endlich einmal ein Urteil, das sich mit Mediation beschäftigt. Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hatte sich m
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski Zeitzuschlag bei fristgebundenen Faxen In seinem Beschluss vom 23.10.2018 ( III ZB 54/18) hat der BGH die Rechtsbeschwerde des Klägers gegen eine Entscheidung
Rechtsanwalt Frank Weiß Geoblocking ab dem 03.12.2018 untersagt Am 03.12.2018 tritt die sog. Geoblocking Verordnung - (EU) 2018/302 - der EU in Kraft. Die Verordnung bezweckt zukünft
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Erst zuwarten und dann die Keule rausholen? Geht nicht! Bei Anhaltspunkten für Disziplinarvergehen eines Beamten muss der Dienstherr zeitnah ein Disziplinarverfahren einleiten
Dr. Sebastian Kraska Die Datenwoche im Datenschutz (KW46 2018) [IITR – 18.11.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (&g
Rechtsanwalt Frank Weiß Unzulässige Speicherung von Daten zu Werbezwecken In einem Urteil vom 09.03.2018, Az. 1 K 257/17 kam das Verwaltungsgericht Saarlouis zu dem Ergebnis, dass die Erhebung
Rechtsanwalt Lars Rieck Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in der Schweiz Können Urheberrechtsverstöße auf schweizer Webseiten auch in Deutschland verfolgt werden? Wie so oft in der Jurister
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder HypnoCoaching – was ist darunter verstehen? HypnoCoaching bedeutet, den Klienten bei einem Veränderungsprozess zu begleiten bzw. diesen Veränderungsprozess erst zu
Rechtsanwalt Jan Willkomm Telematikinfrastruktur: aktueller Stand Mit Verabschiedung des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes hat der Bundestag am 09.11.2018 entschieden, dass die Bestellfr
Rechtsanwalt Steffen Liebl Opel muss Diesel-Fahrzeuge zurückrufen – Verwaltungsgericht weist Eilantrag ab Rückruf für Opel Zafira, Insignia und Cascada – Widerspruch gegen Anordnung des KBA gescheitert M&u
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer EuGH: Vergabe von Rettungsdienstleistungen Die Schlussanträge des Gernalanwalts Manuel Campus Sanchez-Bordona bringen wieder etwas Spannung in das Verfahren vor d
Rechtsanwalt Steffen Liebl OLG München: Yelp muss zu schlechte Bewertungen löschen Fitness-Studios zu schlecht bewertet – „Empfohlene“ Bewertungen verzerren das Gesamtbild Mün
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Was ist eigentlich die „Nonnenstudie“? Wer von uns möchte nicht möglichst gesund alt werden? Es ist schon lange bereits bekannt, dass negative Emotionen das I
Rechtsanwalt Mikhail A. Kartashov Eine Konferenz mit Thema „Aktuelle Entwicklungen im russischen Erbrecht“ findet am 06.12.2018 in Berlin statt Viele Deutsche haben die Verwandtschaft mit Russen oder Geschäft in Russland. Deswegen sind sie Betroffene für
Rechtsanwalt Gerfried Braune Wicked Problems (bösartige Probleme) in der Mediation In der Mediation haben wir es immer mit Problemen zu tun. Konflikte sind immer ein Hinweis darauf, dass etwas geändert w
Rechtsanwalt Frank Weiß Einwilligung in Telefonanrufe bei Schaltung einer Verkaufsanzeige In einem Urteil vom 12.06.2018, Az. 8 U 153/17 statuierte das Oberlandesgericht Karlsruhe, dass ein annoncierender Ver
Malte Winter Konkludent vereinbarte Beschaffenheit und die Funktion eines Parkassistenten Bei der Frage, ob eine Beschaffenheit vereinbart ist, muss sich der Inhalt einer vereinbarten Beschaffenheit nicht ledig
Rechtsanwalt Jürgen Frese OLG Düsseldorf zur Aktivlegitimation Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 19.06.2018, Az. 1 U 164/17, zu Recht entschieden, dass ein Geschädigter vom Schäd
Rechtsanwalt Lars Rieck Motivschutz: Fotos nachstellen? Dass Fotos Urheberrechtsschutz genießen, ist den meisten Menschen zumindest bei näherem Überlegen klar. Aber gibt es Mo
Rechtsanwalt Lars Rieck EuGH: Geschmack lässt sich nicht urheberrechtlich schützen Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hatte im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchen zu entscheiden, dass der