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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Keine Vertragskontrolle durch den Betriebsrat bei einer Versetzung

Bei Versetzungen steht dem Betriebsrat kein Recht auf umfassende Vertragskontrolle zu. Die entsprechende Rechtsprechung

Dr. Sebastian Kraska

Die Datenwoche im Datenschutz (KW02 2019)

[IITR – 13.1.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>

Rechtsanwalt Christian Luber

Amtsgericht Rottweil: Kostenerstattung für Hörgeräte

Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung besteht auch für den Erwerb von Hörgeräten.Das A

Rechtsanwalt Frank Weiß

„Minigalerie“-Ansicht bei eBay kein Angebot

Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied am 15.02.2018, dass eine von eBay erzeugte „Minigalerie“-Ansicht eines Produ

Rechtsanwalt Frank Weiß

Abmahnung Cagatayhan Altas

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung nebst einstweiliger Verfügung des Herrn Cagatayhan Altas, Dengelberg 3,

martina heck

Instandhaltung des Telefonanschlusses ist Vermieterpflicht

Wer ist für die Instandhaltung einer Telefonleitung innerhalb eines Mietshauses zuständig? Der Vermieter oder der Miete

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Hinweis zu „Neger-Arbeiten“ noch kein Grund für unwirksame Kündigung

Die Kündigung eines Beschäftigten mit schwarzer Hautfarbe in der Probezeit muss wegen vorheriger Äußerungen des Vorgese

Rechtsanwalt Frank Weiß

Scheinangebot bei eBay ist nicht zu berücksichtigen

Das Oberlandesgericht München entschied am 26.09.2018, dass ein Scheingebot zur Preismanipulation einer Auktion bei eB

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Was ist nach Erhalt eines Mahnbescheids zu tun?

Das Mahnverfahren wird üblicherweise vor allem in solchen Fällen angestrengt, in denen (vermeintlich) unstreitige Geldfo

martina heck

Hundekauf und Mängel: Auch der Welpe muss Kontakt haben dürfen

Der „Sachmangel“ beim Hundekauf ist immer wieder ein Thema (zuletzt hatten wir hier über einen solchen Fall berichtet).

Sönke Nippel

Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts

Der Regelbedarf umfasst gemäß § 20 Abs. 1 SGB II Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie sowie die

Rechtsanwalt Frank Weiß

Abmahnung Premium-Eventservice Berlin UG

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Premium-Eventservice Berlin UG (haftungsbeschränkt), vertrete

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Mietrecht: Bäume als Balkonbepflanzung?

Mieter, insbesondere in Stadtwohnungen, haben häufig das Bedürfnis nach ein wenig „grün“. Jedenfalls dann, wenn ein Balk

Sönke Nippel

Der Anspruch auf Kindesunterhalt in der Bedarfsgemeinschaft

Wie jedes Kind hat auch das Kind in der Bedarfsgemeinschaft gemäß dem SGB II einen Anspruch auf Gewährung von Kindesunte

martina heck

Rabatte an Arbeitnehmer von verbundenen Unternehmen und die Lohnsteuer

Viele Arbeitgeber gewähren ihren Mitarbeitern Rabatte in unterschiedlicher Ausgestaltung. Hierbei kann es sich um steue

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Artikelserie zur Befristung von Arbeitsverträgen – Teil 5

Befristet oder unbefristet? Das ist bei neuen Arbeitsverträgen oft die Frage! Die Anzahl der befristeten Arbeitsverträg

Rechtsanwalt Jürgen Frese

AG Heinsberg: Kosten der Akteneinsicht erstattungsfähig

Das Amtsgericht Heinsberg hat mit Urteil vom 27.12.2018, Az. 19 C 339/18, die Kosten der Akteneinsicht zugesprochen. Ei

Artikelbild zu Erfolg gegen Pumpkin and Honey Bunny UG: Aufdruck „ALLET JUTe“ auf Stoffbeuteln ist keine Markenrechtsverletzung der Unionsmarke „ALLET JUTE“ – Urteil des LG Hamburg vom 12.12.2018; Volltext

Rechtsanwalt Lars Rieck

Erfolg gegen Pumpkin and Honey Bunny UG: Aufdruck „ALLET JUTe“ auf Stoffbeuteln ist keine Markenrechtsverletzung der Unionsmarke „ALLET JUTE“ – Urteil des LG Hamburg vom 12.12.2018; Volltext

Niederlage für die Pumpkin and Honey Bunny UG: In einer von uns betreuten negativen Feststellungsklage vor dem Landgeri

martina heck

Hundekauf von privat und der Sachmangel

Es ist immer für den Käufer eines Tieres schlimm (und zum Teil auch recht teuer), wenn das erworbene Tier wegen Erkrank

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Die Macht einer Frau

Elf Personen hingen an einem Seil von einem Hubschrauber. Es waren zehn Männer und eine Frau. Da das Seil nicht stark g